Athens News - Nachrichten aus Athen, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum Griechenlands sowie der Europäischen Union und der ganzen Welt

Bei dem 2021 eingeführten sogenannten Grundrentenzuschlag müssen Rentner einer Gerichtsentscheidung zufolge die Anrechnung des Einkommens ihrer Ehepartner hinnehmen. Die Ungleichbehandlung gegenüber nichtverheirateten Paaren sei nicht verfassungswidrig, urteilte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am Donnerstag. (Az. B 5 R 9/24 R)

Nationalspieler Jonathan Burkardt wird Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt wohl länger fehlen. Der Stürmer zog sich beim Champions-League-Spiel gegen Atalanta Bergamo (0:3) am Mittwochabend eine Muskelverletzung in der Wade zu. Das ergab ein MRT am Donnerstag. Burkardt werde "bis auf Weiteres ausfallen", schrieb der Verein, ohne genaue Angaben zur geschätzten Ausfallzeit zu machen.

Bei seinem in der kommenden Woche anstehenden Staatsbesuch in China will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erneut versuchen, China dazu zu bewegen, Druck auf Russland auszuüben, um einen Waffenstillstand in der Ukraine zu erreichen. Zudem wolle Macron an Chinas Präsident Xi Jinping appellieren, jegliche Eskalation mit Blick auf Taiwan zu vermeiden und an der "Verringerung volkswirtschaftlicher Ungleichgewichte" zu arbeiten, hieß es am Donnerstag im Elysée. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Handelskonfliktes mit Peking wird Macron vom 3. bis 5. Dezember in China erwartet.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Rückzug der Ukraine aus den von Moskau beanspruchten Gebieten zur Bedingung für eine Einstellung der Kämpfe gemacht. "Wenn die ukrainischen Truppen die von ihnen gehaltenen Gebiete verlassen, werden wir die Kampfeinsätze beenden", sagte Putin am Donnerstag bei einem Besuch in Bischkek, der Hauptstadt Kirgistans. "Wenn sie dies nicht tun, werden wir dies mit militärischen Mitteln erreichen", fügte der Kremlchef hinzu.

Angesichts der derzeit schwachen Konjunktur sieht die staatliche KfW-Förderbank die Notwendigkeit, der deutschen Industrie eine "Atempause" zu verschaffen. Im Gegensatz zu früheren Anpassungsphasen gebe es derzeit "etliche geopolitische Faktoren, die die Abwärtsdynamik massiv verstärken", erklärte die KfW am Donnerstag. Deutschland müsse deshalb "alle Anstrengungen unternehmen, an den Stellschrauben zu drehen, die wir selbst kontrollieren können", erläuterte KfW-Chefvolkswirt Dirk Schumacher. Teil des "wirtschaftspolitischen Werkzeugkastens" sollten dabei auch Zölle sein.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich mit Blick auf die Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Krieges für eine dauerhafte Stärkung der ukrainischen Armee ausgesprochen. "Die Ukraine braucht starke Streitkräfte", sagte Merz am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem estnischen Ministerpräsidenten Kristen Michal in Berlin. "Die wichtigste Sicherheitsgarantie ist eine dauerhafte, gute Ausrüstung der ukrainischen Armee", dies gelte "jetzt, aber auch in Zukunft".

Das Bundesamt für Verfassungsschutz will sich bisher nicht dazu äußern, ob die geplante neue Jugendorganisation der AfD trotz der rechtlichen Bindung an die Mutterpartei automatisch als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird. "Eine Bewertung der ideologischen Ausrichtung und Aktivitäten einer noch zu gründenden Parteijugendorganisation ist gegenwärtig noch nicht möglich", teilte die Behörde nach Angaben der Wochenzeitung "Zeit" vom Donnerstag mit. Das Vorliegen der Voraussetzungen der Beobachtung der AfD sowie ihrer Teilorganisationen werde "kontinuierlich geprüft".

Bei seiner ersten Auslandsreise hat Papst Leo XIV. die Türkei besucht und dabei die Vermittlerrolle des Landes in der Welt betont. "Möge die Türkei eine Quelle der Stabilität und der Annäherung zwischen den Völkern sein, im Dienste eines gerechten und dauerhaften Friedens", sagte der Pontifex am Donnerstag in Ankara nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im Präsidentenpalast. Leo XIV. befindet sich auf einem viertägigen Besuch in der Türkei, anschließend will er in den Libanon weiterreisen.

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat den Druck auf Bürgergeldempfänger in einer zu teuren Wohnung erhöht, selbst eine günstigere Unterkunft zu suchen. Jobcenter sind in der Regel nicht verpflichtet, die Verfügbarkeit entsprechender Wohnungen nachzuweisen, wie das BSG am Donnerstag zum Land Berlin entschied. Voraussetzung ist danach, dass das Jobcenter die Grenze einer "angemessenen" Miete in einem schlüssigen Konzept ermittelt hat, das die Situation am Wohnungsmarkt berücksichtigt. (Az.: B 4 AS 28/24 R)

Das Landgericht Essen hat einen ehemaligen Mitarbeiter einer Kita wegen sexuellen Kindesmissbrauchs zu vier Jahren Haft verurteilt. Bei den insgesamt elf Taten blieb es in zwei Fällen beim Versuch, wie ein Gerichtsprecher am Donnerstag sagte. Zudem wurde der Angeklagte wegen der Herstellung von Kinderpornografie in acht Fällen verurteilt. Auch dabei blieb es in zwei Fällen beim Versuch.

Italien hat den mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee an Deutschland ausgeliefert. Am Donnerstag wurde der tatverdächtige ukrainische Staatsbürger Serhii K. überstellt, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Die für den Transport von russischem Gas nach Deutschland gebauten Pipelines waren im September 2022 durch Sprengsätze schwer beschädigt worden.

Italien hat den mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee an Deutschland ausgeliefert. Am Donnerstag wurde der tatverdächtige ukrainische Staatsbürger Serhii K. überstellt, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Die für den Transport von russischem Gas nach Deutschland gebauten Pipelines waren im September 2022 durch Sprengsätze schwer beschädigt worden.

Eine Klage für die nachträgliche Verbesserung des Brandschutzes in einem der Tunnel von Stuttgart 21 ist vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert. Die regionale Umweltvereinigung Schutzgemeinschaft Filder ist nicht klagebefugt, wie das Gericht am Donnerstag in Leipzig urteilte. Ihr satzungsgemäßer Aufgabenbereich werde nicht berührt. (Az. 7 C 8.24)

Bei einer Drogenrazzia in Bayern und Hessen sind 17 Menschen festgenommen worden. Gegen sie bestehe der Verdacht des illegalen Handelns mit Betäubungsmitteln, teilte die federführende Staatsanwaltschaft Augsburg am Donnerstag mit. Die Ermittlungen gegen die Festgenommenen liefen demnach seit vielen Monaten.

Mit einem Bekenntnis zur deutschen "Schuld" am verheerenden Luftangriff auf Guernica im Jahr 1937 reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als erstes deutsches Staatsoberhaupt in die baskische Stadt. Steinmeier wird am Freitag am letzten Tag seines Staatsbesuchs in Spanien die Stadt im Norden des Landes besuchen, die während des Spanischen Bürgerkriegs von deutschen Bombern zerstört worden war.

US-Präsident Donald Trump hat sich in die am Sonntag stattfindende Präsidentschaftswahl in Honduras eingemischt und die Bürger des zentralamerikanischen Landes aufgerufen, für den rechtsgerichteten Kandidaten Nasry Asfura zu stimmen. Asfura sei "der einzig echte Freund der Freiheit in Honduras", erklärte Trump am Mittwoch (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. Er könne mit Asfura zusammenarbeiten, "um die Narko-Kommunisten zu bekämpfen und die nötige Hilfe zu den Menschen in Honduras zu bringen".

Grünen-Parteichef Felix Banaszak hat seine Partei vor dem Bundesparteitag am Wochenende in Hannover aufgerufen, ihr Profil wieder zu schärfen. "Wir haben in den letzten Jahren alle Aufmerksamkeit auf zwei Figuren - auf Robert Habeck und Annalena Baerbock – fokussiert", sagte Banaszak am Donnerstag im Podcast "Berlin Playbook" des Portals Politico. "Jetzt ist es unsere Aufgabe, Profil zu entwickeln."

Bei den geplanten Mond-Missionen der US-Raumfahrtbehörde Nasa soll auch ein deutscher Astronaut dabei sein. "Ich habe entschieden, dass die ersten Europäer, die auf einer Mondmission fliegen werden, ESA-Astronauten deutscher, französischer und italienischer Nationalität sein werden", sagte ESA-Chef Josef Aschbacher am Donnerstag bei der Ministerratstagung der Europäischen Weltraumorganisation in Bremen. Bei der ersten Mission werde ein Deutscher an Bord sein.

Angesichts wachsender Bedrohungen sollen die Streitkräfte in Frankreich durch mehr junge Freiwillige aufgestockt werden. "Unsere jungen Leute werden ausschließlich auf nationalem Gebiet eingesetzt werden", sagte Macron am Donnerstag beim Besuch einer Gebirgsjägerbrigade in der Nähe von Grenoble. Die Rückkehr zu einer allgemeinen Wehrpflicht schloss er aus. Dies entspreche "weder den Bedürfnissen der Streitkräfte noch den Bedrohungen", sagte er.

Bei dem verheerenden Großbrand in einem Hochhauskomplex in Hongkong ist die Zahl der Todesopfer jüngsten Angaben zufolge auf mindestens 65 gestiegen. Rund 70 weitere Menschen seien verletzt worden, darunter zehn Feuerwehrleute, sagte ein Regierungssprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Die Rettungskräfte suchten weiter nach mehr als 250 Vermissten in den am Mittwoch von Flammen erfassten Hochhäusern.

Der nach einen Schusswaffenangriff auf US-Nationalgardisten in Washington festgenommene Verdächtige hat Medienberichten zufolge in Afghanistan für die US-Armee gearbeitet. Der 29-jährige Afghane habe in Kandahar mit dem US-Auslandsgeheimdienst CIA und weiteren Regierungsstellen zusammengearbeitet, bevor er im September 2021 in die USA evakuiert worden sei, berichteten US-Medien am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf CIA-Chef John Ratcliffe. US-Präsident Donald Trump verurteilte den Angriff als "Akt des Terrors". Das Pentagon kündigte eine Aufstockung der Nationalgarde in Washington an.

Ein früherer Anführer einer regierungstreuen Miliz in Syrien ist rechtskräftig zu zehn Jahren Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Donnerstag das Urteil des Hamburger Oberlandesgerichts vom Dezember. Es hatte den damals 47-Jährigen wegen Kriegs- und Menschheitsverbrechen verurteilt. (Az. 3 StR 170/25)

Nach einem Zeugenhinweis hat die Polizei in Berlin einen Transporter mit mehr als einer Tonne illegaler Pyrotechnik gestoppt. Die Hinweisgeber hatten in der Nacht zu Donnerstag beobachtet, wie die Böller im brandenburgischen Oranienburg von einem Auto in den Transporter verladen wurden, wie die Polizei Berlin und die brandenburgische Polizeidirektion Nord mitteilten. Als die Männer bemerkten, dass sie beobachtet wurden, rasten sie mit ihren Fahrzeugen davon.

Am Wochenende gründet die AfD ihre neue Jugendorganisation - das Bundesamt für Verfassungsschutz hat nun klargestellt, dass diese trotz der rechtlichen Bindung an die Mutterpartei nicht automatisch als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird. Das Vorliegen der Voraussetzungen der Beobachtung der AfD "sowie ihrer Teilorganisationen wird kontinuierlich geprüft", teilte die Behörde der Wochenzeitung "Die Zeit" nach Angaben vom Donnerstag mit.

Nach jahrelanger Aussetzung kann die Bundeswehr wieder Tiefflüge mit Kampfjets bis gut 75 Meter über dem Boden machen. In sieben extra dafür ausgewiesenen Gebieten in Deutschland könnten strahlgetriebene Kampfflugzeuge seit Donnerstag zur Übung von Zielanflügen "für maximal zwei Minuten auf die Mindestflughöhe von 250 Fuß über Grund sinken", teilte die Luftwaffe mit. Die damit unvermeidlich einhergehende zusätzliche Lärmbelästigung versuchten die Streitkräfte so gering wie möglich zu halten.

Nach dem Putsch in Guinea-Bissau hat das Militär einen Junta-Chef ernannt. Der General Horta N'Tam werde die Geschicke des Landes für eine einjährige Übergangsperiode leiten, teilte das Militär am Donnerstag mit. N'Tam legte bei einer Zeremonie im Hauptquartier der Armee in der Hauptstadt Bissau seinen Amtseid ab. Nach Angaben der Militärführung wurden die am Vortag geschlossenen Grenzen des westafrikanischen Landes wieder geöffnet.

Anlagebetrüger haben einen Mann aus Husum in Schleswig-Holtein um mehr als eine halbe Million Euro gebracht. Der 56-Jährige fiel auf einen sogenannten Cybertrading-Betrug herein, wie die Polizei am Donnerstag in Flensburg mitteilte. Dabei wird online für den Kauf von Kryptowährungen geworben und eine hohe Rendite innerhalb kürzester Zeit versprochen. Die Erstinvestition, mit der gelockt wird, beträgt meist nur 250 Euro.

Vier türkische Journalisten, darunter ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP, sind von einem Gericht in Istanbul vom Vorwurf der Teilnahme an einer illegalen Demonstration freigesprochen worden. Es gebe "keine stichhaltige Grundlage" für eine Verurteilung, erklärte das Gericht am Donnerstag. AFP-Informationsdirektor Phil Chetwynd begrüßte das Urteil. Der AFP-Fotograf Yasin Akgül und die drei anderen Fotojournalisten hatten im März über die Protestwelle der Opposition gegen die konservativ-islamische Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan berichtet.

In der durch den "White Tiger"-Fall bekannt gewordenen Szene von Online-Sadisten hat es nach einer Recherche des Magazins "Spiegel" mehr Fälle von in den Tod getriebenen Menschen gegeben als bisher bekannt. Wie der "Spiegel" am Donnerstag berichtete, gab es neben den durch Hamburger Ermittlungen bekannt gewordenen Fall in den vergangenen Jahren mindestens sechs weitere Todesfälle. Verantwortlich seien das pädokriminelle Onlinenetzwerk "Com" und die dazugehörige Gruppierung "764".

Aufsteiger Dresdner Eislöwen hat den erneuten Rückschlag im Kampf gegen den Abstieg aus der Deutschen Eishockey Liga (DEL) reagiert und gleich die komplette sportliche Leitung gefeuert. Am Tag nach dem 1:6-Debakel gegen den Tabellenvorletzten Iserlohn Roosters trennte sich der Neuling von Trainer Niklas Sundblad und degradierte Sportdirektor Matthias Roos.

Das private Spendenaufkommen in Deutschland wird in diesem Jahr voraussichtlich auf 4,7 Milliarden Euro sinken. Das geht aus der am Mittwoch in Berlin vom Deutschen Spendenrat veröffentlichten Prognose für das Gesamtjahr hervor. In den ersten neun Monaten 2025 spendeten die Deutschen demnach rund 2,8 Milliarden Euro für gemeinnützige Zwecke, was einem Rückgang um 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entsprach. Generell "stark" sei das Spendenaufkommen im Bereich Tier-, Umwelt- und Klimaschutz ausgefallen.

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat einen mutmaßlichen Ausweisfälscher festnehmen lassen, der im Darknet totalgefälschte Ausweisdokumente mit frei wählbaren Personalien und Fotos verkauft haben soll. Der aus dem Landkreis Jerichower Land in Sachsen-Anhalt stammende 36-Jährige kam wegen des Verdachts der gewerbsmäßigen Urkundenfälschung in Untersuchungshaft, teilte die Ermittlungsbehörde mit. Demnach gingen zudem bei einer Razzia etwa 300 Bundespolizisten in sieben Bundesländern gegen neun mutmaßliche Kunden des Mannes vor.

Ob für neue Fähigkeiten im Job oder schlicht für die Vermittlung von Grundkenntnissen: Weiterbildung gilt angesichts des tiefgreifenden Wandels der Arbeitswelt als wichtiger Schlüssel, auch um Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Allerdings kommen bei der betrieblichen Weiterbildung längst nicht alle Beschäftigtengruppen gleichermaßen zum Zuge, wie die Gewerkschaft Verdi am Donnerstag anlässlich der Nationalen Weiterbildungskonferenz in Berlin kritisierte. Das Handwerk mahnte mehr Unterstützung der Politik an - vor allem für die Einbindung junger Menschen ohne Berufsabschluss.

Der Streit in der Bundesregierung um die künftige Zulassung von Autos mit Verbrennermotor soll nun endgültig beigelegt werden: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigte für Donnerstagabend beim Koalitionsausschuss eine Einigung an, die er anschließend an die EU-Kommission kommunizieren werde. CSU-Chef Markus Söder erhöhte derweil einem Medienbericht zufolge den Druck, um eine weitreichende Aufweichung der bisherigen Vorgaben in der EU ab 2035 durchzusetzen.

Bei der Welt-Artenschutzkonferenz im usbekischen Samarkand sind Bemühungen um einen stärkeren Schutz für Aale gescheitert. Die EU konnte sich mit ihrer Forderung, alle Aal-Arten in den Anhang II des Washingtoner Artenschutzübereinkommens (Cites) aufzunehmen, am Donnerstag nicht durchsetzen. In einer geheimen Abstimmung sprachen sich fast 75 Prozent der Teilnehmerstaaten dagegen aus.

Rente, Verbrenner, Heizungsgesetz: Zum zweiten Mal in diesem Monat kommt am Donnerstagabend in Berlin der Koalitionsausschuss zusammen. Fokus des Treffens der Spitzen von Union und SPD im Kanzleramt dürften der Streit um das Rentenpaket von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) sowie die Debatte um das Verbrenner-Aus auf EU-Ebene sein - hier hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Koalitionseinigung angekündigt.

Holger Sanwald, Vorstandschef bei Bundesliga-Schlusslicht 1. FC Heidenheim, hat seinem langjährigen Trainer Frank Schmidt auch in der aktuellen Krise den Rücken gestärkt. Dass der Klub am 51-Jährigen festhalte, sei "eine Selbstverständlichkeit. Unser Weg passiert nur gemeinsam mit unserem Trainer. Der Frank hat die volle Unterstützung", sagte Sanwald vor dem Spiel am Samstag (15.30 Uhr/Sky) bei Union Berlin. Dass er ausnahmsweise bei der Pressekonferenz sei, "ist auch ein Zeichen, ein Signal".

Eine offenbar psychisch kranke Frau hat auf einer Autobahn in Bayern einen anderen Verkehrsteilnehmer abgedrängt. Die 31-Jährige aus dem schwäbischen Bad Wörrishofen war am Dienstagabend auf der Autobahn 96 unterwegs, wie die Polizei am Donnerstag in Ingolstadt mitteilte. In der Nähe der Stadt Landsberg am Lech fuhr sie unvermittelt mehrfach auf das Heck eines 29-jährigen Autofahrers aus München auf.

Wegen Missbrauchs einer Patientin ist ein Betreuer einer psychiatrischen Einrichtung im brandenburgischen Hennigsdorf zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Neuruppin sprach den 53-Jährigen unter anderem des sexuellen Missbrauchs von Kranken in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch unter Ausnutzung eines Betreuungsverhältnisses schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Bei der Geschädigten handelt es sich um eine mittlerweile 35-jährige Patientin.