Athens News - Nachrichten aus Athen, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum Griechenlands sowie der Europäischen Union und der ganzen Welt

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat knapp zwei Monate nach seinem Amtsantritt mit dem Umbau der Bundeswehr-Spitze begonnen. Generalmajor Carsten Breuer soll neuer Generalinspekteur der Bundeswehr werden und Eberhard Zorn als ranghöchsten Soldaten ablösen, wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Ministeriumskreisen erfuhr. Zudem ersetzt Pistorius übereinstimmenden Medienberichten zufolge die bisherige Staatssekretärin Margaretha Sudhof durch seinem engen Vertrauten Nils Hilmer.

Die amerikanische Leichtathletik-Legende Dick Fosbury ist tot. Der Hochsprung-Olympiasieger von 1968, der seinen Sport mit dem "Fosbury-Flop" revolutionierte, starb im Alter von 76 Jahren an Lymphknotenkrebs. Das bestätigte sein Agent Ray Schulte.

Australien will bis zu fünf Atom-U-Boote von den USA kaufen. Geplant ist der Kauf von drei nuklear angetriebenen und konventionell bewaffneten U-Booten der Klasse "Virginia", mit einer Kaufoption für zwei weitere U-Boote, wie der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, am Montag an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One sagte. Außerdem wollen Australien, die USA und Großbritannien zusammen eine neue Generation von Atom-U-Booten entwickeln.

Der älteste in Israel inhaftierte palästinensische Gefangene ist am Montag nach Verbüßung einer 17-jährigen Haftstrafe wegen Waffenschmuggels freigelassen worden. Der 83-jährige Fuad Schubaki "wurde heute aus dem Gefängnis in Aschkelon entlassen und ist auf dem Weg nach Ramallah" im besetzten Westjordanland, sagte ein Sprecher der palästinensischen Menschenrechtsorganisation Palestinian Prisoners' Club der Nachrichtenagentur AFP. Sein Sohn Hasem Schubaki bestätigte die Freilassung.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag (13.00 Uhr) den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew im Kanzleramt in Berlin. Nach dem Gespräch mit Alijew, bei dem nach Angaben der Bundesregierung bilaterale, wirtschafts- und energiepolitische Themen sowie ein Austausch über internationale und regionale Sicherheitsthemen im Mittelpunkt stehen werden, ist gegen 14.00 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) tauscht in seiner ersten großen Personalentscheidung seit Amtsantritt den Generalinspekteur der Bundeswehr aus. Nachfolger des bisherigen Generalinspekteurs Eberhard Zorn soll Generalmajor Carsten Breuer werden, wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Ministeriumskreisen erfuhr.

In Schottland hat am Montag die Abstimmung über die Nachfolge der scheidenden Regierungschefin und Vorsitzenden der Schottischen Nationalpartei (SNP), Nicola Sturgeon, begonnen. Vor dem Votum der 104.000 Parteimitglieder bekannten sich alle drei Kandidaten, die schottische Finanzministerin Kate Forbes, Gesundheitsminister Humza Yousaf und die Ex-Ministerin Ash Regan, zu einem erneuten Versuch, die Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinigten Königreich zu erreichen. Das Ergebnis der Abstimmung soll am 27. März bekanntgegeben werden.

Wegen dreifachen Mordes an seinen Eltern und seiner Schwester hat das Landgericht Rostock einen 27-Jährigen zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht stellte am Montag zudem die besondere Schwere der Schuld des Manns fest, was eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren weitestgehend ausschließt. Beides hatte zuvor auch die Staatsanwaltschaft beantragt.

Nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet hat die Weltgemeinschaft nach Ansicht von UN-Ermittlern nicht schnell genug reagiert, um den Menschen in Syrien Hilfe zu leisten. Die syrische Regierung und die internationale Gemeinschaft einschließlich der UNO hätten bei der raschen Bereitstellung lebensrettender Hilfe für die Syrer, die sie am dringendsten benötigen, versagt, erklärte der Vorsitzende der UN-Untersuchungskommission für Syrien, Paulo Pinheiro, am Montag.

Der Autobauer Porsche hat seinen Einsatz für die umstrittenen synthetischen Kraftstoffe, sogenannte E-Fuels, verteidigt. "Mit Blick auf Verbrenner-Fahrzeuge sind E-Fuels eine sinnvolle Ergänzung – im Bestand und in der Nische", sagte Porsche-Chef Oliver Blume, der zugleich den VW-Konzern leitet, am Montag in Wolfsburg. Die Autoindustrie sei "mitten in der Transformation" und benötige Planungssicherheit. "Daher würdigen wir ausdrücklich, dass die Bundesregierung jetzt die entsprechenden Schritte unternimmt."

Die US-Regierung hat trotz deutlicher Kritik von Umweltschützern ein umstrittenes Ölförderungsprojekt im Norden des Bundesstaates Alaska gebilligt. Das Innenministerium gab dem US-Energiekonzern ConocoPhillips am Montag grünes Licht, an drei Standorten im bundeseigenen National Petroleum Reserve Alaska (NPRA) nach Öl zu bohren.

Die Nationale Wasserstrategie der Bundesregierung verfolgt einem Medienbericht zufolge als Kernziele die Sicherung der Trinkwasserversorgung und den Schutz des Grundwassers. Bis zum Jahr 2050 solle die Wasserwirtschaft an die Folgen des Klimawandels angepasst und ein naturnaher Wasserhaushalt wiederhergestellt werden, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf das ihr vorliegende Papier. Dieses soll Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.

Die von zahlreichen internen Querelen gebeutelte Linke verliert in der Führung ihrer Bundestagsfraktion einen ihrer prominenten Köpfe. In einer Erklärung kündigte der bisherige Erste Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte am Montag in Berlin an, bei den kommenden Wahlen zum Fraktionsvorstand nicht mehr zu kandidieren. Er werde auch nicht für eine andere Position im Vorstand kandidieren. Nach Angaben eines Fraktionssprechers finden die Wahlen im Herbst statt, der genaue Termin ist noch offen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Königreich Bhutan beim ersten offiziellen Besuch eines Regierungschefs des südasiatischen Landes in Berlin als globales Vorbild beim Klimaschutz gelobt. Es sei "beeindruckend", dass Bhutan bereits heute mehr CO2 absorbiere als ausstoße, sagte Scholz am Montag nach Gesprächen mit Ministerpräsident Lotay Tshering. Zudem spiele Bhutan mit dem seit 2008 im Land erstellten Index für das nationale Glück eine "Vorreiterrolle" bei der Messung wirtschaftlichen Wohlstands.

Für möglichst strenge Schuldenregeln der Europäischen Union würde Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sogar ein Defizitverfahren gegen Deutschland in Kauf nehmen. "Deutschland ist absolut bereit, einen sogenannten Blauen Brief zu akzeptieren, wenn es ein Defizitverfahren gegen Deutschland geben muss", sagte Lindner am Montag vor einem Treffen mit seinen Eurozonen-Kollegen in Brüssel.

Eine Beamtin oder ein Beamter hat einem Urteil zufolge keinen Anspruch auf ein Sabbatjahr. Der Dienstherr kann aufgrund entgegenstehender dienstlicher Gründe eine einjährige Freistellung ablehnen, wie das Verwaltungsgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz laut Mitteilung vom Montag entschied. Dies gilt demnach vor allem, wenn das Sabbatjahr mit zumutbaren personellen und organisatorischen Maßnahmen nicht kompensiert werden kann. (5 K 1182/22.KO)

Nach der Pleite der Silicon Valley Bank (SVB) in Kalifornien haben Politik und Finanzexperten versichert, dass keine größere Gefahr für die Finanzstabilität bestehe. US-Präsident Joe Biden sagte am Montag in einer kurzen Live-Ansprache, "das Bankensystem ist sicher". Die Bafin in Bonn erklärte, der deutsche SVB-Ableger habe "keine systemische Relevanz". Anlegerinnen und Anleger reagierten nervös, die Kurse vieler Banken in Europa brachen ein.

Etwa Zwei Drittel der Eltern in Deutschland sind mit der Digitalisierung der Schulen ihrer Kinder nach der Coronakrise unzufrieden. Etwa 50 Prozent bewerteten den Stand laut einer am Montag veröffentlichen Umfrage des Hightechverbands Bitkom zufolge als "ausreichend" oder "mangelhaft", also mit den Schulnoten vier und fünf. Weitere fast 20 Prozent der Eltern vergaben sogar ein "ungenügend", also eine sechs. Im Durchschnitt ergab das eine Vier minus.

Der von der Ampel-Koalition gefundene Kompromiss bei der Wahlrechtsreform stößt auf massiven Widerstand von Union und Linkspartei. CSU-Chef Markus Söder und Linken-Chefin Janine Wissler drohten am Montag mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Pläne, die voraussichtlich am Freitag vom Bundestag beschlossen werden sollen. SPD-Chefin Saskia Esken sagte hingegen, es sei gelungen, eine maßvolle Begrenzung der Bundestagsmandate hinzubekommen.

Papst Franziskus hat am Montag den zehnten Jahrestag seines Pontifikats begangen. Der argentinische Jesuit Jorge Bergoglio war am 13. März 2013 als Nachfolger des zurückgetretenen deutschen Papstes Benedikt XVI. das 266. Oberhaupt der katholischen Kirche geworden und hatte den Namen Franziskus angenommen. Zu seinem Jubiläum gab der Papst mehrere Interviews, zahlreiche Würdenträger gratulierten ihm - darunter der Großimam der prestigeträchtigen muslimischen Al-Ashar-Universität.

Die angeschlagene Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof schließt 52 ihrer derzeit noch 129 Filialen. Die betroffenen Häuser sollen in zwei Wellen Ende Juni dieses Jahres und Ende Januar kommenden Jahres geschlossen werden, wie der Konzern am Montag mitteilte. Von den Maßnahmen sind demnach insgesamt 4300 Beschäftigte betroffen, davon 4000 in den einzelnen Filialen.

Fast sieben Jahre nach dem Teileinsturz einer noch im Bau befindlichen Autobahnbrücke in Bayern mit einem Toten und 14 Verletzten hat am Montag vor dem Landgericht in Schweinfurt ein Prozess gegen drei Ingenieure und einen Statiker begonnen. Drei Angeklagten werden dabei nach Gerichtsangaben fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung vorgeworfen, einem fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung durch Unterlassen. Für das Verfahren setzte das Gericht elf weitere Verhandlungstage bis Anfang April an.

Im Haushaltsstreit der Ampel-Regierung ist beim Thema Kindergrundsicherung weiter keine Annäherung in Sicht. Die FDP sieht keinen größeren Finanzbedarf für das Vorhaben. Die Kindergrundsicherung sei für ihn "in erster Linie eine Verwaltungsreform", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag in Berlin. Grünen-Chefin Ricarda Lang sagte, gleiche Chancen für alle Kinder gebe es "nicht zum Nulltarif". Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken betonte, die Kindergrundsicherung müsse "auskömmlich finanziert" werden.

Präsident Kay Bernstein vom kriselnden Fußball-Bundesligisten Hertha BSC blickt nach dem Einstieg des neuen Investors 777 Partners optimistisch in die Zukunft des Klubs. "Das ist ein sehr guter Tag für Hertha BSC. Wir sind sehr froh und wollen den Berliner Weg weitergehen, dabei aber demütig sein und uns auf das Wesentliche besinnen", sagte Bernstein bei der Vorstellung des neuen Geldgebers am Montag.

Mehr Waffen für Europa: Infolge des Ukraine-Kriegs haben sich die europäischen Rüstungsimporte im Jahr 2022 nahezu verdoppelt. Wie aus dem am Montag veröffentlichten Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri hervorgeht, stiegen die Importe von Waffen im Vergleich zum Vorjahr um 93 Prozent. Demnach stieg die Ukraine im vergangenen Jahr zum drittgrößten Waffenimporteur weltweit auf.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat beim Krankenhausgipfel für seine Reformpläne geworben. Die Qualität der medizinischen Versorgung würde verbessert, wenn schwierige Fälle und Behandlungen stärker zentralisiert würden, sagte Lauterbach am Montag in Berlin zu Beginn eines Treffens mit Vertretern der Länder, des Bundestags und des Gesundheitswesens. Von der Union und aus einigen Bundesländern gab es dagegen Kritik an den Plänen.

Mit einer knackigen Bergankunft und einem hügeligen Einzelzeitfahren endet die Tour de France 2024. Das gab der Veranstalter ASO am Montag bekannt. Im Kampf gegen die Uhr führt der Schlussabschnitt der "Grande Boucle" über 35 km von Monaco nach Nizza, dabei müssen die Fahrer mit La Turbie und dem Col d'Eze gleich zwei anspruchsvolle Anstiege bewältigen.

Bei einem Verkehrsunfall in Thüringen sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Der Wagen eines 62-Jährigen geriet am Montag bei Trügleben im Landkreis Gotha aus zunächst ungeklärter Ursache auf die Gegenfahrbahn und stieß dort frontal mit dem Auto einer 68-Jährigen zusammen, wie die Polizei in Gotha berichtete. Der mutmaßliche Unfallverursacher und die andere Fahrerin starben noch am Unfallort.

Tausende Ärztinnen und Ärzte haben in Großbritannien einen dreitägigen Streik begonnen. Mitglieder der Gewerkschaft British Medical Association (BMA) errichteten am Montag Streikposten vor Krankenhäusern. Verantwortliche des staatlichen Gesundheitsdienstes NHS zeigten sich besorgt über die Auswirkungen des Streiks auf die Patientinnen und Patienten.

Nach der Pleite der Silicon Valley Bank in den USA hat Präsident Joe Biden die Stabilität des US-Bankensystems zugesichert. Die Menschen "können Vertrauen haben, dass das Bankensystem sicher ist", sagte der Präsident am Montag in Washington. "Ihre Einlagen werden da sein, wenn Sie sie brauchen", fuhr er fort.

Der Weltklimarat IPCC hat am Montag seine Beratungen anlässlich der Verabschiedung einer Zusammenfassung der drei Teile seines Sechsten Sachstandsberichts zur Erderwärmung begonnen. Bis Freitag werden Diplomaten aus fast 200 Ländern und Klimawissenschaftler im schweizerischen Interlaken über die etwa 20 Seiten lange Zusammenfassung der Forschungserkenntnisse der vergangenen Jahre zu den existenziellen Gefahren der Erderwärmung und dem sich daraus ergebenden Handlungsbedarf diskutieren.

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat die Ampel-Koalition davor gewarnt, durch ihre Umweltpolitik den sozialen Frieden zu gefährden. "Die ökologische Frage" dürfe nicht zu Lasten des Sozialen führen und "nicht zu Lasten der sogenannten kleinen Leute" gehen, sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München.