Athens News - Nachrichten aus Athen, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum Griechenlands sowie der Europäischen Union und der ganzen Welt

Nach dem Debakel für die japanische Regierungskoalition bei der Wahl zum Oberhaus nimmt die Ungewissheit über die Zukunft von Ministerpräsident Shigeru Ishiba zu. Der Regierungschef bestritt am Mittwoch, mit Parteikollegen über seinen Rücktritt gesprochen zu haben. Die Zeitung "Yomiuri" hatte zuvor berichtet, Ishiba wolle noch im Juli seinen Rücktritt bekannt geben. Die Zeitung "Mainichi" meldete, Ishiba wolle sein Amt Ende August abgeben.

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die Entscheidung der Bundesregierung verteidigt, den Appell von 28 Staaten für ein sofortiges Ende des Krieges im Gazastreifen nicht zu unterzeichnen. "Niemand kann von uns verlangen, dass wir Israel im Stich lassen", sagte Wadephul laut Vorabmeldung vom Mittwoch der Wochenzeitung "Die Zeit". Israel werde vom Iran, den pro-iranischen Huthi- und Hisbollah-Milizen und der radikalislamischen Hamas bedroht.

Angesichts der verheerenden humanitären Lage im Gazastreifen haben mehr als hundert Hilfsorganisationen vor einer "Massenhungersnot" gewarnt. In einer gemeinsamen Erklärung forderten die 111 Organisationen am Mittwoch sofortige Verhandlungen über eine Waffenruhe, die Öffnung aller Grenzübergänge und den ungehinderten Fluss von Hilfsgütern durch von der UNO kontrollierte Strukturen. Die israelische Regierung wies den Vorwurf zurück, die Verteilung von Hilfsgütern zu blockieren.

"Holt Euch den Pott!": Auch die deutschen Fußball-Nationalspieler haben den DFB-Frauen vor dem EM-Halbfinale am Mittwochabend gegen Spanien (21.00 Uhr/ARD und DAZN) Mut zugesprochen. "Auch wenn die Spanierinnen vielleicht ein gutes Turnier gespielt haben: Sie haben noch nicht gegen euch gespielt. Ihr habt jeden Grund, an euch zu glauben und selbstbewusst ins Spiel zu gehen", betonte Kapitän Joshua Kimmich in einem bei Instagram veröffentlichten Video.

Die Bundesregierung will der Bundespolizei den flächendeckenden Einsatz von Elektroschockpistolen erlauben. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Gesetzesvorlage aus dem Bundesinnenministerium. Die sogenannten Taser können in bestimmten Einsatzsituationen der Polizei eine effektive oder die Gesundheit schonende Alternative zur Schusswaffe sein. "Der Taser steht für moderne Sicherheitspolitik, er schützt die Polizei und er wirkt deeskalierend in Gefahrensituationen", sagte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) dazu.

Im Zollstreit mit den USA will EU-Handelskommissar Maros Sefcovic am Mittwochnachmittag (MESZ) erneut mit US-Handelsminister Howard Lutnick sprechen. Im Anschluss werde die Kommission die 27 Mitgliedsländer über den Stand der Verhandlungen informieren, teilte ein Sprecher der Behörde am Mittwoch mit. Ziel sei weiter, bis zur von Trump gesetzten Frist am 1. August einen Kompromiss auszuhandeln.

Die Bundesregierung hat Pläne für eine schnellere Auftragsvergabe bei der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, der bis zu bestimmten Auftragswerten Ausnahmen von den üblichen Vergaberegeln vorsieht. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sprach von einem "Quantensprung".

Das Landgericht Hamburg hat zwei Männer wegen eines Autorennens mit einem toten Kind zu Haftstrafen verurteilt. Sie sollen für sieben beziehungsweise siebeneinhalb Jahre ins Gefängnis, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte. Schuldig gesprochen wurden sie unter anderem wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge. Angeklagt waren die beiden Männer wegen Mordes und versuchten Mordes. Deswegen wurden sie allerdings nicht verurteilt.

Die langjährige Fußball-Nationaltorhüterin Almuth Schult würde Torjägerin Lea Schüller im EM-Halbfinale gegen Spanien abermals auf die Bank setzen und Giovanna Hoffmann vertrauen. Die Angreiferin von RB Leipzig habe "sich noch mal einen Startelf-Einsatz verdient. Einfach durch ihre Wege, die sie gemacht hat, durch ihren Einsatz", sagte Schult als ARD-Expertin vor der Partie am Mittwoch (21.00 Uhr/ARD und DAZN) in Zürich.

Eine private Krankenversicherung muss einem Urteil aus Hessen zufolge die Kosten für die Implantation von sogenannten trifokalen Linsen bei einem Grauen Star bezahlen. Die fragliche Operation war medizinisch notwendig, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Dass sich die Patientin für Speziallinsen entschied statt für Standardlinsen, war demnach ebenfalls medizinisch notwendig. (Az.: 7 U 40/21)

Trotz knapper Haushaltskassen dürfen auch Bremen und das Saarland künftig von den neuen Verschuldungsregeln für die Bundesländer profitieren. Das Kabinett beschloss dazu am Mittwoch eine Änderung des sogenannten Sanierungshilfengesetzes, wie das Bundesfinanzministerium mitteilte. Beide Länder erhalten seit mehreren Jahren jeweils 400 Millionen Euro jährlich an Sanierungshilfen aus dem Bundeshaushalt, was an strenge Vorgaben geknüpft ist.

Ex-US-Präsident Barack Obama hat Vorwürfe des heutigen Amtsinhabers Donald Trump zu einem vermeintlichen Putschversuch scharf zurückgewiesen. Diese Anschuldigungen seien "lächerlich und ein schwacher Versuch der Ablenkung" von der Epstein-Affäre, erklärte Obamas Büro am Dienstag. In der Affäre geht es auch um Trumps eigene Beziehungen zu dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, entließ unterdessen die Kongresskammer vorzeitig in die Sommerpause - womit ein Votum über die Freigabe von Epstein-Dokumenten verhindert wurde.

Ob frisch, als Soße auf der Pizza oder Ketchup auf Pommes - Tomaten sind das am meisten verbrauchte Gemüse in Deutschland. Mit einem Verbrauch von 2,3 Millionen Tonnen im Wirtschaftsjahr 2023/24 machten sie rund 26 Prozent des gesamten Gemüseverbrauchs aus, wie das Bundesinformationszentrum Landwirtschaft (BZL) am Mittwoch mitteilte. Der Tomatenverbrauch pro Kopf ging demnach allerdings von 30,6 Kilogramm im Vorjahr auf 27,4 Kilogramm zurück.

Das spontane Laden von E-Autos an der Autobahn ist einer Stichprobe zufolge oft deutlich teurer als das Laden mit Vertrag. "Ad-hoc-Laden ohne Vertragsbindung ist beim gleichen Anbieter bis zu 62 Prozent teurer als in einer vertragsbasierten Variante ohne Grundgebühr", erklärte der ADAC am Mittwoch in München. Der Automobilclub forderte eine "regelmäßige Marktüberwachung und mehr Wettbewerb auf dem Lademarkt".

Dem in finanzielle Schieflage geratenen deutschen Handball-Serienmeister HB Ludwigsburg droht im Falle eines Insolvenzverfahrens ein Punktabzug von acht Zählern. Eine Teilnahme am Spielbetrieb wäre aber auch in diesem Fall gewährleistet. Dies teilte die Handball Bundesliga Frauen HBF am Mittwoch mit. Der deutsche Frauenmeister der letzten vier Spielzeiten hatte am Dienstag mitgeteilt, einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beim zuständigen Amtsgericht in Ludwigsburg gestellt zu haben.

Mit ihrem dramatischen Einzug ins EM-Finale haben Englands Fußballerinnen auch Begeisterung im Haus Windsor ausgelöst. König Charles III. sprach den Titelverteidigerinnen nach dem Sieg im Halbfinale gegen Italien ein Sonderlob aus. "Meine Frau und ich gratulieren Ihnen, den stolzen Lionesses, gemeinsam mit unserer ganzen Familie herzlich zum Erreichen des Finales", hieß es in einer Mitteilung.

Angesichts des für Mittwoch erwarteten ersten Gutachtens zur Klimapolitik des Internationalen Gerichtshofs (IGH) hat der Inselstaat Vanuatu eine Umbesinnung im weltweiten Umgang mit der Klimakrise gefordert. Der Klimawandel sei "die größte Bedrohung für die Zukunft" von kleinen Pazifikstaaten, da sie durch den Meeresspiegelanstieg "verschwinden werden", sagte Vanuatus Klimaminister Ralph Regenvanu im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP.

Das Bundesjustizministerium will im Kampf gegen Terrorismus und ausländische Spionage das Strafrecht verschärfen. Das geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Gesetzentwurf hervor. So soll künftig auch die Vorbereitung von Anschlägen mit einem gefährlichen Werkzeug, etwa einem Fahrzeug oder Messer, geahndet werden. Ein weiterer Fall soll ebenfalls unter Strafe gestellt werden: Die Wiedereinreise nach Deutschland mit dem Ziel, eine terroristische Straftat zu begehen.

Die Delegationen der Ukraine und Russland sind am Mittwoch zu ihrer dritten Runde direkter Gespräche in Istanbul abgeflogen. Wie russische Staatsmedien berichteten, startete in Moskau eine Maschine mit den russischen Unterhändlern. In Kiew teilte unterdessen ein hochrangiger Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur AFP mit, dass die ukrainische Delegation "unterwegs" nach Istanbul sei.

Die Regierungskoalition will bald Vorschläge für einen günstigeren Führerschein in Deutschland vorlegen. Die derzeitigen Kosten von bis zu 4000 Euro seien für junge Menschen oft nicht mehr bezahlbar, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese am Mittwoch. Im Verkehrsministerium sei dazu bereits eine Arbeitsgruppe eingesetzt worden, die Möglichkeiten der Kostensenkungen erarbeiten soll. "Das wäre ein wichtiges Zeichen an die junge Generation, dass wir diesen Passus im Koalitionsvertrag mit Leben füllen", sagte Wiese weiter.

Im Protest gegen geplante Kündigungen sind Beschäftigte des Onlinenetzwerks Tiktok in Berlin am Mittwoch in einen eintägigen Warnstreik getreten. Hintergrund seien die Pläne des Unternehmens, die Moderation von Inhalten künftig durch Künstliche Intelligenz (KI) ausführen zu lassen oder an Drittanbieter auszulagern, erklärte die Gewerkschaft Verdi, die zu dem Streik aufgerufen hatte. Demnach handelt es sich um "den ersten Streik von Beschäftigten einer Social-Media-Plattform in Deutschland".

Weil eine Frau in einem Fischrestaurant schwarz gearbeitet haben soll, sollen sie und ihr Partner rund 18.000 Euro Grundsicherung zurückzahlen. Dies entschied das niedersächsische Landessozialgericht in Celle laut Mitteilung vom Mittwoch. Zwar ließ sich rückblickend nicht mehr feststellen, wie viel die Frau tatsächlich verdient hatte. Dennoch müsse ein Leistungsbezieher "in einer solchen Konstellation so behandelt werden, als habe keine Hilfebedürftigkeit bestanden".

Die Millionenstrafe für die Großbank Credit Suisse wegen Absprachen im Devisenhandel wird deutlich gesenkt. Das EU-Gericht in Luxemburg reduzierte sie am Mittwoch von ursprünglich 83,2 Millionen Euro auf nun noch 28,9 Millionen Euro. Die EU-Kommission habe den Betrag falsch berechnet, erklärte es zur Begründung. (Az. T-84/22)

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat für die Abgabe von Patriot-Luftabwehrbatterien an die Ukraine von den USA eine feste Zusage für den schnellen Ersatz der Systeme gefordert. Die Nato müsse auf die USA zugehen und dem US-Hersteller klarmachen, "dass die Länder, die abgeben, innerhalb von wenigen Monaten mit neuen Systemen versorgt werden müssen", sagte Pistorius dem "Spiegel" nach Angaben vom Mittwoch. Diese Zusage müsse "wasserdicht sein".

Mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als bisher sollen nach dem Willen von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) für eine Betriebsrente sparen und damit ihre gesetzliche Rente aufbessern. Bas legte den Entwurf für das Zweite Betriebsrentenstärkungsgesetz vor; er lag AFP am Mittwoch vor. Zur Förderung für Betriebsrenten sollen ab 2027 jährlich etwa 150 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen.

Die Krankenkasse KKH hat im vergangenen Jahr einen Rekordschaden durch Abrechnungsbetrug und Korruption verzeichnet. 2024 entstand ihr ein Schaden von 5,4 Millionen Euro, wie die Kasse am Mittwoch mitteilte. Den größten Anteil daran hatten demnach ambulante Pflegedienste mit einem Schaden von 4,1 Millionen Euro. Auf dem zweiten und dem dritten Platz folgen Apotheken mit rund 500.000 Euro und Krankenhäuser mit 365.000 Euro Schaden.

Die USA und Japan haben eine Einigung im Zollstreit getroffen: Bei der Einfuhr japanischer Waren in die USA werden künftig mindestens 15 Aufschlag fällig. US-Präsident Donald Trump sprach von einem "enormen" Abkommen. Tokio habe auch Milliardeninvestitionen in den USA zugesagt. Die japanische Regierung begrüßte insbesondere eine Absenkung des bisherigen Zollsatzes von 25 Prozent auf Autoexporte.

Ein Volksbegehren für die Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums (G9) für alle Klassen in Baden-Württemberg wird nicht zugelassen. Der Verfassungsgerichtshof in Stuttgart wies den Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens "G9 jetzt! BW" nach Angaben vom Mittwoch als unzulässig zurück. Baden-Württemberg führt G9 zum kommenden Schuljahr schrittweise wieder ein, das gilt dann für die Klassen fünf und sechs.

Die italienische Großbank Unicredit, die eine Übernahme der Commerzbank anvisiert, hat erneut einen Rekord-Quartalsgewinn erzielt. Von April bis Juni verdiente die Bank unter dem Strich 3,3 Milliarden Euro - ein Fünftel mehr als im Vorquartal und ein Viertel mehr als im zweiten Quartal 2024, wie sie am Mittwoch mitteilte. Die Übernahme des italienischen Konkurrenten Banco BPM sagte die Unicredit wegen Widerstands der Regierung in Rom ab.

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) sieht trotz der SPD- Forderungen zur Unterzeichnung eines Appells zum Gaza-Krieg die Regierungskoalition nicht beschädigt. "Da geht kein Löschblatt zwischen die Partner", sagte Frei am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". "Über die Form und die Wege zum gemeinsamen Ziel darf man auch mal unterschiedlicher Meinung sein", fügte Frei gleichwohl hinzu. "Wir sprechen über alles in der Koalition, das ist bei guten Partnern der Fall."

Angesichts der fortschreitenden Erderwärmung haben bereits mehr als 80 Prozent der Bewohner des pazifischen Inselstaats Tuvalu ein neuartiges Klima-Asyl in Australien beantragt. Bislang habe es 8750 Anmeldungen zu dem neuen Aufnahmeprogramm gegeben, verkündete die australische Kommission in Tuvalu am Mittwoch. Das entspricht 82 Prozent der 10.643 Einwohner des Inselstaats. Da nur 280 Visa in diesem Jahr vergeben würden, "werden viele ihre Chance verpassen", erklärte die Kommission.

Nach dem mutmaßlichen Dreifachmord im niederbayerischen Zwiesel hat die Polizei auch die dritte Leiche identifiziert. Es handle sich um eine 26 Jahre alte Frau, teilte das Polizeipräsidium Niederbayern am Mittwoch in Straubing mit. Der tatverdächtige 37-Jährige habe mit seinen drei Opfern - neben der 26-Jährigen noch eine 22-Jährige und ein 56-Jähriger - zusammen in dem betroffenen Mehrfamilienhaus gewohnt.

Cristiana Girelli kämpfte auch im TV-Interview immer noch mit den Tränen, nach dem Last-Minute-K.o. von Genf hing lange eine dunkle Wolke über den Köpfen der italienischen Fußballerinnen. Während in der Heimat die Diskussionen über den so späten wie entscheidenden Elfmeterpfiff für England Fahrt aufnahmen, versuchte Italiens Starspielerin, einen Lichtblick in all dem Schatten zu finden.

Nach dem historisch schlechten Ergebnis seiner Partei bei der Wahl zum japanischen Oberhaus will Japans Regierungschef Shigeru Ishiba zurücktreten. Die japanische Zeitung "Yomiuri" berichtete am Mittwoch, Ishiba wolle noch im Juli seinen Rücktritt bekannt geben. Der Zeitung "Mainichi" zufolge plane er, sein Amt Ende August abzugeben. Am Montag hatte Ishiba noch erklärt, er wolle trotz des enttäuschenden Ergebnisses im Amt bleiben.

Der norwegische Energiekonzern Equinor hat wegen Problemen mit einem riesigen Offshore-Windparkprojekt vor der Küste New Yorks fast eine Milliarde Dollar abgeschrieben. Das Projekt Empire Wind werde fortgesetzt, doch wegen regulatorischer Änderungen und der US-Zollpolitik sei in den Quartalszahlen eine Wertminderung um 955 Millionen Dollar (814 Millionen Euro) vermerkt worden, erklärte Equinor-Chef Anders Opedal am Mittwoch. Das wirkte sich auf den Konzerngewinn aus, der im zweiten Quartal um 29 Prozent auf 1,3 Milliarden Dollar absackte.

Die Bundesregierung macht einem Medienbericht zufolge den Weg frei für die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets an die Türkei. Der Bundessicherheitsrat habe eine Voranfrage für 40 der Flugzeuge positiv entschieden, berichtete der "Spiegel" am Mittwoch. Sie sollen in Großbritannien mit Zulieferungen aus Deutschland gebaut werden. Das geheim tagende Gremium bewilligte demnach eine Anfrage der Türkei, die diese bereit im März 2023 gestellt hatte.

Drei Jahre vor den Olympischen Spielen in Los Angeles hat das Nationale Olympische und Paralympische Komitee (USOPC) der USA Trans-Frauen eine Teilnahme an olympischen Sportarten quasi verboten. Die Organisation veröffentlichte auf ihrer Homepage einen Hinweis, in dem es heißt: "Ab dem 21. Juli 2025 beachten Sie bitte die Sicherheitsrichtlinien des USOPC für Athleten."

Nach der tagelangen Gewalt zwischen der religiösen Minderheit der Drusen und sunnitischen Beduinenstämmen im Süden Syriens hat die syrische Übergangsregierung eine Untersuchung wegen mutmaßlicher außergerichtlicher Tötungen eingeleitet. "Diese Taten sind ernstzunehmende Verbrechen, die nach dem Gesetz mit schwersten Strafen geahndet werden", hieß es in einer Erklärung des syrischen Innenministeriums. "Niemand steht über dem Gesetz."

Vor zwei Wochen stand er noch bei seinem Abschiedskonzert in seiner Heimatstadt Birmingham auf der Bühne - nun ist Ozzy Osbourne, der Sänger der legendären Heavy-Metal-Band Black Sabbath, tot. "Mit tiefer Trauer (...) müssen wir bekannt geben, dass unser geliebter Ozzy Osbourne heute Morgen verstorben ist", erklärte die Familie des Sängers am Dienstag. Der an Parkinson erkrankte Osbourne starb im Alter von 76 Jahren. Nach der Nachricht seines Todes meldeten sich Musiker und Wegbegleiter zu Wort.