Letzte Nachrichten
Streik der Lufthansa-Flugbegleiter in Frankfurt begonnen
Bei der Lufthansa und ihrer Regionalflugtochter Cityline haben die Flugbegleiter einen auf zwei Tage angelegten Streik begonnen. Die Flugbegleiter bestreiken am Dienstag die Abflüge von Frankfurt am Main und dann am Mittwoch die Abflüge von München. Der Ausstand soll jeweils von 04.00 Uhr bis 23.00 Uhr dauern.
Oberverwaltungsgericht verhandelt über Einstufung von AfD als Verdachtsfall
In einer Reihe von juristischen Auseinandersetzungen der AfD mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz beginnt am Dienstag (09.00 Uhr) die mündliche Verhandlung vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster. Im Kern geht es um die Frage, ob die AfD als Gesamtpartei von den Verfassungsschützern als rechtsextremistischer Verdachtsfall geführt werden darf. Das Verwaltungsgericht Köln wies im März 2022 eine dagegen gerichtete Klage der AfD in erster Instanz ab.
Bundeskanzler Scholz empfängt Präsidenten der Philippinen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag den philippinischen Präsidenten Ferdinand Marcos Jr. in Berlin. Marcos Jr. wird gegen 11.30 Uhr mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt begrüßt. Bei dem anschließenden Gespräch soll es voraussichtlich um die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen gehen. Gegen 13.00 Uhr ist eine Pressekonferenz von Scholz und Marcos geplant.
Flugbegleiter der Lufthansa streiken am Dienstag und Mittwoch
Bei der Lufthansa und ihrer Regionalflugtochter Cityline streiken am Dienstag und Mittwoch die Flugbegleiter. Am Dienstag wollen sie alle Abflüge der Airline von Frankfurt am Main bestreiken, am Mittwoch alle Abflüge von München. Der Ausstand beginnt jeweils um 04.00 Uhr und soll bis 23.00 Uhr dauern. Betroffen sind nach Angaben der Lufthansa rund 100.000 Fluggäste an beiden Tagen.
Habeck startet europaweit erstes Gebotsverfahren für Klimaschutzverträge
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) startet am Dienstag die europaweit erste Gebotsrunde für die neuen Klimaschutzverträge. Diese sollen dabei helfen, insbesondere die energieintensive Industrie nachhaltig zu dekarbonisieren. In der ersten Runde stellt das Wirtschaftsministerium bis zu vier Milliarden Euro für Unternehmen zur Verfügung.
EU-Parlament stimmt über Gebäudesanierung und Industrieemissionen ab
Das Europaparlament stimmt am Dienstag in Straßburg über eine Reihe von Klimaschutzgesetzen ab (ab 12.00 Uhr). Die Abgeordneten befassen sich in ihrer Plenarsitzung unter anderem mit Gesetzestexten zur Gebäudesanierung und für weniger Industrieemissionen. Zudem geht es um Vorschläge für weniger Textil- und Lebensmittelabfälle. Umweltschützer warnen vor einem Aufweichen der Pläne. Sie sollen dazu beitragen, Europa bis 2050 zur ersten klimaneutralen Weltregion zu machen.
19,5 Millionen US-Fernsehzuschauer verfolgen diesjährige Oscar-Gala
Bei der diesjährigen Oscar-Gala ist die Zahl der Fernsehzuschauer in den USA das dritte Jahr in Folge gestiegen. Wie der Fernsehsender ABC am Montag mitteilte, schalteten bei der vom Filmepos "Oppenheimer" dominierten Preisverleihung am Sonntag 19,5 Millionen Zuschauer ein. Das war eine deutliche Zunahme im Vergleich zu den knapp 18,8 Millionen Zuschauern des Vorjahres - und insbesondere zu dem Negativrekord von 10,4 Millionen Zuschauern im Pandemie-Jahr 2021.
Neuer Streik der Lokführergewerkschaft GDL begonnen
Im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn hat ein neuer Streik der Lokführergewerkschaft GDL begonnen. Der Ausstand im Personenverkehr begann in der Nacht auf Dienstag "pünktlich um 2.00 Uhr", wie eine Bahn-Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP sagte. Der Streik soll 24 Stunden dauern. Im Güterverkehr hatten die Arbeitsniederlegungen am Vorabend um 18.00 Uhr begonnen. Es ist bereits der sechste Streik im aktuellen Tarifkonflikt.
Stromversorgung in Tesla-Werk in Grünheide wieder hergestellt
Knapp eine Woche nach dem Anschlag auf die Stromversorgung des Tesla-Werks im brandenburgischen Grünheide ist die Fabrik wieder ans Netz angeschlossen worden. Nach den Reparaturarbeiten der vergangenen Tage fanden am Montag "umfangreiche und mehrstündige Hochspannungs-Messungen statt", wie der Netzbetreiber Edis am Abend mitteilte. Die Prüf-Ingenieure hätten schließlich grünes Licht gegeben.
Venezuelas Staatschef Maduro von Parteibasis als Präsidentschaftskandidat ausgewählt
Venezuelas umstrittener Staatschef Nicolás Maduro ist wie erwartet von der Parteibasis als Präsidentschaftskandidat ausgewählt worden und wird sich Ende Juli um eine dritte Amtszeit bewerben. "Die Basis der PSUV hat entschieden, Nicolás Maduro Präsidentschaftskandidat", schrieb der Vizevorsitzende der Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), Diosdado Cabello, am Montag im Kurzbotschaftendienst X. An den landesweiten Abstimmungen der Regierungspartei hätten mehr als 4,2 Millionen Menschen teilgenommen.
31 Spiele sieglos: "Tasmania" Almeria setzt Horrorserie fort
80 Minuten lang durfte UD Almeria auf die Erlösung hoffen, dann setzten sich die beiden historischen Horrorserien des Tabellenletzten der spanischen Primera Division doch fort: Beim 2:2 (1:0) in Spaniens La Liga im andalusischen Duell gegen den FC Sevilla verspielte Almeria den so sehr ersehnten ersten Sieg seit dem 20. Mai 2023.
Trump beantragt Verschiebung von Strafprozess um Schweigegeldzahlungen
Ex-US-Präsident Donald Trump hat bei der New Yorker Justiz beantragt, seinen Strafprozesses um Schweigegeldzahlungen an die frühere Pornodarstellerin Stormy Daniels um mindestens einen Monat zu verschieben. Richter Juan Manuel Merchan solle das Verfahren vertagen, bis der Oberste Gerichtshof die strafrechtliche Immunität des ehemaligen Präsidenten geprüft habe, hieß es in dem am Montag veröffentlichten Antrag von Trumps Anwälten. Diese Verhandlung beginnt am 25. April vor dem Supreme Court in Washington - der Beginn für den Prozess um die Schweigegeldzahlungen war für den 25. März angesetzt worden.
Taurus-Abhöraffäre: Auch Luftwaffen-Inspekteur wählte sich falsch ein
In das offenbar abgehörte Gespräch von Bundeswehr-Offizieren zur möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat sich ein zweiter Teilnehmer falsch eingewählt. Es habe sich um den Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, gehandelt, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Montagabend nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags. Er zeigte sich dabei auch skeptisch zu Plänen für einen Ringtauch mit Großbritannien bei Taurus-Marschflugköpern.
Gericht lehnt Eilantrag gegen Lokführer-Streik ab - Bahn geht in Berufung
Das Arbeitsgericht in Frankfurt am Main hat am Montagabend grünes Licht für einen Streik der Lokführer der Deutschen Bahn gegeben. Das Gericht lehnte einen Eilantrag des Konzerns auf einstweilige Verfügung gegen den neuerlichen Arbeitskampf ab und stufte den Streik als zulässig ein. Die Deutsche Bahn kündigte daraufhin an, in Berufung zu gehen.
Straubings Mattinen ist Spieler des Jahres der DEL
Nicolas Mattinen von den Straubing Tigers ist der Spieler des Jahres in der Deutschen Eishockey Liga (DEL). Der Kanadier erhielt bei der Wahl von den Kapitänen, Trainern und Sportdirektoren der 14 Klubs sowie Vertretern der DEL und des Fachmagazins Eishockey News die meisten Stimmen.
Pistorius: Ringtausch keine Lösung für Debatte um Taurus-Lieferung an Ukraine
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht in einem Ringtausch mit Großbritannien keine Lösung für die seit Monaten währende Debatte um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Die Bundesregierung glaube nicht daran, dass dies "einen wesentlichen Unterschied" mache, sagte Pistorius am Montagabend nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags. Großbritanniens Außenminister David Cameron habe in einem Interview zudem nicht von sich aus ein entsprechendes Angebot gemacht.
Auch Luftwaffen-Inspekteur wählte sich in abgehörtes Taurus-Gespräch falsch ein
Bei dem abgehörten Gespräch von Bundeswehr-Offizieren zu Taurus-Marschflugkörpern hat sich in zweiter Teilnehmer falsch eingewählt. Dies bestätigte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Montagabend nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags. Es habe sich dabei um den Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, gehandelt. Allerdings sei es nach bisherigen Ermittlungen bei ihm anders als bei einem anderen Teilnehmer nicht zu einem Datenabfluss gekommen.
Selenskyj: Russischer Vormarsch in der Ukraine ist "gestoppt"
Die Ukraine ist es nach eigenen Angaben gelungen, den Vormarsch der russischen Armee im Land zu stoppen. "Unser Kommando, unser Militär hat den russischen Vormarsch in der Ostukraine gestoppt", sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag in einem Interview mit dem französischen Fernsehsender BMF TV und der Tageszeitung "Le Monde".
Mehrere französische Behörden von massiven Cyberangriffen betroffen
Mehrere französische Behörden sind Ziel eines umfassenden Cyberangriffs geworden. "Die technischen Mittel waren klassisch, aber das Ausmaß war größer als bisher", hieß es am Montag aus Kreisen des Premierministers. Die Angriffe hätten am Sonntagabend begonnen, hätten aber kaum Schaden angerichtet. Es sei umgehend ein Krisenzentrum eingerichtet worden. Zu den Attacken bekannten sich unter anderem pro-russische Hacker.
Klage gegen FIA und Formel 1: Massa will WM-Titel erstreiten
Der frühere Formel-1-Pilot Felipe Massa will 16 Jahre nach dem dramatisch verlorenen WM-Finale von Sao Paulo vor Gericht nachträglich Weltmeister werden. Wie die vom Brasilianer beauftragte Kanzlei Vieira Rezende Advogados auf ihrer Homepage mitteilte, verklagt Massa sowohl das Management der Formel 1 (FOM) um dessen früheren Besitzer Bernie Ecclestone als auch den Motorsport-Weltverband FIA.
Gesetzliche Kassen verzeichnen für 2023 Defizit von 1,9 Milliarden Euro
Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hat nach vorläufigen Finanzergebnissen im Jahr 2023 ein Defizit von rund 1,9 Milliarden Euro verbucht. Dies hänge maßgeblich damit zusammen, dass insgesamt 2,5 Milliarden Euro aus den Finanzreserven der Krankenkassen an den Gesundheitsfonds abgeführt worden seien, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Montag mit. Der GKV-Spitzenverband warnte vor weiter steigenden Kosten für die Gesundheitsversorgung.
Netzagentur verpflichtet erstmals Anbieter zur Internetversorgung von Haushalt
Die Bundesnetzagentur hat erstmals einen Telekommunikationsanbieter dazu verpflichtet, einen entlegenen Haushalt mit Internet und Telefon zu versorgen. Wie die Bonner Behörde am Montag mitteilte, erfüllten die in dem Haushalt bislang verfügbaren Telekommunikationsdienste "nicht die Mindestanforderungen". Der Entscheidung sei eine Verbraucherbeschwerde vorausgegangen, 130 weitere solche Beschwerden würden noch geprüft, teilte die Behörde mit.
Mehrere französische Behörden von Cyberangriffen betroffen
Mehrere französische Behörden sind Ziel eines Cyberangriffs geworden. "Die technischen Mittel waren klassisch, aber das Ausmaß war größer als bisher", hieß es am Montag im Umfeld des Premierministers. Die Angriffe hätten am Sonntagabend begonnen, hätten aber kaum Schaden angerichtet, hieß es weiter. Es sei umgehend ein Krisenzentrum eingerichtet worden.
25 Jahre alter Mordfall aus Würzburg: Ermittler fassen zwei Verdächtige
Rund 25 Jahre nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einem Gastwirt im bayerischen Würzburg haben Ermittler zwei Tatverdächtige festgenommen. Die Männer im Alter von 49 und 66 Jahren seien am Wochenende gefasst und später wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft genommen worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag in Würzburg mit. Demnach waren in der vergangenen Woche "neue Hinweise" eingegangen, die zur Wiederaufnahme der Ermittlungen in dem Fall führten.
Erstochener 15-Jähriger in Kölner Hafengebiet: Hinweise auf Rache als Motiv
Nach dem gewaltsamen Tod eines 15-Jährigen in Köln haben die Ermittler mögliche Hinweise auf Rache als Motiv. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in der Domstadt am Montag erklärte, will die Anklagebehörde Haftbefehle gegen zwei Beschuldigte wegen des dringenden Verdachts des gemeinschaftlichen Mordes beantragen.
Gedenktag: Erinnerung an Terroropfer und Aufruf zum Schutz der Grundwerte
Anlässlich des Europäischen Gedenktags für die Opfer von Terrorismus haben führende Politiker in Deutschland zum gemeinsamen Engagement gegen Extremismus und Gewalt aufgerufen. Justizminister Marco Buschmann schrieb am Montag bei X, Terrorismus zerstöre "nicht nur sinnlos Leben". Er bedrohe "auch unsere grundlegenden Werte und Freiheiten".
Wehrbeauftragte Högl stellt Jahresbericht 2023 vor
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), stellt am Dienstag ihren Jahresbericht 2023 vor (10.30 Uhr Übergabe an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas; 11.30 Uhr Pk.). Die Berichte der vorangegangenen Jahre hatten wiederholt deutliche Kritik an Mängeln bei der Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten geübt. Angesichts des Personalmangels bei der Bundeswehr hatte Högl zudem jüngst vorgeschlagen, einen Bürgerrat im Bundestag einzurichten, um über neue Formen eines Dienstjahres für die Gesellschaft zu beraten.
Gewalttat in Freising: Frau soll 73-Jährigen getötet haben
Eine Frau soll in Freising in Bayern einen 73-Jährigen getötet haben. Ein Passant fand den Toten am Montagmorgen auf der Straße, wie die Polizei in Ingolstadt berichtete. Der Leichnam wurde noch vor Ort kriminalpolizeilich und rechtsmedizinisch untersucht. Zudem sicherten Kriminalbeamte Spuren und befragten Anwohner.
Beschäftigte bei Uber und Co. sollen in der EU mehr Rechte erhalten
Millionen Beschäftigte von Diensten wie Uber und Deliveroo sollen in Europa mehr Rechte erhalten. Die EU-Länder verständigten sich nach wochenlangen Verzögerungen am Montag in Brüssel grundsätzlich auf ein Gesetz zur sogenannten Plattformarbeit, wie der belgische Ratsvorsitz im Onlinedienst X mitteilte. Wegen Bedenken in Deutschland und Frankreich hatte die Einigung wochenlang auf der Kippe gestanden.
DFB bindet Junioren-Trainer Wörns, Balitsch und Prus
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) setzt auf den Trainerpositionen im Junioren-Bereich auf Kontinuität. Wie der DFB am Montag mitteilte, wurden die auslaufenden Verträge mit Christian Wörns (U19), Hanno Balitsch (U18) und Michael Prus (U17) um mehrere Jahre verlängert. Zu den genauen Laufzeiten machte der Verband keine Angaben.
Frankreichs Premierminister gedenkt der Opfer terroristischer Gewalt
Frankreichs Premierminister Gabriel Attal hat die Rolle der Schulen beim Verhindern von Extremismus und Gewalt betont. "Terroristen hassen die Schule. Das ist normal: Die Schule ist die beste Waffe, um sie zu bekämpfen", sagte Attal am Montag in Arras. Die Schule sei die wichtigste Kraft, um eine Zukunft des Friedens und des Respekts aufzubauen, fügte er hinzu.
Tödliche Schüsse auf offener Straße in Bielefeld: Polizei sucht weiter nach Tätern
Nach tödlichen Schüssen auf einen 38-Jährigen auf offener Straße in der Innenstadt von Bielefeld dauert die Suche nach möglichen Tatverdächtigen weiter an. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mitteilten, herrschte ein "reges Hinweisaufkommen". Es wurden jedoch weiter Zeugen gesucht. Ein Obduktionsergebnis bestätigte demnach inzwischen, dass der Mann erschossen wurde. Er sei an "multiplen Schussverletzungen" gestorben.