Athens News - Nachrichten aus Athen, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum Griechenlands sowie der Europäischen Union und der ganzen Welt

Technologie-Milliardär Elon Musk hat die jüdische Anti-Rassismus-Organisation Anti-Defamation League (ADL) für Einnahmeverluste des früher als Twitter bekannten Onlinedienstes X verantwortlich gemacht und ihr mit einer Klage gedroht. "Um den Namen unserer Plattform in Bezug auf Antisemitismus reinzuwaschen, scheint uns keine andere Wahl zu bleiben, als die Anti-Defamation League wegen Verleumdung zu verklagen ... Oh, was für eine Ironie", schrieb Musk am Montagabend auf der Plattform.

In Thüringen wird am 1. September 2024 ein neuer Landtag gewählt. Das legte die Landesregierung am Dienstag in ihrer Kabinettsitzung in Erfurt fest. Es handle sich um den rechtlich frühstmöglichen Wahltermin, sagte der Chef der Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff (Linke). Damit wählt Thüringen zeitgleich mit Sachsen, wo ebenfalls am 1. September 2024 über einen neuen Landtag abgestimmt wird.

Die Asylagentur der Europäischen Union rechnet in diesem Jahr mit den höchsten Antragszahlen seit den Spitzenwerten von 2015 und 2016. Die Zahl der Asylanträge könnte "bis Jahresende eine Million überschreiten", erklärte die Behörde mit Sitz in Malta am Dienstag. In der EU, Norwegen und der Schweiz gab es demnach im ersten Halbjahr rund 519.000 Asylanträge, 28 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Die meisten kamen von Menschen aus Syrien, Afghanistan, Venezuela, der Türkei und Kolumbien.

Die Pläne der Bundesregierung zur Verwendung von Mitteln aus dem Sondervermögen Bundeswehr stoßen auf scharfe Kritik des Bundesrechnungshofs. In einer vertrauliche Stellungnahme, die AFP am Dienstag vorlag, warnten die obersten Finanzkontrolleure des Bundes die Ampel-Koalition vor einem Rechtsbruch. Hintergrund ist, dass die Bundesregierung aus dem 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögen nicht mehr nur besonders große Rüstungsprojekte finanzieren will, sondern die Mittel auch zum Teil für laufende Ausgaben entnehmen möchte.

Der Bundestag stimmt voraussichtlich am Freitag endgültig über das umstrittene Heizungsgesetz ab. Die Ampel-Fraktionen setzten am Dienstag die Beratung des sogenannten Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in zweiter und dritter Lesung auf die Tagesordnung der laufenden Bundestagswoche. Aus der Opposition kam scharfe Kritik an dem Vorgehen. Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann will dennoch nicht erneut einen Stopp des Gesetzesverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht beantragen.

Telefonbetrüger haben einen 80-Jährigen in Nordrhein-Westfalen um Gold und Bargeld im Wert von mehr als hunderttausend Euro gebracht. Bei einem Schockanruf erklärte ein angeblicher Polizist dem Senior, dieser solle seine Wertgegenstände zum Schutz vor Einbrechern aushändigen, wie die Beamten in Bergisch Gladbach am Dienstag mitteilten. Der 80-Jährige sollte dazu Gold und Bargeld vor seiner Haustür ablegen.

Bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs für das kommende Jahr hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) seinen Sparkurs verteidigt. "Heute geht es um die Rückkehr zur Schuldenbremse - oder genauer gesagt: zu langfristig tragfähigen Staatsfinanzen", sagte Lindner am Dienstag im Bundestag. Die Union verwies in der Debatte auf die Streitigkeiten in der Ampel-Koalition über die Haushaltspolitik.

Ein wegen Mordverdachts mit europäischem Haftbefehl gesuchter Italiener ist auf Sylt festgenommen worden. Der Mann habe in einem Hotel auf der Nordseeinsel unter falschem Namen als Fitnesstrainer gearbeitet, teilte das schleswig-holsteinische Landeskriminalamt (LKA) am Dienstag in Kiel mit. Nach einem Hinweis der italienischen Behörden hätten ihn LKA-Spezialkräfte am Montag an seinem Arbeitsplatz festgenommen.

Drei unbekannte Kinder haben in Baden-Württemberg andere Kinder mit einer Softairwaffe beschossen. Ein Siebenjähriger wurde leicht im Gesicht und am Rücken verletzt, wie die Polizei in Freiburg am Dienstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Vorfall am Montagnachmittag auf einem Fußballplatz in Kenzingen.

Bayerns stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will an der von der Opposition erzwungenen Sondersitzung des bayerischen Landtags zu seiner Flugblattaffäre teilnehmen. "Ich werde nach jetziger Einschätzung am Donnerstag an dieser Sitzung teilnehmen", sagte Aiwanger am Dienstag im Anschluss an eine Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kommt zu der Sondersitzung.

Indonesien hat dem Chef des auf Künstliche Intelligenz spezialisierten US-Unternehmens OpenAI, Sam Altman, das erste "goldene Visum" des Landes ausgestellt. Der Mitgründer des KI-Textprogramms ChatGPT habe ein zehn Jahre gültiges Visum für potenzielle Investitionen in die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz in Indonesien erhalten, teilte der indonesische Generaldirektor für Immigration, Silmy Karim, am Dienstag mit.

Auch ohne NBA-Superstar Nikola Jokic ist Serbien ins Halbfinale der Basketball-WM eingezogen. Das Team des früheren Bundestrainers Svetislav Pesic gewann sein Viertelfinale gegen Litauen am Dienstag in Manila mit 87:68 (49:38). In der Vorschlussrunde treffen die Serben auf den Gewinner des Duells zwischen Kanada und Slowenien um Ausnahmekönner Luka Doncic, das am Mittwoch (14.30 Uhr MESZ/MagentaSport) ansteht.

Deutschlands Basketballer können auf ein baldiges Comeback von Shootingstar Franz Wagner bei der WM in Asien hoffen. Der 22 Jahre alte NBA-Profi von Orlando Magic nahm am Dienstag am Mannschaftstraining in Manila teil und spielte auch im Fünf-gegen-Fünf mit. Ob es bereits für das Viertelfinale am Mittwoch (10.45 Uhr MESZ/kostenfrei bei MagentaSport) reicht, ist derweil offen.

Die spanischen Behörden haben das Verfahren gegen den Trainer des SC Paderborn, Lukas Kwasniok (42), eingestellt. Dies teilte der Fußball-Zweitligist am Dienstag mit. Demnach habe sich die Rechtsauffassung des Coaches sowie des Vereins als richtig erwiesen. Es werde keine Anklage oder Geldstrafe geben.

Baden-Württemberg und Hessen wollen Gerichtsurteile mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) anonymisieren. Der gemeinsam entwickelte Prototyp des KI-gestützten Tools "Jano" solle im kommenden Jahr an den Gerichten erprobt werden, teilten die Justizministerien der beiden Länder am Dienstag in Stuttgart und Wiesbaden mit. Das Tool durchsuche die Entscheidung, erkenne personenbezogene Daten und schlage diese zur Anonymisierung vor.

Kurz nach Beginn des neuen Schuljahres in Frankreich befasst sich der französische Staatsrat von Dienstag an mit dem Verbot langer Gewänder an den Schulen. Eine muslimische Organisation verlangt die Rücknahme des Verbots, das sich aus ihrer Sicht "in erster Linie gegen mutmaßlich muslimische Kinder richtet und das Risiko eines ethnischen Profilings birgt". Der französische Staatsrat prüft, ob Gesetze mit der Verfassung übereinstimmen.

Im Bundestag will sich eine neue Parlamentsgruppe für die Rechte der verfolgten muslimischen Minderheit der Uiguren in China einsetzen. Elf Bundestagsabgeordnete von SPD, CDU, FDP und Grünen kamen nach AFP-Informationen am Dienstag in Berlin zur Gründung der Parlamentsgruppe zusammen. "Wir wollen dazu beitragen, dass das Leid der Uigurinnen und Uiguren nicht aus dem Fokus der deutschen Öffentlichkeit gerät", sagte die SPD-Abgeordnete Derya Türk-Nachbaur, die zu den Initiatorinnen des Parlamentskreises zählt, der Nachrichtenagentur AFP.

Im Bundestag will sich eine neue Parlamentsgruppe für die Rechte der verfolgten muslimischen Minderheit der Uiguren in China einsetzen. Elf Bundestagsabgeordnete von SPD, CDU, FDP und Grünen kamen nach AFP-Informationen am Dienstag in Berlin zur Gründung der Parlamentsgruppe zusammen. "Wir wollen dazu beitragen, dass das Leid der Uigurinnen und Uiguren nicht aus dem Fokus der deutschen Öffentlichkeit gerät", sagte die SPD-Abgeordnete Derya Türk-Nachbaur, die zu den Initiatorinnen des Parlamentskreises zählt, der Nachrichtenagentur AFP.

Deutschlands erfolgreichste Kunstturnerin Elisabeth Seitz fällt nach einem Riss der Achillessehne für mehrere Monate aus und wird damit auch die WM Anfang Oktober in Antwerpen verpassen. Das gab der Deutsche Turner-Bund (DTB) am Dienstag bekannt. Die deutsche Rekordmeisterin erlitt die Verletzung im rechten Fuß bereits im Training am Montag.

UN-Generalsekretär António Guterres hat die internationale Gemeinschaft beim Afrika-Klimagipfel in Nairobi dazu aufgerufen, Afrika beim Wandel zu einer "Supermacht der Erneuerbaren Energien" zu helfen. "Erneuerbare Energien könnten das afrikanische Wunder sein. Aber wir müssen es möglich machen", sagte Guterres am Dienstag. Er appellierte besonders an die G-20-Staaten, im Kampf gegen den Klimawandel ihre "Verantwortung zu übernehmen". Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) verkündeten derweil Investitionen in saubere Energien in Afrika in Höhe von 4,5 Milliarden Dollar (rund 4,2 Milliarden Euro).

Wegen heißer Luft aus Nordafrika erlebt Frankreich erneut eine Hitzewelle mit Rekordtemperaturen. Wie der französische Wetterdienst am Dienstag mitteilte, wurden am Vortag im Département Vienne im Westen des Landes 38,8 Grad gemessen. Die bretonische Hafenstadt Brest erlebte mit 30,6 Grad den bislang heißesten Tag des Jahres.

Die Deutschen gehen mittlerweile lieber in Museen und Ausstellungen als in Diskotheken und Klubs: Mindestens einmal im Jahr ins Museum gehen 45 Prozent der Deutschen, in Diskos dagegen nur 26 Prozent, wie der am Dienstag von der BAT-Stiftung für Zukunftsfragen vorgelegte sogenannte Freizeitmonitor 2023 ergab. Vor zehn Jahren war es noch umgekehrt gewesen - damals waren 37 Prozent der Befragten Disko- und nur 28 Prozent Museumsbesucher.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Debattenkultur der Abgeordneten im Parlamentsplenum gerügt - und an deren Vorbildfunktion appelliert. Bereits zur Hälfte der aktuellen Wahlperiode liege die Anzahl verhängter Ordnungsmaßnahmen weit über dem Niveau vergangener Perioden, sagte Bas am Dienstag bei der Eröffnung der Bundestagssitzung.

Bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs für das kommende Jahr in den Bundestag hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) seinen Sparkurs verteidigt. "Heute geht es um die Rückkehr zur Schuldenbremse - oder genauer gesagt: zu langfristig tragfähigen Staatsfinanzen", sagte Lindner am Dienstag vor den Abgeordneten in Berlin. Die Zeit der krisenbedingten Mehrausgaben sei vorbei: "Wer den Ausstieg aus der Krisenpolitik nicht findet, der gefährdet dauerhaft die Stabilität unseres Gemeinwesens."

Niclas Füllkrug verpasst das Fußball-Länderspiel gegen Japan am Samstag (20.45 Uhr/RTL) in Wolfsburg. Der Stürmer werde am Donnerstag zu seinem Verein Borussia Dortmund zurückreisen, sagte Bundestrainer Hansi Flick vor der Vormittagseinheit am Dienstag am Wolfsburger Stadion.

Im Prozess um die Brüsseler Terror-Anschläge von 2016 hat die Staatsanwaltschaft lebenslange Haftstrafen für die beiden Hauptangeklagten beantragt. Der 38-jährige Mohamed Abrini und der 33-jährige Salah Abdeslam hätten maßgeblich zu den Attentaten beigetragen, sagten die Staatsanwälte am Dienstag in ihren Plädoyers. Das Schwurgericht hatte sie Ende Juli des vielfachen Mordes, versuchten Mordes und der Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe für schuldig befunden.

Dänemark darf im Ausland geborenen und lebenden Dänen mit zwei Nationalitäten im Alter von 22 Jahren die dänische Staatsangehörigkeit entziehen. Wenn die Betroffenen dann keine EU-Bürger mehr sind, müssen sie sich aber wehren können, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg. Es ging um den Fall einer Frau mit dänischer und US-Nationalität. (Az. C-689/21)

Der Bundestag hat die finale Abstimmung über das umstrittene Heizungsgesetz für diesen Freitag auf die Tagesordnung gesetzt. Die Ampel-Fraktionen stimmten am Dienstag gegen den Widerstand von Union, AfD und Linken für die Beratung des sogenannten Gebäudeenergiegesetzes in zweiter und dritter Lesung am Ende der laufenden Bundestagswoche. Oppositionsabgeordnete kritisieren den Schritt scharf.

Wer auf ein verkehrswidrig wendendes Auto zufährt, darf sich nicht darauf verlassen, dass das quer stehende Fahrzeug rechtzeitig weiter fährt. Vielmehr muss ein Unfall durch Bremsen des eigenen Autos verhindert werden, wie das Landgericht im hessischen Hanau laut Mitteilung vom Dienstag entschied. Weil der Kläger den Unfall durch Bremsen hätte verhindern können, trifft ihn eine 50-prozentige Mitschuld. (Az.: 2 S 62/22)

Deutschland hat neu produzierte Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard in der Ukraine ausgeliefert. Wie das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag in Berlin mitteilte, lieferte Rheinmetall eine erste fünfstellige Anzahl an Patronen aus. Das Unternehmen war im Februar mit der Lieferung von insgesamt 300.000 Schuss Munition im Wert von 168 Millionen Euro beauftragt worden.

Das aktuelle Erscheinungsbild von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der wegen einer Sportverletzung eine Klappe über dem rechten Auge tragen muss, hat die Koalitionspartner zu freundlichem Spott angeregt. So wies FDP-Chef Christian Lindner am Dienstag zu Beginn seiner Haushaltsrede im Bundestag darauf hin, dass er "auch ein ungewöhnliches Gesicht im Plenarsaal" erblickt habe.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will ein landesweit geltendes Abonnement für den Nahverkehr nach dem Vorbild des Deutschlandtickets einführen. "Ich habe den Verkehrsminister gebeten, dies mit den Regionen auf den Weg zu bringen, die sich beteiligen wollen", sagte Macron in einem etwa zweistündigen Interview auf dem Youtube-Kanal "HugoDécrypte" am Montagabend. Geplant sei ein runder Tisch mit den Regionen.