Junge Union hält Pläne der Sozialstaatskommission für unzureichend
Wirtschaft
Die Spannungen zwischen den USA und Europa haben den Auftakt der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos überschattet. Einen Tag vor dem mit Spannung erwarteten Auftritt von US-Präsident Donald Trump in Davos prangerte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einen "gnadenlosen Wettbewerb" seitens der USA an, der darauf abziele, "Europa zu schwächen und unterzuordnen". Er kritisierte zudem eine "endlose Anhäufung neuer Zölle". Diese seien "grundsätzlich inakzeptabel, umso mehr, wenn sie als Druckmittel gegen die territoriale Souveränität eingesetzt werden".
Kultur
In der Übernahmeschlacht um den US-Film- und Medienkonzern Warner Bros Discovery (WBD) hat der Streamingdienst Netflix sein Angebot vereinfacht. Netflix bietet nach Angaben vom Dienstag weiter fast 83 Milliarden Dollar (gut 71 Milliarden Euro) oder 27,75 US-Dollar pro WBD-Aktie, will den Betrag aber nun vollständig bar bezahlen.
Wirtschaft
Ein Friedhofsgärtner hat nach Schlägen durch den eifersüchtigen Ehemann einer Arbeitskollegin laut einem Gerichtsurteil keinen Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Schläge seien nicht als Arbeitsunfall zu werten, entschied das Sozialgericht Dortmund laut Mitteilung vom Dienstag. Der damals 41-jährige Friedhofsgärtner war im Sommer 2020 auf dem Heimweg von der Arbeit angegriffen worden.
Wirtschaft
Nach einem russischen Luftangriff ist fast die Hälfte der ukrainischen Hauptstadt Kiew bei zweistelligen Minusgraden ohne Strom und Heizung. Nach dem nächtlichen Angriff seien "5635 Wohngebäude ohne Heizung", erklärte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am Dienstag im Onlinedienst Telegram. Die stellvertretende ukrainische Außenministerin Mariana Betsa bestätigte dies. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sagte der Ukraine angesichts der Angriffe weitere Hilfen in Höhe von 60 Millionen Euro zu.
Politik
Die Pläne von US-Präsident Donald Trump zur Gründung eines ganz auf ihn zugeschnittenen "Friedensrats" stoßen auf große Skepsis bei außenpolitischen Fachleuten im Bundestag. Der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Außenpolitik, Adis Ahmetovic, riet Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag dazu, die Einladung der USA zur Mitarbeit auszuschlagen. Ähnlich äußerten sich Grüne und Linke, auch die Union zeigte sich skeptisch. Die AfD hingegen riet zur Teilnahme.
Politik
Frankreichs Präsident Emmanuel hat seinen Plan für ein G7-Treffen mit Russland am Donnerstag in Paris aufgegeben. "Es ist kein Treffen geplant", sagte Macron der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag in Davos. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor eine persönliche Nachricht von Macron veröffentlicht, in der Macron ihm ein solches Treffen samt einem gemeinsamen Abendessen in Paris vorgeschlagen hatte. Im Umfeld Macrons war die Echtheit der Nachricht bestätigt worden.
Politik
In der SPD-Fraktion gibt es Widerstand gegen eine deutsche Beteiligung an dem "Friedensrat", den US-Präsident Donald Trump in Konkurrenz zu den Vereinten Nationen ins Leben rufen will. "Wir wären gut beraten, uns nicht daran zu beteiligen", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Er bezeichnete das von Präsident Trump vorgeschlagene Projekt als "höchst fragwürdiges Unterfangen".
Politik
Der von Donald Trump geplante "Friedensrat" stößt international auf starke Vorbehalte - sehr zum Ärger des US-Präsidenten. Frankreich lehnte eine Mitgliedschaft in dem Gremium vorerst ab, daraufhin drohte Trump Paris mit hohen Zöllen auf Wein und Champagner. Derweil erhielten am Dienstag weitere Staaten Einladungen zu der als Konkurrenz zu den Vereinten Nationen gedachten US-Initiative, darunter die Ukraine und China. Die britische Regierung äußerte sich wegen einer Einladung an Russlands Staatschef Wladimir Putin "besorgt".
Politik
Die Personalstärke der Bundeswehr zum Jahresende hat den höchsten Stand seit zwölf Jahren erreicht. Wie die Streitkräfte am Dienstag mitteilten, lag die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten Ende Dezember bei 184.194. Dies waren gut 3000 mehr als zum Ende des Vorjahres.
Politik
Der ehemalige Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat angesichts des Konflikts um Grönland die Europäer aufgefordert, eine härtere Gangart gegenüber US-Präsident Donald Trump einzuschlagen. "Die Zeit für Schmeicheleien ist vorbei", sagte Rasmussen der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag. Europa müsse stattdessen "Kraft, Stärke und Einheit" demonstrieren. Das sei das einzige, was Trump respektiere, argumentierte der ehemalige dänische Ministerpräsident.
Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet angesichts der aktuellen geopolitischen Lage schwierigere deutsche Bundeswehr- und Polizei-Einsätze im Ausland. "Die Auslandseinsätze werden anhalten müssen; sie werden auch herausfordernder für uns alle", sagte Merz am Dienstag in Berlin bei einem Neujahrsempfang für deutsche Kräfte im Auslandseinsatz und ihre Angehörigen. Er hoffe jedoch, "dass die Zahl der Einsätze, die wir anordnen müssen, so klein wie möglich bleibt".
Politik
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat eine Überprüfung der telefonischen Krankschreibung angekündigt. Die Regierungsparteien hätten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, Missbrauch auszuschließen, sagte sie am Montagabend dem "Tagesspiegel". "Genau das werden wir angehen und die aktuellen Regelungen auf den Prüfstand stellen", betonte die CDU-Politikerin. "Wir brauchen praktikable Lösungen." Scharfe Kritik an der Debatte kommt vom DGB und der Linken.
Sport
Skirennläuferin Lena Dürr hat die Spitzenplätze beim umjubelten Comeback von Italiens Idol Federica Brignone verpasst. Die 34 Jahre alte Münchnerin kam beim vierten Saisonerfolg der Österreicherin Julia Scheib beim Weltcup-Riesenslalom am Kronplatz nur auf Platz 21. Brignone wurde starke Sechste, Fabiana Dorigo fuhr als 25. zum zweiten Mal in diesem Winter in die Punkteränge.
Boulevard
Ermittler haben in Hessen eine Pflegerin festgenommen, die Messgeräte von Wachkomapatienten abgestellt haben soll. Ihr werden versuchter Mord in drei Fällen und Körperverletzung vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Die Frau war Pflegerin auf einer Wachkomastation eines Altenheims im Main-Taunus-Kreis. Wegen des Zustands der Patienten mussten ihre Vitalfunktionen konstant über ein Messgerät überwacht werden.
Politik
Das Auswärtige Amt bemüht sich um Unterstützung für mehrere besonders gefährdete Afghanen, die in einem Gästehaus in Afghanistans Hauptstadt Kabul ins Visier der radikalislamischen Taliban-Machthaber geraten sind. "Eine Unterstützung dieser Personen in Afghanistan, beispielsweise bei der Unterbringung, erfolgt soweit dies möglich ist", hieß es am Dienstag aus dem Auswärtigen Amt gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.
Wirtschaft
Mehr als drei Viertel der Deutschen lehnen es laut einer Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ab, ein Elektroauto des US-Herstellers Tesla zu kaufen. 60 Prozent der Befragten sagten, für sie komme der Kauf eines Tesla überhaupt nicht in Frage, weitere 16 Prozent sagten, sie würden "eher nicht" ein Auto der Marke erwerben, wie das IW am Dienstag mitteilte. Davon profitierten deutsche Hersteller.
Boulevard
In einem annähernd zwei Jahre dauernden Prozess um tödliche Schüsse vor einer Shishabar in Hamburg ist der Angeklagte am Dienstag zu lebenslanger Haft wegen Mordes verurteilt worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin als erwiesen an, dass der 33-Jährige heimtückisch und aus niedrigen Beweggründen gehandelt hatte. Er schoss demnach im Oktober 2023 mindestens siebenmal mit einer Pistole auf einen 24-Jährigen.
Politik
Die anhaltenden Spannungen zwischen der US-Regierung und den europäischen Verbündeten haben am Dienstag den ersten Tag der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos überschattet. Einen Tag vor der mit Spannung erwarteten Rede von US-Präsident Donald Trump stellte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede angesichts der Drohungen Trumps, Grönland zu übernehmen, eine "unerschrockene" Reaktion der EU in Aussicht. Chinas Vize-Regierungschef He Lifeng warnte vor einer Rückkehr zum "Gesetz des Stärkeren".
Politik
Die US-Drohungen gegenüber Grönland haben in Deutschland eine Debatte über einen möglichen Boykott der Fußball-WM in den Vereinigten Staaten ausgelöst. Wenn US-Präsident Donald Trump seine "Drohungen in Bezug auf Grönland umsetzt und einen Handelskrieg mit der EU anzettelt, ist für mich kaum vorstellbar, dass europäische Länder an der Fußball-WM teilnehmen", sagte der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag.
Sport
Die zu Saisonbeginn eingeführte längere Nachspielzeit in den Partien der Fußball-Bundesliga hat zu einer gestiegenen Nettospielzeit geführt. Mit Stand vom 18. Spieltag rollt der Ball im Schnitt 58:29 Minuten pro Begegnung, in der Vorsaison waren es 57:31 Minuten. Die Zahlen präsentierte Schiedsrichterboss Knut Kircher am Dienstag in Frankfurt/Main.
Boulevard
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf muss sich seit Dienstag ein 23-Jähriger wegen des versuchten Beitritts zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verantworten. Zum Prozessbeginn wurde nach Gerichtsangaben die Anklage verlesen. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Angeklagten aus Leverkusen die versuchte Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung vor. Laut Anklage soll er spätestens ab Juli 2025 versucht haben, sich dem IS anzuschließen, um in Syrien einen Anschlag zu verüben.
Politik
Die Fraktionsvorsitzende des BSW im sächsischen Landtag, Sabine Zimmermann, zieht sich aus der aktiven Politik aus Landesebene zurück. Grund dafür seien "gesundheitliche Herausforderungen", teilte die Fraktion am Dienstag in Dresden mit. Die 65-Jährige hatte das BSW in Sachsen mitgegründet und war bis September auch Landesvorsitzende ihrer Partei sowie im Landtagswahlkampf 2024 Spitzenkandidatin.
Sport
Eishockeystar Leon Draisaitl, Biathlon-Weltmeisterin Franziska Preuß und die Dauersieger im Eiskanal führen das Winter-Rekordaufgebot des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) für die Spiele in Mailand und Cortina d'Ampezzo an. 183 Athletinnen und Athleten (85 Frauen und 98 Männer) umfasst das Team D bei den Wettbewerben in Norditalien, die am 6. Februar im San-Siro-Stadion eröffnet werden (bis 22. Februar). Vor vier Jahren in Peking gehörten 148 Sportlerinnen und Sportler zum deutschen Team, der bisherige Rekord datiert von 2006 in Turin (161).
Wirtschaft
Trotz steigender Preise und geopolitischer Unsicherheiten haben rund 1,52 Milliarden Menschen 2025 eine touristische Auslandsreise unternommen. Das sei ein neuer Rekord und werde von einem starken Anstieg in Asien und Afrika angetrieben, erklärte die UN-Tourismusorganisation mit Sitz in Madrid am Dienstag. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Touristen weltweit um 4,0 Prozent.
Boulevard
Nach dem schweren Zugunglück in Spanien hat in dem Land eine dreitägige Staatstrauer begonnen. Im ganzen Land wehen die Flaggen auf halbmast. König Felipe VI. und Königin Letizia besuchten am Dienstag die Unglücksstelle nahe Adamuz im Süden des Landes und trafen mit Rettungskräften zusammen. Die Zahl der Todesopfer stieg unterdessen auf mindestens 41.
Boulevard
Wegen tödlicher Messerstiche in einem Innenhof bei einem Streit um ein Handy sind zwei Männer in Kiel zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt worden. Die Angeklagten wurden unter anderem wegen Mordes verurteilt, wie ein Sprecher des Landgerichts Kiel am Dienstag sagte. Die zu Prozessbeginn 34 und 42 Jahre alten Männer sollen das spätere Opfer im März 2025 zunächst in seiner Wohnung überfallen haben.
Politik
Der chinesische Vize-Regierungschef He Lifeng hat angesichts der Bemühungen Washingtons um eine Übernahme Grönlands vor einer Rückkehr zum Gesetz des Stärkeren in internationalen Beziehungen gewarnt. "Multilateralismus ist der richtige Weg, um die internationale Ordnung stabil zu halten", sagte He am Dienstag auf der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforum in Davos. Eine Handvoll Länder sollte keine Privilegien aufgrund ihrer Stärke genießen.
Boulevard
Israel hat am Dienstag mit dem Abriss des Hauptquartiers des UN-Palästinenserhilfswerks (UNRWA) in Ostjerusalem begonnen. Vor Ort sahen Journalisten der Nachrichtenagentur AFP Planierraupen. Über dem Gelände mit Bauschutt wehte die israelische Flagge. Israel wirft dem UNRWA vor, von der islamistischen Hamas unterwandert zu sein, die mit ihrem Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 den Krieg im Gazastreifen auslöste.
Wirtschaft
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat Widerstand gegen die geplanten Sozialreformen der Bundesregierung angekündigt. DGB-Chefin Yasmin Fahimi warf der Regierung am Dienstag vor, eine "vergiftete Debatte über unseren Sozialstaat" losgetreten zu haben. Sie kündigte die Einberufung einer eigenen Rentenkommission an, die - in Konkurrenz zu der von der Bundesregierung einberufenen Kommission - bis zum Sommer alternative Vorschläge für eine Sicherung der Altersvorsorge vorlegen soll.
Wissenswertes
Eine entlaufene Kuh hat im niedersächsischen Lingen vier Menschen teils schwer verletzt. Sie brach am Dienstag bei der Verladung während einer Viehauktion in den Emslandhallen aus, wie die Polizei in Lingen berichtete. Unter anderem stieß das flüchtende Tier eine 50-Jährige zu Boden, die sich schwer verletzte.
Wirtschaft
Angesichts der Drohungen von US-Präsident Donald Trump im Grönland-Streit hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine "unerschrockene" Reaktion der EU in Aussicht gestellt. "Unsere Antwort wird unerschrocken, geschlossen und angemessen sein", sagte von der Leyen am Dienstag bei der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos. Die von Trump vorgeschlagenen zusätzlichen Zölle seien "ein Fehler, insbesondere zwischen Verbündeten", fügte sie hinzu.
Wirtschaft
US-Finanzminister Scott Bessent hat Vermutungen zurückgewiesen, dass europäische Länder im Streit um Grönland als Vergeltungsmaßnahme US-Staatsanleihen abstoßen könnten. Ein solcher Schritt "würde jeder Logik widersprechen", sagte Bessent am Dienstag in Davos beim Weltwirtschaftsforum auf Nachfrage. Der US-Anleihemarkt sei der Markt mit der "weltweit besten Performance" und er erwarte, dass die Regierungen europäischer Länder an den Anleihen festhalten wollten.
Boulevard
Auf die türkische Botschaft in Berlin ist eine Farbattacke verübt worden. Mitarbeiter des Objektschutzes beobachteten in der Nacht zum Dienstag, wie etwa 40 Menschen den Zaun der Liegenschaft mit roter Farbe beschmierten, wie die Polizei in der Bundeshauptstadt mitteilte. Außerdem hinterließen sie auf dem Gehweg vor der Botschaft eine Parole mit weißer Farbe. Auch mehrere sogenannte Nebeltöpfe wurden gezündet.
Wirtschaft
Die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump belastet die deutsche Exportwirtschaft spürbar: Im vergangenen Jahr brachen die Ausfuhren um mehr als neun Prozent ein, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Dieser Rückgang sei "schmerzhaft für beide Seiten", kommentierte der Außenhandelsverband BGA. Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) erwartet auch künftig eine schwache Entwicklung - der US-Markt sei "zum Risikogeschäft mutiert".
Gesundheit
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat scharfe Kritik an der Debatte um den möglichen Missbrauch telefonischer Krankschreibungen geübt. Es sei "hoch unanständig, in welchem Ausmaß krank gemeldete Beschäftigte unter Generalverdacht gestellt werden, als wären sie Drückeberger und Faulenzer", sagte DGB-Chefin Yasmin Fahimi am Dienstag in Berlin.
Wirtschaft
Bei der Krankenkasse DAK versicherte Beschäftigte waren im vergangenen Jahr im Schnitt 19,5 Tage krankgeschrieben. "Der Krankenstand in Deutschland pendelt sich demnach auf einem hohen Niveau ein", erklärte die Kasse am Dienstag. Im Vorjahr 2024 wurde den Angaben zufolge im Schnitt mit 19,7 Fehltagen nur geringfügig mehr verzeichnet.
Sport
Super-Comeback von Laura Siegemund in Melbourne: Die 37 Jahre alte Kämpferin hat bei den Australian Open als einzige deutsche Spielerin den Sprung in die zweite Runde geschafft. Die Schwäbin lag gegen die Russin Ljudmila Samsonowa bereits 0:6, 2:5 und 15:30 zurück - und kam auch nach zwei abgewehrten Matchbällen zurück und gewann 0:6, 7:5, 6:4.
Wirtschaft
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen baldigen Abschluss des geplanten Freihandelsabkommens mit Indien in Aussicht gestellt. "Wir stehen kurz vor einem historischen Handelsabkommen", sagte von der Leyen am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum im Schweizer Skiort Davos. Sie reist am Wochenende nach Indien und hofft, dort in der kommenden Woche das Handelsabkommen zu unterzeichnen.
Politik
Weil sie die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) finanziell unterstützt haben sollen, hat die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main Anklage gegen einen 37-Jährigen und eine 30-Jährige erhoben. Ihnen wird die Unterstützung einer ausländischen Terrororganisation vorgeworfen, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Zwischen August 2020 und Januar 2022 soll das Duo mehrfach Geld an den IS überwiesen haben.