Letzte Nachrichten
Schweiz will sich für internationales Moratorium für Tiefseebergbau einsetzen
Die Schweiz will sich für ein internationales Moratorium für die Förderung von unter dem Meeresboden lagernden Rohstoffen einsetzen. Derartige Aktivitäten zur Förderung diverser Mineralien unter dem Meeresgrund müssten "aufgeschoben" werden, bis sichergestellt sei, dass "schädliche Auswirkungen" vermieden werden könnten, erklärte die Regierung in Bern am Mittwoch.
Bericht: Prigoschin musste Pläne für Festnahme von russischer Militärführung aufgeben
Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin wollte einem US-Medienbericht zufolge die russische Militärführung bei einem geplanten Besuch im Süden des Landes festnehmen, musste sein Vorgehen aber nach einem Durchsickern seiner Pläne ändern. Das "Wall Street Journal" berichtete am Mittwoch unter Berufung auf westliche Regierungsvertreter, der Söldnerführer habe Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Generalstabschef Waleri Gerassimow in der Grenzregion zur Ukraine festsetzen wollen.
Schlag gegen Drogenhandel über Darknet in großem Stil
Deutsche Ermittler sind mit niederländischer Hilfe gegen die mutmaßliche Drogenkriminelle im Darknet vorgegangen. Zwei Hauptbeschuldigte aus den Niederlanden im Alter von 37 und 42 Jahren wurden festgenommen, wie die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz und die Kriminalpolizei in Oldenburg am Mittwoch berichteten. Sie sollen im Darknet auf 13 Marktplätzen in mehr als 9000 Fällen mit Drogen gehandelt haben.
Sierra Leones Präsident Bio trotz umstrittenen Wahlergebnisses im Amt vereidigt
In Sierra Leone ist der wiedergewählte Präsident Julius Maada Bio am Dienstag im Amt vereidigt worden, obwohl die Opposition und internationale Wahlbeobachter das Wahlergebnis anzweifeln. Dennoch blieb es am Mittwoch in den Straßen der Hauptstadt Freetown ruhig. "Ich bin nicht glücklich über die Ergebnisse, ich denke, diese Wahl ist (...) nicht gerecht. Wir brauchen Veränderungen", sagte der 20-jährige Radfahrer Alpha Kaloko der Nachrichtenagentur AFP.
Umfrage: Diskriminierung wegen sexueller Orientierung häufiger Kündigungsgrund
Diskriminierung am Arbeitsplatz wegen der sexuellen Orientierung oder der Geschlechtsidentität ist einer Umfrage zufolge in Deutschland keine Seltenheit. 22 Prozent der Umfrageteilnehmer, die sich als LGBTQI identifizieren, gaben an, aufgrund von diskriminierenden Vorfällen bereits einmal ihren Job gekündigt zu haben, wie die Jobplattform Indeed am Mittwoch erklärte. Gleichzeitig ziehen die Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen daraus offenbar nur selten Konsequenzen.
Spaziergängerin entdeckt in Baden-Württemberg verletzte Würgeschlange
Eine Spaziergängerin ist am Mittwoch im baden-württembergischen Aalen auf eine verletzte Würgeschlange gestoßen. Wem das Tier gehöre, sei unklar, teilte die örtliche Polizei mit. Ein weiterer Spaziergänger half der Frau demnach dabei, die rund anderthalb Meter lange Boa in einer Hundebox zu verstauen, und rief anschließend die Polizei.
SPD-Politiker Grüger neuer Vorsitzender von Hanau-Untersuchungsausschuss in Hessen
Der hessische SPD-Politiker Stephan Grüger ist zum neuen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zum rassistischen Anschlag von Hanau gewählt worden. Der 57-Jährige wurde am Mittwoch in einer nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses gewählt, wie der Landtag in Wiesbaden mitteilte. Er trat die Nachfolge von Marius Weiß (SPD) an, der im Zuge einer Affäre um einen mutmaßlich kopierten Parkausweis zurückgetreten war.
Mann verbrennt vor Moschee in Stockholm einige Seiten aus dem Koran
In einer Aufsehen erregenden Aktion hat am Mittwoch ein einzelner Mann vor Stockholms Haupt-Moschee einige Seiten des Koran verbrannt. Die Demonstration am ersten Tag des islamischen Opferfestes Eid al-Adha war zuvor von den Behörden genehmigt worden und verlief unter der Aufsicht der Polizei ruhig und ohne Zwischenfälle, wie AFP-Journalisten berichteten.
Diebe stehlen halben Kilometer Oberleitung an Bahnstrecke in Aachen
Unbekannte Diebe haben an einer Bahnstrecke in Aachen fast einen halben Kilometer einer Oberleitung gestohlen. Bei dem am Dienstag entdeckten Diebstahl der Kupferkabel müssen die Täter sehr raffiniert ans Werk gegangen sein, wie die Bundespolizei in Aachen am Mittwoch mitteilte.
Erste Lieferung von Abrams-Panzern aus den USA in Polen eingetroffen
Polen hat am Mittwoch eine erste Lieferung von in den USA hergestellten Abrams-Panzern erhalten. "Die ersten Panzer sind bereits auf polnischem Boden eingetroffen, es ist ein wichtiger Tag für die polnische Armee", sagte Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak vor Journalisten. Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine rüstet Polen seine Armee massiv auf: Warschau hat insgesamt 366 Abrams-Panzer bei den USA bestellt, die ersten 14 sind Blaszczak zufolge nun in der Hafenstadt Stettin eingetroffen.
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Hinweis auf Legasthenie in Abiturzeugnis
Mit der Leserechtschreibstörung Legasthenie hat sich das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch befasst. Der Erste Senat verhandelte über die Frage, ob ein Hinweis auf Prüfungserleichterungen im Abiturzeugnis diskriminierend ist. Drei Abiturienten aus Bayern waren nach Karlsruhe gezogen. Ein Urteil soll erst in einiger Zeit fallen. (Az. 1 BvR 2577/15 u.a.)
Behörden ermittelt nach Tod von 15-Jähriger in Brandenburg gegen Jugendlichen
Nach dem Tod einer 15-Jährigen im brandenburgischen Rathenow ermitteln die Behörden gegen einen Jugendlichen. Dieser werde verdächtigt, dem Mädchen Drogen verschafft und dadurch leichtfertig ihren Tod verursacht zu haben, sagte am Mittwoch eine Sprecherin der zuständigen Staatsanwaltschaft in Potsdam. Es werde nun geprüft, ob dies "mitursächlich" dafür war, dass das Mädchen am Samstag in einem Krankenhaus starb.
Deutsche Bahn schlägt EVG in Tarifstreit Schlichtung vor
Die Deutsche Bahn hat der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ein Schlichtungsverfahren im laufenden Tarifstreit vorgeschlagen. "Damit soll der Tarifkonflikt ohne weitere Streiks in der Ferienzeit beigelegt werden", erklärte der Konzern am Mittwoch. Medienberichten zufolge plant die Gewerkschaft jedoch bereits für kommende Woche den nächsten Arbeitsausstand.
Baerbock reist zu erstem Besuch in die Mongolei
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) führt am Donnerstag und Freitag politische Gespräche in der Mongolei. Das zwischen Russland und China gelegene Land sei "trotz der großen räumlichen räumlichen Distanz ein enger und verlässlicher Partner Deutschlands", sagte ein Außenamtssprecher am Mittwoch in Berlin. Am Donnerstag nimmt Baerbock in der Hauptstadt Ulan Bator an einem internationalen Außenministerinnen-Treffen teil. Am Freitag dann führt sie dort bilaterale Gespräche mit der mongolischen Regierung.
Amtliches Endergebnis von Landratswahl in thüringischem Sonneberg steht fest
Drei Tage nach der Stichwahl um das Landratsamt im thüringischen Landkreis Sonneberg hat der Wahlausschuss das amtliche Endergebnis festgestellt. Änderungen zu dem bereits veröffentlichten vorläufigen Ergebnis ergaben sich nicht mehr, wie der Wahlausschuss des Landkreises am Mittwoch mitteilte. Der AfD-Politiker Robert Sesselmann gewann die Landratswahl vom Sonntag mit einem Stimmanteil von 52,8 Prozent.
Schwanenfamilie legt Verkehr auf Autobahn in Schleswig-Holstein lahm
Eine Schwanenfamilie mit sieben Jungtieren hat für eine Vollsperrung auf der Autobahn 7 in der Nähe von Flensburg in Schleswig-Holstein gesorgt. Nach Polizeiangaben vom Mittwoch verirrten sich die Vögel am Dienstagmorgen im Berufsverkehr in einem Bereich auf den Standstreifen, wo es für sie weit und breit keine Rückzugsmöglichkeit gab.
Über Nacht vermisster Schwimmer tot aus Ostsee geborgen
Ein über Nacht vermisster Schwimmer ist tot aus der Ostsee vor Mecklenburg-Vorpommern geborgen worden. Der 30-Jährige wurde am Mittwochvormittag gefunden, wie die Polizei in Rostock mitteilte. Demnach wies die Leiche keine Spuren von Gewalt auf. Wie genau der Mann zu Tode gekommen sei, werde ermittelt.
Oberlandesgericht Stuttgart hebt Verbreitungsverbot für SWR-App "Newszone" auf
Im Streit zwischen mehreren privaten Zeitungsverlegern und dem Südwestrundfunk (SWR) um dessen speziell auf junge Menschen zugeschnittene Nachrichtenapp "Newszone" hat das baden-württembergische Oberlandesgericht (OLG) in Stuttgart die Verbreitung des Programms wieder erlaubt. Das Gericht kippte nach Angaben vom Mittwoch im einstweiligen Verfügungsverfahren ein vom Stuttgarter Landgericht im Oktober ausgesprochenes vorläufiges Verbot der Verbreitung.
Wegner lehnt Vergesellschaftung weiterhin ab
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lehnt eine Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne auch nach der rechtlichen Prüfung des Schritts durch eine Expertenkommission weiterhin ab. "Es ist kein Geheimnis, dass ich, was das Thema Vergesellschaftung angeht, stets skeptisch war", sagte er am Mittwoch bei der Entgegennahme des Berichts. "Ich halte eine Vergesellschaftung weiterhin für den falschen Weg."
Trauer und Wut in Frankreich nach Tod eines 17-Jährigen durch Schuss eines Polizisten
Mit Trauer, Wut und Entsetzen hat Frankreich auf den tödlichen Schuss eines Polizisten auf den 17-jährigen Nahel M. bei einer Verkehrskontrolle reagiert. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nannte den Vorfall "unverzeihlich", rief aber zugleich zur Ruhe auf. Nach der Tötung des Jugendlichen aus nächster Nähe war es am Dienstagabend zu gewaltsamen Ausschreitungen im Großraum Paris gekommen, für Mittwochabend wurden erneut Proteste in Nahel M.s Heimatort Nanterre und anderen Pariser Vororten erwartet.
Zwei Reichsbürger in Bayern wenden Haft durch Zahlung ausstehender Bußgelder ab
In Bayern haben zwei sogenannte Reichsbürger ihre drohende Haft durch die Zahlung von ausstehenden Bußgeldern abgewendet. Die 50-jährige Frau und der 59-jährige Mann aus dem Landkreis Lichtenfels hatten bereits mehrere Haftbefehle angesammelt, wie die Polizei in Bayreuth am Mittwoch mitteilte. In der Vergangenheit hatten beide ihre konsequente Ablehnung gegenüber der staatlichen Ordnung gezeigt.
Bundeswehr kann notfalls "innerhalb von Tagen" aus Mali abziehen
Nach der Forderung Malis nach einem Ende der UN-Mission in dem westafrikanischen Land treibt die Bundeswehr die Pläne für ihren Abzug voran. "Wenn eine akute Gefährdung vorliegt, dann geht das auch innerhalb von Tagen", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch. Ressortchef Boris Pistorius (SPD) setzt allerdings noch auf Zusagen der Militärregierung in Bamako für einen geordneten Abzug. Ob es diese gibt, entscheidet sich voraussichtlich am Freitag.
Mindestens zehn Tote nach russischem Raketenangriff auf Kramatorsk
Bei einem russischen Raketenangriff auf ein Restaurant in der ostukrainischen Stadt Kramatorsk sind nach Angaben der Behörden mindestens zehn Menschen getötet und 61 weitere verletzt worden. Unter den Toten und Verletzten seien mehrere Kinder, teilte der staatliche Rettungsdienst der Ukraine am Mittwoch im Onlinedienst Telegram mit. Der Kreml versicherte, die russische Armee greife in der Ukraine nur "militärische" Ziele und keine "zivile Infrastruktur" an.
Bundesregierung sieht Litauen-Stationierung nicht als Vertragsverletzung
Die Bundesregierung sieht sich bei der geplanten dauerhaften Stationierung von 4000 Bundeswehr-Soldaten in Litauen nicht an frühere Vereinbarungen zwischen Nato und Russland gebunden. Die Nato-Russland-Grundakte von 1997 könne "kein beschränkender Faktor für den Ausbau der Nato-Ostflanke sein", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin.
Vermieter kritisieren Neufassung des Heizungsgesetzes - Mieterbund zufrieden
Vermieter haben die Neufassung des Heizungsgesetzes kritisiert und vor einer zu hohen Belastung gewarnt. Vermieterinnen und Vermieter "werden auf den meisten Kosten sitzen bleiben", erklärte der Eigentümerverband Haus & Grund am Mittwoch. Der Deutsche Mieterbund hingegen erklärte, er habe den Eindruck, "dass sich die Fraktionen von SPD und Grünen erfreulicherweise in Sachen Mieterschutz in einigen wichtigen Punkten haben durchsetzen können".
Stoltenberg beschwört Verteidigungsfähigkeit der Nato gegen "Moskau oder Minsk"
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Bereitschaft des Militärbündnisses zur Verteidigung gegen jede Bedrohung aus "Moskau oder Minsk" deutlich gemacht. Bei ihrem Gipfel Mitte Juli in Litauen werde die Allianz eine Stärkung ihrer Verteidigungssysteme beschließen, um alle ihre Mitglieder zu schützen und besonders diejenigen mit einer Grenze zu Russland und Belarus, sagte Stoltenberg am Dienstag vor Journalisten in Den Haag. Litauens Präsident gab indes am Mittwoch den Kauf von zwei Raketenwerfern für die Ukraine bekannt.
Vater soll Säugling zu Tode geschüttelt haben - Prozessbeginn in Köln
Ein 20 Jahre alter Mann muss sich seit Mittwoch vor dem Landgericht Köln verantworten, weil er seiner wenige Wochen alten Tochter durch heftiges Schütteln tödliche Verletzungen zugefügt haben soll. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Demnach wird dem 20-Jährigen Totschlag vorgeworfen.
Bundeswehr kann Abzug aus Mali notfalls deutlich beschleunigen
Nach der Forderung Malis nach einem Ende der UN-Mission treibt die Bundeswehr die Pläne für ihren Abzug voran. "Wenn eine akute Gefährdung vorliegt, dann geht das auch innerhalb von Tagen", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Ein derart schneller Abzug würde allerdings "sehr hohe Kosten" verursachen. Bislang gehe die Bundeswehr weiter von einem "geordneten Abzug" gemäß der bisherigen Planung aus, die einen Abzug bis spätestens Mai kommenden Jahres vorsieht, sagte der Sprecher.
Bundesverfassungsgericht startet Verhandlung über Legasthenie
Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch mit einer Verhandlung über die Leserechtschreibstörung Legasthenie begonnen. Drei Männer aus Bayern wandten sich an das Gericht. Sie halten es für diskriminierend, dass in ihren Abiturzeugnissen Hinweise auf Erleichterungen bei der Prüfung stehen. (Az. 1 BvR 2577/15 u.a.)
Höhere Förderung für Ökostrom an der Ladesäule
Für Betreiber von Ladepunkten für E-Fahrzeuge soll es zukünftig attraktiver werden, Ökostrom über eine lokale Wind- oder Solarkraftanlage zu beziehen. Durch eine Änderung im Rahmen der gesetzlichen Treibhausminderungsquote können sich die Ladesäulenbetreiber den verwendeten Ökostrom leichter bescheinigen lassen, erklärte das Bundesumweltministerium am Mittwoch in Berlin nach einem Kabinettsbeschluss. Das führe zu höheren Einnahmen für die Ladeinfrastruktur. Mit der Neuerung erhofft sich die Regierung eine Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien am Strommix an den Ladesäulen.
Erster WM-Lehrgang: Voss-Tecklenburg zieht "positives Fazit"
Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg hat sich nach dem ersten Teil der WM-Vorbereitung zufrieden mit den Fortschritten ihres Teams gezeigt. "Mein Fazit fällt positiv aus. Wir haben hier die besten Bedingungen. Wir haben die Spielerinnen gut herangeführt an das, was in der zweiten Maßnahme kommt", sagte Voss-Tecklenburg nach der ersten Woche in Herzogenaurach inklusive Länderspiel gegen Vietnam (2:1).
Ermittlern aus Baden-Württemberg gelingt Schlag gegen internationale Telefonbetrüger
Den Behörden in Baden-Württemberg ist ein Schlag gegen eine internationale Bande von Telefonbetrügern gelungen. Die Ermittler arbeiteten für den Einsatz mit weiteren deutschen sowie ausländischen Behörden und der europäischen Polizeibehörde Europol zusammen, wie das Landeskriminalamt Baden-Württemberg in Stuttgart und die Staatsanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mitteilten. Der mutmaßliche Kopf der Bande konnte demnach im Großraum der britischen Hauptstadt London festgenommen werden.