Trump gibt 70 Milliarden Dollar für Abschiebungen frei
Wissenswertes
Der bekannte Schweizer Soziologe Jean Ziegler ist tot. Ziegler starb im Alter von 92 Jahren an den Folgen einer Parkinson-Erkrankung, wie seine Familie am Mittwoch der Nachrichtenagentur Keystone-ATS mitteilte. Der Professor an der Universität Genf hatte sich als Kapitalismus-Kritiker einen Namen gemacht und war eine Galionsfigur der Linken. Neben seiner Lehrtätigkeit war Ziegler Schriftsteller, Abgeordneter im Parlament in Bern und UNO-Diplomat gewesen.
Sport
FIFA-Präsident Gianni Infantino hat nach dem US-Einreiseverbot für den somalischen Schiedsrichter Omar Artan im Vorfeld der Fußball-WM um Gelassenheit geworben. "Es ist unglücklich, was dem Schiedsrichter aus Somalia widerfahren ist. Auch hier gilt: Wir haben nicht alles im Griff. Wir versuchen es, wir werden darüber sprechen, wir werden uns beraten, wir werden sehen", sagte der Schweizer auf der Pressekonferenz vor dem Eröffnungsspiel am Donnerstag in Mexiko-Stadt.
Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen hat das Rennen um Toptalent Kennet Eichhorn gewonnen. Die Verpflichtung des 16-Jährigen bestätigte der deutsche Meister von 2024 am Mittwochabend. Der Mittelfeldspieler von Zweitligist Hertha BSC war von zahlreichen Topklubs umworben worden.
Wirtschaft
Die Spitzen der schwarz-roten Koalition sind am Mittwochabend zu Beratungen mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden über die geplanten Reformen im Sozialbereich und zur Stärkung der Wirtschaft zusammengekommen. "Gute Lösungen entstehen im Dialog", schrieb Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Beginn des Treffens im Kurzbotschaftendienst X. Gemeinsam mit den Sozialpartnern berate die Bundesregierung, "wie wir unsere Wettbewerbsfähigkeit und den Arbeitsmarkt stärken".
Politik
Papst Leo XIV. hat bei seiner Predigt in der Sagrada Família in Barcelona die Unvereinbarkeit von Krieg und christlichem Glauben betont. "Wir können nicht an Jesus glauben und gleichzeitig den Krieg fördern", sagte der Papst am Mittwoch in einer kaum verhohlenen Anspielung auf die US-Regierung von Präsident Donald Trump. "Wir können nicht an Jesus glauben und Unschuldige töten." In seiner Messe in der Basilika schien außerdem auf Migration anzuspielen, als er sagte, Christen könnte nicht "jene im Stich lassen, die vor Elend fliehen".
Sport
Erst ließ die FIS fast zwei Stunden auf sich warten - dann wurde keine Entscheidung verkündet: Bei der Frage, ob die Nordische Ski-WM 2031 nach Oberstdorf geht oder nach Planica in Slowenien, müssen sich beide Bewerber gedulden, denn der der erste Tag des Kongresses des Internationalen Skiverbandes FIS in Serbiens Hauptstadt Belgrad endete mit einer Farce.
Politik
US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Unterschrift ein Haushaltsgesetz in Kraft gesetzt, das 70 Milliarden Dollar (gut 60 Milliarden Euro) für Migrationskontrollen und Massenabschiebungen vorsieht. Trump unterzeichnete das "Secure America"-Gesetz (Macht Amerika sicher) am Mittwoch im Weißen Haus. Das Geld soll in den kommenden drei Jahren an die Einwanderungs-, Grenzschutz- und Zollbehörden fließen.
Politik
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird nach französischen Angaben am Dienstagmorgen an einer Sitzung beim G7-Gipfel im französischen Evian teilnehmen. "Das ist für uns sehr wichtig, da wir innerhalb der G7 einen Konsens zur Unterstützung der Ukraine wiederherstellen müssen" - einschließlich "der Notwendigkeit von Verhandlungen", erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch. Er ist Gastgeber des Gipfels.
Boulevard
Microsoft-Mitgründer Bill Gates hat eine Verwicklung in die Verbrechen des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein bestritten. Gates sagte am Mittwoch vor Abgeordneten in Washington, er habe trotz einiger Treffen mit Epstein "niemals irgendwen zum Opfer gemacht". Er sei auch nie auf Epsteins berüchtigter Insel gewesen, auf seiner Ranch oder in seinem Haus in Florida, beteuerte der 70-Jährige.
Kultur
Papst Leo XIV. hat am Mittwoch eine Messe in der Basilika Sagrada Família in Barcelona gefeiert. Bei seiner Ankunft an der weltberühmten Kirche wurde der Papst am Abend unter anderem von König Felipe VI. und Königin Letizia empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Große Menschenmengen hatten zuvor die Fahrtstrecke des Papstes gesäumt, als dieser sich in seinem Papamobil langsam der Basilika näherte.
Sport
Ob Donald Trump bei der Fußball-WM eine Rolle spielen wird? Natürlich! Der US-Präsident bejahte eine entsprechende Frage bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus: "Das werde ich, das werde ich." Der 79-Jährige nannte allerdings keine Details. Weltverbandspräsident Gianni Infantino hatte zuvor erklärt, er erwarte, dass Trump dem neuen Weltmeister am 19. Juli nach dem Finale die Trophäe überreichen werde.
Wirtschaft
Die Spitzen der schwarz-roten Koalition sind am Mittwochabend zu Beratungen mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden über die geplanten Reformen im Sozialbereich und zur Stärkung der Wirtschaft zusammengekommen. Laut Bundesregierung geht es bei dem Treffen im Bundeskanzleramt unter Vorsitz von Kanzler Friedrich Merz (CDU) um einen "Austausch politischer Positionen und Ideen". Entscheidungen sollten noch nicht getroffen werden.
Politik
Der seit Anfang Mai geltende Tankrabatt läuft zum 1. Juli aus: Darauf einigten sich die Fraktionen von CDU/CSU und SPD, wie die zuständigen Fraktionsvizes Sepp Müller (CDU) und Armand Zorn (SPD) am Mittwoch gegenüber der "Bild" bestätigten. "Wir haben nach langen Beratungen entschieden, dass wir den Tankrabatt wie geplant am 30. Juni auslaufen lassen werden", sagte Zorn. Müller sagte: "Es ist finanzpolitisch nicht sinnvoll. Wir können es uns in der aktuellen Lage nicht leisten, Schulden dafür aufzunehmen."
Sport
Für die deutschen Handballer sind bei der Heim-WM zu Beginn kommenden Jahres (13. bis 31. Januar 2027) Tunesien, Serbien und Uruguay die ersten Hürden. Dieses Auftaktprogramm für die Mannschaft von Bundestrainer Alfred Gislason ergab am Mittwochabend die Auslosung der acht Vorrunden-Gruppen im weltberühmten Münchner Hofbräuhaus.
Wirtschaft
US-Präsident Donald Trump dringt auf einen Personalabbau bei der Geheimdienstaufsicht. Der neue Geheimdienstkoordinator Bill Pulte solle nach seinem Amtsantritt am 19. Juni "die sofortige und notwendige Verkleinerung seines Büros ausführen und das Personal in die Stammbehörden zurückversetzen", schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Bereits die zurückgetretene Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard hatte die Belegschaft in gut einem Jahr um 40 Prozent verringert.
Politik
Der seit Anfang Mai geltende Tankrabatt läuft zum 1. Juli aus: Darauf einigten sich die Fraktionen von CDU/CSU und SPD, wie die zuständigen Fraktionsvizes Sepp Müller (CDU) und Armand Zorn (SPD) am Mittwoch gegenüber der "Bild" bestätigten. "Wir haben nach langen Beratungen entschieden, dass wir den Tankrabatt wie geplant am 30. Juni auslaufen lassen werden", sagte Zorn. Müller sagte: "Es ist finanzpolitisch nicht sinnvoll. Wir können es uns in der aktuellen Lage nicht leisten, Schulden dafür aufzunehmen."
Politik
Die israelische Armee hat nach Angaben aus dem Libanon erneut Ziele im Süden des Landes angegriffen und dabei mindestens zwölf Menschen getötet. In der Stadt Tajr Dibba habe es bei israelischen Angriffen acht Todesopfer gegeben, in Deir Kanun al-Nahr seien vier Menschen getötet worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus medizinischen Kreisen im Libanon. UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk kündigte derweil eine Untersuchung zu mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen im Libanon an.
Technik
Forscher aus China haben am Grund des Indischen Ozeans den größten Wal-Friedhof der Welt entdeckt. Er sei "erstaunt" gewesen über die vielen Kadaver, die zum Teil Millionen Jahre alt sind, erklärte der Forscher Xiaotong Peng am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Er war 2023 mehrfach mit einem kleinen Tauchboot zur Fundstätte vor der Westküste Australiens hinabgetaucht.
Politik
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat das israelische Vorgehen im besetzten Westjordanland als eine "Kampagne ethnischer Säuberung" gebrandmarkt. Das dortige "brutale" Vorgehen mittels Zwangsvertreibungen, Landraub und Gewalt gegen palästinensische Beduinen- und Hirtengemeinschaften sei staatlich gelenkt, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation. Als Konsequenz fordert Amnesty die EU und insbesondere Deutschland zu einer Sanktionierung Israels auf. Israel wies den Bericht als "gegenstandslose Vorwürfe" zurück.
Wirtschaft
Nach dem Ende des deutsch-französischen Kampfjet-Vorhabens FCAS hat sich die französische Verteidigungsministerin zuversichtlich gezeigt, dass Frankreich bis 2040 ein eigenes Kampfflugzeug bauen kann. Die französische Industrie sei "derzeit das einzige Team in Europa, das in der Lage ist, ein Kampfflugzeug völlig autonom zu entwickeln und zu produzieren", sagte Verteidigungsministerin Catherine Vautrin am Mittwoch im Senat.
Politik
US-Präsident Donald Trump hat mit weiteren Angriffen auf den Iran gedroht. "Wir werden sie angreifen – und zwar sehr hart", sagte Trump am Mittwoch vor Journalisten im Weißen Haus. "Wir standen kurz vor einem Abkommen, aber sie halten uns hin, sie halten uns weiterhin zum Narren."
Sport
Für das Skibergsteigen bleiben die Olympischen Winterspiele keine einmalige Episode: Die Exekutive des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) hat am Mittwoch "SkiMo" als zusätzliche Sportart für die Winterspiele 2030 in den französischen Alpen vorgeschlagen. Skibergsteigen hatte im vergangenen Februar in Mailand/Cortina d'Ampezzo debütiert.
Boulevard
In einem Haus im nordrhein-westfälischen Arnsberg hat die Polizei einen Toten und einen Schwerverletzten gefunden. Die Beamten gehen von einem Gewaltverbrechen am Dienstagnachmittag aus, wie die Polizei in Dortmund und die Staatsanwaltschaft Arnsberg am Mittwoch mitteilten. Beide Männer wiesen Stichverletzungen auf. Ein 56-Jähriger erlag diesen, ein 23-Jähriger wurde in ein Krankenhaus gebracht.
Wetter
Wettervorhersagen weltweit deuten nach Angaben des EU-Erdbeobachtungsprogramms Copernicus zunehmend darauf hin, dass das Wetterphänomen El Niño in diesem Jahr sehr stark ausfallen könnte. "Vom 1. Mai bis zum 1. Juni haben im Grunde alle Modelle ihre Prognosen nach oben korrigiert", sagte der Copernicus-Leiter Carlos Buontempo am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Dies spreche für ein "moderates bis starkes beziehungsweise wahrscheinlich starkes bis rekordverdächtiges Ereignis".
Boulevard
Bei der Kollision eines Reisebusses mit einem Linienbus ist in Oberbayern ein Schulkind gestorben. Wie die Polizei in Ingolstadt am Mittwoch mitteilte, wurden zudem zwei weitere Kinder und eine Lehrerin aus dem Reisebus mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht. Zwei weitere Kinder wurden mittelschwer und 28 Menschen leicht verletzt, darunter die beiden Busfahrer.
Boulevard
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat Forderungen nach neuen Sanktionen gegen Israel zurückgewiesen. "Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Bundesregierung der Auffassung, dass unsere Stimme in Israel gehört wird und dass andere Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt nicht geboten sind", sagte Wadephul am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit seiner ungarischen Kollegin Anita Orban in Berlin.
Wirtschaft
Geschlossene Schulen und Geschäfte, Stillstand bei Bussen und Bahnen, Polizei in Alarmbereitschaft: Nach den Ausschreitungen bei ausländerfeindlichen Protesten in Belfast wächst in der nordirischen Stadt die Sorge vor neuer Gewalt. Rechtsextreme Aktivisten hatten zu den Protesten am Dienstagabend aufgerufen, bei denen Fahrzeuge und Häuser in Brand gesteckt wurden. Hintergrund war die Veröffentlichung eines Videos eines brutalen Messerangriffs, für den ein festgenommener sudanesischer Migrant verantwortlich gemacht wird.
Sport
Erst lächeln für das offizielle Mannschaftsfoto, dann schuften für den Start gegen Curacao - die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat ihre WM-Vorbereitung in Winston-Salem plangemäß fortgesetzt. Bundestrainer Julian Nagelsmann begrüßte im W Dennie Spry Soccer Stadium am Mittwochvormittag (Ortszeit) alle 26 WM-Spieler plus Trainingstorhüter Jonas Urbig.
Wirtschaft
Nach dem Ende des deutsch-französischen Kampfjet-Vorhabens FCAS strebt die Bundesregierung eine europäische Nachfolgelösung an. Darüber werde nun mit Partnern in Europa und auch der Industrie beraten, sagte Vizeregierungssprecher Steffen Mayer am Mittwoch. Ein Konsortium um den Flugzeugbauer Airbus will am Donnerstag eine Absichtserklärung für ein mögliches Nachfolgeprojekt unterzeichnen. Kanzler Friedrich Merz (CDU) machte seinerseits klar, dass er mit Frankreich andere Teile des FCAS-Vorhabens weiterführen will.
Technik
Seit der Jahrtausendwende ist die Zahl von Eisbergen in der Framstraße östlich von Grönland wegen der Folgen der Klimaerwärmung deutlich gestiegen. Das ergaben Forschungen des Alfred-Wegener-Instituts (AWI), wie dieses am Mittwoch in Bremerhaven mitteilte. Demnach speist sich der zunehmende Strom an schwimmenden Eisbergen vor allem aus zwei Gletschern in Nordostgrönland, die etwa seit dem Jahr 2000 aufgrund steigender Temperaturen an Stabilität verloren und heutzutage schneller abbrechen.
Kultur
Vor seiner Messe am Mittwoch in der weltberühmten Basilika Sagrada Família in Barcelona hat Papst Leo Papst Leo XIV. ein Gefängnis und ein Kloster außerhalb der katalanischen Metropole besucht. In der Strafvollzugsanstalt Brians 1 rund 40 Kilometer entfernt von Barcelona traf er mit Häftlingen zusammen. Danach reiste das katholische Kirchenoberhaupt mit dem Hubschrauber zur ebenfalls berühmten Benediktinerabtei Montserrat in der gleichnamigen Gebirgskette weiter.
Wirtschaft
Das Land Rheinland-Pfalz kann keine Beihilfen für den Flughafen Frankfurt-Hahn im Hunsrück aus den Jahren 2017 und 2018 zurückfordern. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch und gab damit dem Insolvenzverwalter der früheren Betreibergesellschaft Flughafen Frankfurt Hahn GmbH Recht. Es ging um 10,3 Millionen Euro. (Az. 8 C 4.25)
Wissenswertes
Mit einem eineinhalbstündigen Rettungseinsatz sind mehrere Entenküken aus der Kanalisation in Bremerhaven gerettet worden. Die Entenkinder fielen am Mittwochnachmittag in der Innenstadt in einen Gully und konnten sich nicht mehr selbstständig befreien, wie die Polizei mitteilte.
Wirtschaft
Die Bundesregierung hat sich grundsätzlich offen für den Markteintritt ausländischer Airlines gezeigt. Die am Mittwoch vom Kabinett verabschiedete Luftfahrtstrategie nennt eine "weitere, am Bedarf orientierte Marktöffnung" als mögliche Maßnahme. Zugleich betont das Papier allerdings auch die Notwendigkeit, "faire internationale Wettbewerbsbedingungen und Reziprozität in der Luftfahrt" zu schaffen.
Politik
Der Bundesgerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht bekommen insgesamt 13 neue Richterinnen und Richter. Sie wurden am Mittwoch vom Richterwahlausschuss gewählt, wie das Bundesjustizministerium in Berlin mitteilte. Acht Richterinnen und vier Richter wurden demnach für den Bundesgerichtshof gewählt, der seinen Hauptsitz in Karlsruhe hat, und eine Richterin für das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
Politik
Nach mutmaßlich rechtsextremen Vorfällen bei dem Planspiel "Jugend im Parlament" soll sich nach dem Willen mehrerer Fraktionen der Ältestenrat des Bundestags mit den Vorwürfen beschäftigen. Entsprechend äußerten sich am Mittwoch SPD und Grüne. Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung bestätigte unterdessen der "Rheinpfalz", dass ein Jugendlicher von dem Spiel ausgeschlossen wurde, weil er die sogenannte White-Power-Geste zeigte, die eine angebliche weiße Vormachtstellung symbolisiert.
Wirtschaft
Im Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat sich nun auch Microsoft-Gründer Bill Gates Fragen von Abgeordneten stellen müssen. Gates folgte am Mittwoch in Washington einer Vorladung vor den Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses. "Ich hoffe, dass meine Aussage der wichtigen Arbeit des Ausschusses hilft, Gerechtigkeit für die Opfer zu finden", sagte der 70-Jährige bei seinem Eintreffen im Kapitol.
Politik
Nach dem Regierungswechsel in Ungarn wollen Berlin und Budapest ein neues Kapitel in ihrem Verhältnis aufschlagen. "Wir wollen die deutsch-ungarischen Beziehungen neu aufstellen", sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner ungarischen Kollegin Anita Orban in Berlin. Auch Orban sprach davon, dass die Beziehungen im Interesse beider Seiten "neu etabliert" würden. In der vergangenen Woche war bereits Ungarns neuer Ministerpräsident Peter Magyar zu seinem Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin empfangen worden.
Boulevard
Nach zahlreichen Armbrustattacken auf Wasservögel am Moselufer in Rheinland-Pfalz hat die Polizei einen Verdächtigen identifiziert. Der 43-Jährige aus dem Moselort Konz sei nach aktuellem Ermittlungsstand mutmaßlich für mindestens 15 Taten verantwortlich, teilte die Polizei in Trier am Mittwoch mit. Bei diesen wurden demnach teilweise auch mehrere Tiere parallel verletzt, eine nicht genannte Zahl von Vögeln starb später.