Letzte Nachrichten
Wohnungsbauziel der Bundesregierung rückt immer weiter in die Ferne
Das Ziel der Bundesregierung für den Wohnungsbau in Deutschland rückt in immer weitere Ferne. In diesem und im kommenden Jahr wird knapp ein Drittel der geplanten neuen Wohnungen bundesweit nach Einschätzung des Wohnungswirtschaftsverbandes GdW nicht gebaut werden können. Der Negativtrend bei den Baugenehmigungen setzte sich nach aktuellen Angaben des Statistischen Bundesamtes weiter fort. Verbände und Opposition übten scharfe Kritik an Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD).
Brüssel untersucht französische Staatshilfen für Gütersparte der Bahn
Die EU-Kommission nimmt französische Staatshilfen für den Güterverkehr auf der Schiene unter die Lupe. Die Brüsseler Behörde eröffnete nach Angaben vom Mittwoch eine Untersuchung wegen des Verdachts auf illegale Beihilfen für die Gütersparte der staatlichen Bahngesellschaft Société Nationale des Chemins de Fer (SNCF), Fret SNCF. Dabei geht es um Milliardenbeträge.
Frankreichs Präsident wehrt sich gegen Spott nach seiner Neujahrsansprache
"Wer hätte das ahnen können?" - diese Frage mit Blick auf die "spektakulären Auswirkungen des Klimawandels in diesem Sommer in Frankreich" hat dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron heftige Kritik und Spott eingebracht. Nun hat er versucht, seine Aussage in einem auf Youtube veröffentlichten Video zum Thema Klimaschutz glatt zu ziehen. "Ich wollte nur sagen, dass es schneller passiert als vorhergesehen", sagte Macron über den Klimawandel.
Regierung in Hannover bringt formale Schritte für Pistorius-Amtswechsel auf Weg
Nach der Nominierung von Boris Pistorius (SPD) für das Amt des Bundesverteidigungsministers hat die niedersächsische Landesregierung die formalen Schritte für seinem Amtswechsel auf den Weg gebracht. Im Lauf des Mittwochs werde Landessozialministerin Daniela Behrens (SPD) zur Interims-Innenministerin ernannt, teilte eine Regierungssprecherin in Hannover mit. Der Schritt ist laut Landesverfassung erforderlich, um Pistorius von seinem Amt zu entpflichten.
Deutsches Schulbarometer warnt vor "massivem Personalmangel" an Schulen
Ein massiver Personalmangel an Schulen ist laut dem Deutschen Schulbarometer die derzeit größte Herausforderung an deutschen Bildungseinrichtungen. Zu dieser Einschätzung kommen zwei Drittel der befragten Schulleiterinnen und Schulleiter - 67 Prozent -, wie die Robert-Bosch-Stiftung am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. An sozial benachteiligten Schulen sagten dies sogar 80 Prozent.
Großeinsatz nach Verpuffung in Geschäftshaus in Koblenz
Eine Verpuffung hat am Mittwoch in einem Wohn- und Geschäftshaus im rheinland-pfälzischen Koblenz einen Großeinsatz von Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr ausgelöst. Im vierten Obergeschoss entwickelte sich durch die Explosion ein Brand, wie die Polizei mitteilte. Ein Mann wurde tot aus dem betroffenen Gebäude nahe dem Hauptbahnhof geborgen. Ein weiterer Mann wurde mit dem Verdacht einer Rauchvergiftung in ein Krankenhaus gebracht.
Angeklagte muss vor Entscheidung über Zwangsbehandlung gehört werden
Hat ein Landgericht über die Rechtmäßigkeit einer Zwangsbehandlung einer psychisch kranken Angeklagten mit Medikamenten zu entscheiden, müssen laut einem Urteil aus Hessen die Angeklagte selbst und ihre Verteidigung unter Beratung eines Sachverständigen vorher angehört werden. Zu einer bestmöglichen Aufklärung des Sachverhalts hätte gehört, sich einen eigenen persönlichen Eindruck von der Angeklagten zu verschaffen, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mit. Das Gericht hob zugleich ein Urteil der vorherigen Instanz wegen Verfahrensmängeln auf. (AZ.: 3 Ws 488/22)
Leistung von Windrädern an Land 2022 um rund vier Prozent gestiegen
Die Leistung aller Windkraftanlagen an Land hat im vergangenen Jahr in Deutschland nur leicht zugenommen. Im Vorjahresvergleich stieg die Gesamtleistung um 4,3 Prozent auf rund 58 Gigawatt, wie die Windenergiebranche am Mittwoch mitteilte. Neu errichtet wurden 551 Anlagen mit 2403 Megawatt Leistung.
Nach Geldtransporter-Überfall in Saarlouis Ermittlungsverfahren gegen fünf Männer
Nach dem Raubüberfall auf einen Geldtransporter im saarländischen Saarlouis mit mehreren Verletzten hat die französische Polizei ein Ermittlungsverfahren gegen fünf festgenommene Verdächtige eingeleitet. Die Männer im Alter zwischen 45 und 56 Jahren seien am Dienstag einem Untersuchungsrichter vorgeführt worden, hieß es am Mittwoch aus Justizkreisen.
Wohnungsbauverband: Jede dritte Wohnung wird 2023 und 2024 nicht gebaut
Knapp ein Drittel der geplanten neuen Wohnungen wird in den Jahren 2023 und 2024 bundesweit nicht gebaut werden können. Das teilte der Wohnungswirtschaftsverband GdW am Mittwoch auf der Grundlage einer Umfrage unter den sozial orientierten Wohnungsunternehmen mit. Von den ursprünglich geplanten 61.000 Wohnungen werden demnach also fast 20.000 weniger errichtet.
Ukrainischer Innenminister unter 18 Todesopfern durch Hubschrauber-Absturz bei Kiew
Bei einem Hubschrauberabsturz nahe Kiew sind mindestens 18 Menschen ums Leben gekommen, darunter der ukrainische Innenminister Denys Monastyrskyj und drei Kinder. Durch den Absturz bei einem Kindergarten in der an Kiew angrenzenden Stadt Browary seien auch 29 Menschen verletzt worden, darunter 15 Kinder, teilte der zuständige Regionalgouverneur von Kiew, Oleksij Kuleba, weiter mit. Zur möglichen Absturzursache gab es zunächst keine Angaben, der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal kündigte eine Sonderuntersuchung an.
Siegemund hält deutsche Fahne hoch
Laura Siegemund hat als einzige der fünf gestarteten deutschen Spielerinnen den Einzug in die zweite Runde der Australian Open geschafft. Die 34 Jahre alte Schwäbin kämpfte in ihrem Erstrundenmatch am Mittwoch die Italienerin Lucia Bronzetti 2:6, 6:4, 6:3 nieder. Wimbledon-Halbfinalistin Tatjana Maria verlor dagegen in Melbourne bei ungemütlichen Bedingungen gegen Bronzettis Landsfrau Lucrezia Stefanini mit 6:3, 5:7, 4:6.
Verbraucherschützer fordern von Regierung Start einer Ernährungswende
Zu Beginn der Grünen Woche in Berlin hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) die Bundesregierung zu "entschiedenen Schritten" aufgefordert, um eine Ernährungswende einzuleiten. Konkret pocht der vzbv auf eine strenge Regulierung von an Kinder gerichteter Lebensmittelwerbung, eine Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte sowie den Kampf gegen irreführende Klimaaussagen (Greenwashing) bei Lebensmitteln.
Nachfrage nach frischem Obst und Gemüse im Einzelhandel zurückgegangen
Die Nachfrage nach frischem Obst und Gemüse im Einzelhandel ist im vergangenen Jahr wegen der deutlichen Preissteigerungen gesunken. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch anlässlich der Grünen Woche mitteilte, ging die Absatzmenge im Lebensmitteleinzelhandel 2022 im Vorjahresvergleich um 6,4 Prozent zurück. Bei Obst war der Rückgang mit 7,3 Prozent größer als bei Gemüse mit 5,4 Prozent.
Siegemund hält deutsche Fahne hoch - Maria raus
Laura Siegemund hat als einzige der fünf gestarteten deutschen Spielerinnen den Einzug in die zweite Runde der Australian Open geschafft. Die 34 Jahre alte Schwäbin kämpfte in ihrem Erstrundenmatch am Mittwoch die Italienerin Lucia Bronzetti 2:6, 6:4, 6:3 nieder. Wimbledon-Halbfinalistin Tatjana Maria verlor dagegen in Melbourne bei ungemütlichen Bedingungen gegen Bronzettis Landsfrau Lucrezia Stefanini mit 6:3, 5:7, 4:6.
Anklage gegen Reichsbürger wegen Schüssen auf Polizisten in Baden-Württemberg
Neun Monate nach einer Razzia im baden-württembergischen Boxberg hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen einen mutmaßlichen Reichsbürger erhoben, der bei dem Einsatz auf Polizisten geschossen haben soll. Ingo K. werde unter anderem des mehrfachen versuchten Mords und der gefährlichen Körperverletzung beschuldigt, teilte die Behörde in Karlsruhe am Mittwoch mit. Als die Beamten im April wegen des Verdachts auf illegalen Waffenbesitz das Grundstück betreten hatten, wurde auf sie geschossen.
Aus für Rinderhälften auf den Rücken argentinischer Metzger
Metzger mit Rinderhälften auf dem Rücken - dieses heute noch anzutreffende Bild landwirtschaftlicher Tradition in Argentinien gehört bald der Vergangenheit an. Ein jahrelanger Streit um das Gewicht der zerteilten Rinder und den Schutz der Metzger wurde nun beigelegt. Der Kompromiss: Die Rinder können weiterhin als Hälften verkauft werden, aber die Metzger dürfen sie nicht mehr schultern. Das hat neben gesundheitlichen auf hygienische Gründe.
In den USA inhaftierter Drogenboss El Chapo sendet "SOS" an Mexikos Staatschef
Der mexikanische Drogenboss Joaquín "El Chapo" Guzmán hat wegen seiner Haftbedingungen in den USA ein "SOS" an Mexikos Staatschef Andrés Manuel López Obrador gesandt. "In den sechs Jahren, in denen Joaquín in den USA ist, hat er nicht die Sonne gesehen", erklärte El Chapos in Mexiko ansässiger Anwalt José Refugio Rodríguez am Dienstag (Ortszeit). Dies wirke sich auf die körperliche und die psychische Gesundheit des 65-Jährigen aus.
Australian Open: Maria nach langer Wartezeit ausgeschieden
Tatjana Maria ist zum fünften Mal in Folge in der ersten Runde der Australian Open ausgeschieden. Die 35 Jahre alte Wimbledon-Halbfinalistin verlor in Melbourne bei ungemütlichen Bedingungen und nach langer Wartezeit gegen Lucrezia Stefanini aus Italien mit 6:3, 5:7, 4:6.
Schauspieler Heiner Lauterbach fliegt nicht gern
Der Schauspieler Heiner Lauterbach steigt ungern ins Flugzug. Das liege daran, dass er "eine blühende Fantasie habe, in der ich während eines Absturzes durchs Fenster gesaugt werde", sagte der 69-Jährige der Zeitschrift "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Von solchen Gedanken dürfe er sich aber nicht beherrschen lassen.
Frankfurter Polizei startet Räumung von Fechenheimer Wald - Lage ruhig
Die Polizei hat am Mittwochmorgen mit der Räumung des Fechenheimer Walds in Frankfurt am Main für den Ausbau der Autobahn 66 begonnen. Eine "Vielzahl an Einsatzkräften aller hessischen Präsidien sowie der Bundespolizei" sei vor Ort und fordere die im Waldstück befindlichen Ausbaugegner auf, dieses freiwillig zu verlassen, erklärte die Frankfurter Polizei.
Nahles fordert mehr Anstrengungen zur Vermeidung von Schulabbrüchen
Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, hat die Bundesländer zu größeren Anstrengungen aufgefordert, um die Zahl der Schulabbrecher zu verringern. Auch die anschließende Betreuung und Begleitung junger Menschen nach einem Schulabbruch müsse verbessert werden, sagte Nahles der "Rheinischen Post". Sie wies darauf hin, dass die Betroffenen für die Arbeitsagenturen sonst nur schwer erreichbar seien.
Keine Einsicht in Reparaturunterlagen von Messgerät - Urteil gegen Autofahrer aufgehoben
Der baden-württembergische Verfassungsgerichtshof in Stuttgart hat die Verurteilung eines Autofahrers wegen zu schnellen Fahrens aufgehoben, weil der Mann keine Einsicht in Wartungs- und Reparaturunterlagen des Geschwindigkeitsmessgeräts bekam. Das sei ein Verstoß gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens, erklärte das Gericht am Mittwoch. Das Amtsgericht Mannheim muss sich nun noch einmal mit dem Fall befassen.
Ukrainischer Innenminister bei Hubschrauberabsturz nahe Kiew ums Leben gekommen
Bei einem Hubschrauberabsturz nahe Kiew ist nach Polizeiangaben der ukrainische Innenminister Denys Monastyrskyj ums Leben gekommen. Insgesamt gebe es nach dem Absturz nahe einem Kindergarten in der an Kiew angrenzenden Stadt Browary mindestens 16 Todesopfer, erklärte der Chef der ukrainischen Nationalpolizei, Igor Klymenko, am Mittwoch. Unter den Todesopfern seien auch zwei Kinder. Dem zuständigen Regionalgouverneur Oleksij Kuleba zufolge befanden sich in dem Kindergarten zum Zeitpunkt des Absturzes betreute Kinder und Angestellte.
Drängen aus Union auf Leopard-Lieferung aus Bundeswehr-Beständen
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter dringt erneut auf eine Lieferung deutscher Leopard-Panzer an die Ukraine. "Ich erwarte, dass Deutschland nicht nur die Freigabe für Leopard-Lieferungen gibt, sondern auch selbst Kampfpanzer liefert", sagte Kiesewetter am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Dafür müsse Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch Lieferungen aus Bundeswehr-Beständen freigeben.
Böckler-Stiftung: Erhöhter Mindestlohn kommt überwiegend bei den Menschen an
Der erhöhte Mindestlohn kommt bei den Menschen an. Nach einer Auswertung der Hans-Böckler-Stiftung bringt er Millionen Beschäftigten nicht nur mehr Geld pro Stunde, sondern auch am Ende des Monats: Die Arbeitgeber hätten auf die Erhöhung überwiegend "nicht etwa mit Arbeitszeitreduzierungen reagiert, wovor im Vorfeld manche Gegner gewarnt hatten", teilte die gewerkschaftsnahe Stiftung am Mittwoch mit.
2,5 Millionen für VIP-Ticket für Ronaldo-Duell mit Messi
Ein Super-VIP-Ticket für das womöglich letzte Duell der Fußball-Ikonen Cristiano Ronaldo und Lionel Messi ist in Saudi-Arabien für umgerechnet fast 2,5 Millionen Euro versteigert worden. Mit seinem Gebot für das mit zahlreichen Sonderrechten verbundene Billet stach der einheimische Immobilien-Mogul Mushref al-Ghamdi alle anderen Interessenten aus. Der Erlös der Versteigerung kommt karitativen Zwecken zugute.
Lyon muss Gunnarsdottir Gehalt nachzahlen
Der französische Champions-League-Rekordsieger Olympique Lyon muss der isländischen Fußball-Nationalspielerin Sara Björk Gunnarsdottir 82.000 Euro Gehalt nachzahlen. Das entschied das Tribunal des Weltverbandes FIFA. Der Klub hatte die Zahlungen während Gunnarsdottirs Schwangerschaft eingestellt. "Dies ist Teil meiner Rechte und kann nicht infrage gestellt werden - auch nicht von einem großen Klub wie Lyon", kommentierte die 32-Jährige die Entscheidung.
Rüstungsindustrie lehnt Verschärfung der Waffenexportkontrolle ab
Die deutsche Rüstungsindustrie warnt den künftigen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor einer weiteren Verschärfung der Rüstungsexportkontrolle und vor zu hohen Ansprüchen an Rüstungsgüter. Auch wenn Waffen "nie in falsche Hände" geraten dürften, sollte sich Deutschland beim Export von Produkten aus europäischer Zusammenarbeit auf die Maßstäbe der anderen beteiligten Länder "zubewegen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV), Hans Christoph Atzpodien, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
2022 wurden in Europa so wenig Neuwagen verkauft wie zuletzt 1993
In Europa sind im vergangenen Jahr so wenig neue Autos verkauft worden wie zuletzt 1993. Der Absatz sank um 4,6 Prozent im Vorjahresvergleich auf rund 9,3 Millionen Fahrzeuge, wie der europäische Herstellerverband Acea in Brüssel am Mittwoch mitteilte. 1993, vor knapp 30 Jahren, hatte der Absatz bei 9,2 Millionen Neuwagen gelegen. Hauptgrund für die niedrigen Zahlen 2022 waren die Lieferengpässe.
Grünen-Politiker und Ex-Generäle drängen Scholz zu Leopard-Lieferungen
Die Grünen halten die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine für möglich und für wünschenswert. "Meines Wissens ist das etwas, was längst geprüft ist und möglich ist", sagte Grünen-Chef Omid Nouripour am Dienstagabend dem Fernsehsender "Welt". Die Position der Grünen sei, dass die Ukraine diese Kampfpanzer bekommen solle und dabei "auch die Bestände der Bundeswehr nicht tabu sein dürfen".
Zahl der Baugenehmigungen bis November fast sechs Prozent unter Vorjahresniveau
Die Zahl der Baugenehmigungen ist auch im November stark zurückgegangen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 16,3 Prozent weniger Bauanträge genehmigt, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. In den elf Monaten bis Ende November wurden demnach knapp 322.000 Wohnungen genehmigt - das waren 5,7 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.