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CSD-Demonstration in Berlin gestartet
In Berlin ist am Samstag die Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) gestartet. Die Veranstalter erwarten hunderttausende Menschen entlang des Zuges. Er zieht mit 80 Wagen und rund hundert Fußgruppen von Mitte über Schöneberg zur Siegessäule im Stadtteil Tiergarten. Für den Nachmittag sind eine Abschlusskundgebung und ein Bühnenprogramm am Brandenburger Tor geplant.
Hunderttausende Menschen zu CSD-Demonstration in Berlin erwartet
Hunderttausende Menschen werden am Samstag (12.00 Uhr) in Berlin zur diesjährigen Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) erwartet. Der Protestzug zieht mit 80 Wagen und rund hundert Fußgruppen von Mitte über Schöneberg zur Siegessäule im Stadtteil Tiergarten. Für den Nachmittag sind eine Abschlusskundgebung und ein Bühnenprogramm am Brandenburger Tor geplant.
Polizeigewerkschaft sieht vor CSD in Berlin neue Gefahr durch rechtsextreme Gewalt
Vor der am Samstag in Berlin stattfindenden Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) sieht sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eigenen Angaben zufolge neuen Herausforderungen gegenüber und erwartet einen "absoluten Großeinsatz". In diesem Jahr müssten sicherheitsrelevante Fragen geklärt werden, "die vor Jahren noch keine Rolle gespielt haben", sagte Benjamin Jendro, Sprecher des GdP-Landesverbandes Berlin, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag).
Handelsstreit: Von der Leyen kündigt für Sonntag Treffen mit Trump in Schottland an
Im Ringen um eine Einigung im Zollstreit mit den USA hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für Sonntag ein persönliches Treffen mit US-Präsident Donald Trump angekündigt. "Nach einem guten Telefonat" hätten Trump und sie "vereinbart, uns am Sonntag in Schottland zu treffen, um die transatlantischen Handelsbeziehungen zu erörtern und zu besprechen, wie wir diese weiterhin stark halten können", erklärte von der Leyen am Freitag im Onlinedienst X. Beobachter gehen davon aus, dass sich die Zollverhandlungen zwischen Brüssel und Washington auf der Zielgeraden befinden.
Verdi ruft in Berlin zu weiterem Warnstreik bei Tiktok auf
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten von Tiktok in Berlin zu einem weiteren Warnstreik am kommenden Montag aufgerufen. Der Arbeitskampf werde parallel zu einem Gerichtstermin stattfinden, es sei auch eine Kundgebung vor dem Berliner Arbeitsgericht geplant, erklärte Verdi. Das Unternehmen versuche mit einem Gerichtsverfahren gegen den Betriebsrat, im Konflikt um geplante Kündigungen "Fakten zu schaffen".
Trump sieht "50 zu 50-Chance" für Handelseinigung mit der EU
US-Präsident Donald Trump hat die Chancen auf eine Einigung im Zollstreit mit der EU auf höchstens 50 Prozent geschätzt. "Ich würde sagen, wir haben eine 50 zu 50-Chance, vielleicht sogar weniger, ein Abkommen mit der EU zu erreichen", sagte Trump am Freitag im Weißen Haus zu Reportern. Die EU-Kommission hatte sich am Donnerstag optimistischer geäußert: Eine Einigung sei "in greifbarer Nähe", sagte ein Sprecher.
Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat den Eindruck von Streitigkeiten in der Regierungskoalition zurückgewiesen. "Das waren jetzt ein paar Dinge, die suboptimal gelaufen sind", sagte sie im "Interview der Woche" der ARD laut Vorabmeldung vom Freitag. "Nach außen kann man den Eindruck haben: Es ruckelt und es gibt Streit." Die Verantwortung dafür sieht sie aber nicht im Bundeskabinett.
Branchenverbände: Wärmepumpe im ersten Halbjahr erstmals Spitzenreiter
Die Wärmepumpe war im ersten Halbjahr nach Angaben aus der Heizungsbranche voraussichtlich erstmals die meistverkaufte Heizungsart. Die offiziellen Zahlen für Öl- und Gasheizungen lägen zwar noch nicht vor, doch die Absätze von Wärmepumpen seien sehr deutlich gestiegen, erklärten der Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie (BDH) und der Bundesverband Wärmepumpe (BWP) am Freitag. Demnach wurden zwischen Januar und Juni rund 139.000 Geräte verkauft.
Zuversicht vor Berliner CSD trotz ernster Lage - Bundesrat hisst Regenbogenfahne
Vor dem diesjährigen Christopher Street Day (CSD) in Berlin blicken die Organisatoren und der Verband Queere Vielfalt zuversichtlich auf die Parade - zugleich beklagen sie eine ernste und angespannte Lage. Vertreter des CSD Berlin und des LSVD+-Verbands sagten AFP am Freitag, sie seien gut vorbereitet und erwarteten ein "kraftvolles Zeichen" für Toleranz und Freiheit. Anders als der Bundestag kündigte der Bundesrat an, zum CSD am Samstag die Regenbogenflagge zu hissen.
Russische Zentralbank senkt Leitzinsen - Abschwung befürchtet
Die russische Zentralbank hat ihre Leitzinsen von 20 auf 18 Prozent gesenkt. Der Inflationsdruck nehme schneller ab als zuvor prognostiziert und die Inlandsnachfrage lasse nach, erklärte die Notenbank am Freitag zur Begründung. Aus der Wirtschaft kommen schon länger Rufe nach einer Lockerung der strikten Geldpolitik.
Meta verbietet politische Werbung bei Facebook, Instagram und Whatsapp wegen EU-Vorgabe
Die Facebook-Mutter Meta wird ab Oktober keine politischen Anzeigen und Werbung mehr auf seinen Online-Plattformen in der Europäischen Union (EU) zulassen. Grund dafür seien "nicht praktikable Anforderungen" aus einer EU-Verordnung, teilte der Konzern am Freitag mit. Die "schwierige Entscheidung" sei eine Reaktion auf die neue Verordnung zur Transparenz politischer Werbung (TTPA), die im Oktober in Kraft trete.
Organisatoren und Verband schauen zuversichtlich auf CSD - Lage aber angespannt
Die Organisatoren des diesjährigen Christopher Street Days und der Verband Queere Vielfalt schauen zuversichtlich auf die Parade am Samstag in Berlin - zugleich empfinden sie die Lage als ernst und angespannt. "Wir sind gut vorbereitet, stehen im regelmäßigen und vertrauensvollen Austausch mit der Berliner Polizei und Regen soll es sehr wahrscheinlich auch keinen geben", sagte Thomas Hoffmann, Vorstandsmitglied des CSD Berlin, am Freitag der Nachrichtenagentur AFP.
Magdeburg bekommt keine Chip-Fabrik - Intel gibt Pläne auf
Das Projekt einer großen neuen Chip-Fabrik in Magdeburg ist endgültig gescheitert. Der kriselnde US-Chiphersteller Intel erklärte am Donnerstagabend bei der Bekanntgabe seiner Quartalszahlen, den Bau aufzugeben. Sachsen-Anhalts Minister Präsident Reiner Haseloff (CDU) sprach von einem "schmerzlichen Tag". Geklärt werden muss nun, was mit dem riesigen Gelände passiert, das für den Fabrikkomplex vorgesehen war.
Mehr Falschgeld im ersten Halbjahr im Umlauf
Die Bundesbank hat in den ersten sechs Monaten dieses Jahres deutlich mehr Falschgeld aus dem Verkehr gezogen - die Schadenssumme blieb aber nahezu unverändert. Rund 36.600 falsche Euro-Banknoten wurden registriert, acht Prozent mehr als im zweiten Halbjahr 2024, wie die Bundesbank am Freitag mitteilte. Der Wert blieb nahezu gleich bei knapp 2,1 Millionen Euro. Gefälscht wurden verstärkt wieder 50- und 100-Euro-Banknoten, während deutlich weniger falsche 200- und 500-Euro-Banknoten im Umlauf waren.
Ministerpräsident Haseloff: Intel-Absage "schmerzlicher Tag für Sachsen-Anhalt"
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), bedauert die Entscheidung des US-Chipherstellers Intel, den Bau einer Fabrik nicht weiter zu verfolgen. Das sei "ein schmerzlicher Tag für Sachsen-Anhalt", erklärte er am Freitag. Es sei aber "dennoch gut, dass jetzt Klarheit herrscht". Intel hatte den Bau bereits im Herbst auf Eis gelegt.
US-Aufsichtsbehörde gibt grünes Licht für Übernahme von Paramount durch Skydance
Die US-Medienaufsichtsbehörde FCC hat unter äußerst ungewöhnlichen Bedingungen die Übernahme des Medienkonzerns Paramount durch die Produktionsfirma Skydance genehmigt. Die Behörde erhielt nach eigenen Angaben vom Donnerstag (Ortszeit) die Zusage von Skydance, beim zu Paramount gehörenden Sender CBS "Maßnahmen zu ergreifen, um die Voreingenommenheit zu beseitigen, die das Vertrauen (der Öffentlichkeit) in die nationalen Medien untergraben haben". Die Übernahme kostet Skydance 8,4 Milliarden US-Dollar (7,5 Milliarden Euro).
"Sofort dauerhaft 500 Produkte günstiger": Lidl wegen irreführender Werbung verklagt
Die Verbraucherzentrale Hamburg hat die Supermarktkette Lidl wegen irreführender Werbung verklagt. Die Aussage "Sofort dauerhaft 500 Produkte günstiger" erwecke den Eindruck, dass eine große Zahl an Produkten unmittelbar und dauerhaft im Preis gesenkt worden sei, erklärte die Verbraucherzentrale am Freitag. Tatsächlich aber liefere Lidl - auch auf Nachfrage der Verbraucherschützer - keine vollständige und überprüfbare Liste der Produkte.
Stimmung der Unternehmen im Juli etwas besser - Ifo: Erwartungen nahezu unverändert
Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich im Juli erneut verbessert. Die Betriebe zeigten sich etwas zufriedener mit den laufenden Geschäften, erklärte das Münchener Ifo-Institut am Freitag. Ihre Erwartungen seien hingegen "nahezu unverändert". Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft "bleibt blutleer", urteilte das Institut.
Trump und Powell streiten über Kosten für Renovierung der US-Zentralbank Fed
US-Präsident Donald Trump und der von ihm schon oft beschimpfte Chef der US-Zentralbank, Jerome Powell, haben sich bei einem gemeinsamen Rundgang durch die Zentrale der Notenbank offen gestritten. Trump kritisierte, die Renovierung der Fed koste 3,1 Milliarden Dollar (2,6 Milliarden Euro) und damit mehr als die geplanten 2,7 Milliarden Dollar. Powell sagte kopfschüttelnd, das sei ihm nicht bekannt.
Zollstreit mit USA: CDU-Europapolitiker Caspary will sich nicht "herumschubsen lassen"
Im Zollstreit mit den USA hat der deutsche Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU) an die Stärken der EU appelliert. "Wir sind als Europäische Union viel mehr Einwohner. Und unser Markt, unsere Wirtschaft ist genauso groß wie die der Vereinigten Staaten", sagte er am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir brauchen uns doch also nicht herumschubsen lassen wie von einem Halbstarken auf dem Schulhof."
IG Metall fordert nach Intel-Absage von Fabrik in Magdeburg "neue Perspektiven"
Die IG Metall fordert nach der Entscheidung des US-Chipherstellers Intel, den Bau einer Fabrik in Magdeburg aufzugeben, "neue Perspektiven" für den Standort. Bezirksleiter Thorsten Gröger erklärte am Freitag, die Intel-Absage dürfe nicht dazu führen, dass die industriepolitischen Ambitionen für Sachsen-Anhalt oder den Bundesstandort als Ganzes infrage gestellt werden. Sachsen-Anhalt habe in den vergangenen Jahren wichtige industriepolitische Grundlagen geschaffen – "von verfügbaren Flächen über Verkehrsanbindung bis hin zur Qualifizierung von bestehenden und kommenden Fachkräften", erklärte Gröger. "Darauf lässt sich weiter aufbauen."
Wegen Verspottung des US-Präsidenten: Weißes Haus kritisiert TV-Serie "South Park" scharf
Weil US-Präsident Donald Trump in der neuen Staffel aufs Korn genommen wird, hat das Weiße Haus die US-Animationsserie "South Park" scharf kritisiert. "Diese Serie ist seit über 20 Jahren nicht mehr relevant und hält sich mit uninspirierten Ideen in einem verzweifelten Versuch, Aufmerksamkeit zu erregen, mühsam über Wasser", sagte Sprecherin Taylor Rogers am Donnerstag (Ortszeit).
US-Chiphersteller Intel gibt Fabrikbau in Magdeburg auf
Der kriselnde US-Chiphersteller Intel gibt den geplanten Bau einer Mega-Fabrik in Magdeburg auf. Als Teil seiner Bemühungen, die Kapitalrendite zu erhöhen, werde Intel "nicht mehr mit geplanten Projekten in Deutschland und Polen fortfahren", erklärte das Unternehmen am Donnerstag bei der Bekanntgabe der Unternehmenszahlen für das zweite Quartal. Intel hatte den Bau der Fabrik in Sachsen-Anhalt bereits im vergangenen Herbst auf Eis gelegt, den ursprünglichen Plänen zufolge wollte das Unternehmen 30 Milliarden Euro in den Bau des Produktionskomplexes investieren.
Künstliche Intelligenz: Digitalminister Wildberger setzt auf Austausch mit den USA
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) setzt beim Thema Künstliche Intelligenz auf eine enge Partnerschaft mit den USA. Europa müsse Zugang haben zu Chips und KI-Modellen, und deshalb sei der Austausch mit den USA "extrem wichtig", sagte der Minister am Donnerstag am Rande eines Besuchs in Washington.
Nach Pride-Parade: Budapester Polizei lädt Bürgermeister zu Befragung vor
Fast einen Monat nach der trotz eines Polizei-Verbots abgehaltenen Pride-Parade in Budapest ist der Bürgermeister der ungarischen Hauptstadt als Verdächtiger zu einer Befragung vorgeladen worden. Gergely Karacsony werde in der kommenden Woche von der Polizei verhört werden, erklärte das Büro des oppositionellen Bürgermeisters gegenüber der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag.
Europäische Zentralbank wartet Entwicklung im Handelsstreit mit USA ab
Die Europäische Zentralbank hat geldpolitisch angesichts der großen Unsicherheit wegen des Zollstreits mit den USA eine abwartende Haltung eingenommen. Wie erwartet ließ die Notenbank die Leitzinsen am Donnerstag unverändert. Zudem gab sie keine Hinweise auf ihr weiteres Vorgehen. "Je schneller diese Handelsunsicherheit beseitigt wird, desto weniger Unsicherheit werden wir zu bewältigen haben", sagte EZB-Chefin Christine Lagarde. Vorerst heiße es aber "beobachten und abwarten".
Von der Leyen sieht Fortschritte in Gesprächen mit China über Seltene Erden
EU-Kommission Präsidentin Ursula von der Leyen sieht Fortschritte in den Gesprächen mit der chinesischen Regierung über die Lieferung von Seltenen Erden. "Wir haben uns darauf geeinigt, einen verbesserten Mechanismus für die Exportversorgung einzurichten", sagte von der Leyen beim EU-China-Gipfel am Donnerstag in Peking. Nähere Ausführungen machte sie nicht, der besagte Mechanismus solle aber bei Engpässen in den Lieferketten zum Einatz kommen und zur Poblemlösung beitragen.
Bürgergeld: Linnemann spricht von "Herbst, der sich gewaschen hat"
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich für die komplette Streichung des Bürgergelds für Arbeitsunwillige ausgesprochen und strebt eine Umsetzung noch in diesem Jahr an. "Es wird ein Herbst, der sich gewaschen hat", sagte er am Donnerstag dem Sender Welt TV. "Jemand, der partout nicht arbeiten will, der wiederholt Arbeit ablehnt - da muss der Staat davon ausgehen, dass der gar nicht bedürftig ist."
Nach sieben Senkungen: Europäische Zentralbank lässt Leitzinsen unverändert
Nach sieben Leitzinssenkungen in Folge hat die Europäische Zentralbank eine Pause eingelegt. Die drei Leitzinssätze bleiben vorerst unverändert, wie die EZB am Donnerstag mitteilte. Der zentrale Leitzins, der auch für Sparerinnen und Sparer wichtige Einlagenzins, liegt damit weiterhin bei 2,0 Prozent. Die Zentralbanker verwiesen unter anderem auf das "außergewöhnlich unsichere" internationale Umfeld.
Lange Wartezeiten für Psychotherapie: Kassen fordern Meldepflicht für freie Termine
Angesichts der langen Wartezeiten für eine Psychotherapie fordern die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) eine Meldepflicht für freie Termine und eine zentrale Terminvergabe. "Wir haben keinen Mangel an Psychotherapieplätzen. Aber gerade schwer psychisch Kranke haben Probleme, einen Therapieplatz zu finden", sagte die Vize-Chefin des GKV-Spitzenverbandes, Stefanie Stoff-Ahnis, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Donnerstag). Die Deutsche PsychotherapeutenVereinigung sieht die Forderungen hingegen kritisch.
Wirtschaftsforscher warnen vor stark zunehmendem Ungleichgewicht im Handel mit China
Wirtschaftsexperten vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln (IW) haben vor einem weiterhin stark zunehmenden Ungleichgewicht im Handel mit China gewarnt. "In den ersten fünf Monaten des Jahres sind die deutschen Exporte nach China um rund 14 Prozent zurückgegangen", erklärte das IW am Donnerstag. "Zeitgleich importierte Deutschland zehn Prozent mehr aus Fernost."
Zoll-Verhandlungen mit USA: Grünes Licht für EU-Gegenzölle bei Scheitern
Die EU-Staaten haben grünes Licht für Gegenzölle auf US-Importe für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen mit Washington gegeben. Alle Mitgliedstaaten außer Ungarn stimmten dem Zollpaket zu, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Diplomatenkreisen erfuhr. Aufschläge auf Produkte im Wert von 93 Milliarden Euro würden demnach ab dem 7. August fällig, sollte es keine Einigung mit den USA geben.