Dritter deutlicher Anstieg in Folge: Militärausgaben in Deutschland steigen um 24 Prozent
Wissenswertes
Der britische Prinz Harry ist zu einem Überraschungsbesuch in die Ukraine gereist. Harry sei am Donnerstagmorgen "zu einem unangekündigten Besuch" in der Hauptstadt Kiew eingetroffen, erklärte die ukrainische Regierungsbehörde zur Bekämpfung von Desinformation. Ein von der ukrainischen Bahn veröffentlichtes Video zeigt, wie der britische Prinz bei seiner Ankunft am Kiewer Bahnhof aus einem Zug steigt.
Boulevard
Bei einem Zugunglück in Dänemark sind mindestens 17 Menschen verletzt worden. Zwischen den Ortschaften Hilleröd und Kagerup rund 40 Kilometer nördlich der Hauptstadt Kopenhagen seien am Donnerstagmorgen "zwei Züge zusammengestoßen", erklärte die Polizei. Medienberichten zufolge wurden 17 Menschen verletzt, vier von ihnen schwer.
Politik
Die sich verschlechternden Wachstumsaussichten bedeuten für die Bundesregierung einen höheren Spielraum bei der Neuverschuldung. Allein im kommenden Jahr dürfe Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) 3,8 Milliarden Euro mehr neue Kredite aufnehmen als bislang angenommen, berichtete am Donnerstag das Magazin "Spiegel". Grund ist die sogenannte Konjunkturkomponente in der Schuldenbremse.
Wirtschaft
Frankreich und Großbritannien haben eine Neuauflage ihres Abkommens zur Bekämpfung der irregulärer Migration über den Ärmelkanal vereinbart. Nach monatelangen Verhandlungen einigten sich die beiden Länder auf eine Verlängerung des sogenannten Sandhurst-Abkommens um weitere drei Jahre, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus dem französischen Innenministerium erfuhr. Das 2018 unterzeichnete Abkommen war 2023 erstmals verlängert worden und wäre in diesem Jahr ausgelaufen.
Boulevard
Der Autor des umstrittenen Buchs "Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle" über den früheren Bundeskanzler Helmut Kohl muss Kohls Witwe nicht sagen, wie viel Gewinn er mit dem Werk erzielte. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe änderte am Donnerstag ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Köln entsprechend und erklärte, Schadenersatz könne Maike Kohl-Richter ohnehin nicht beanspruchen. Über das Verbot einiger Passagen aus dem Buch muss das OLG aber noch einmal verhandeln. (Az. I ZR 41/24)
Wirtschaft
Eine große Mehrheit der Deutschen misst der Seelsorge laut einer Umfrage im Auftrag der Kirche große Bedeutung zu. 81 Prozent sehen diese als verlässlichen Anker in schwierigen Lebenssituationen, wie aus einer am Donnerstag in Hannover veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hervorgeht. Dafür wurden im März dieses Jahres 5000 Menschen online befragt.
Wirtschaft
Nach einem vergleichsweise schwachen Start ins Jahr haben hohe Zulassungszahlen im März dem EU-Neuwagenmarkt ein unter dem Strich starkes erstes Quartal beschert. Gut 2,8 Millionen Autos wurden in den ersten drei Monaten des Jahres neu zugelassen - rund vier Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte. Im März allein stiegen die Zulassungen um fast 13 Prozent.
Politik
Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat mit Kritik an den Renten-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nachgelegt. Von Merz sei "der Eindruck vermittelt worden, als sollen die Menschen alles jetzt privat absichern", sagte die Bundessozialministerin am Mittwochabend in der ARD-Sendung "Maischberger". Diese Botschaft habe sie "nicht in Ordnung" gefunden, fügte Bas hinzu. Die Äußerung des Kanzlers sei von vielen Menschen so verstanden worden, dass sie "nicht mal mehr eine anständige Rente" bekämen.
Wirtschaft
Tesla hat im ersten Quartal höhere Gewinne als erwartet erzielt. Der US-Elektroautobauer meldete am Mittwoch ein Quartalsergebnis von 477 Millionen Dollar, ein Plus von 17 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Der Umsatz stieg um 16 Prozent auf 22,4 Milliarden Dollar. Das Unternehmen von Milliardär Elon Musk bekräftigte zugleich umfassende Investitionen in autonomes Fahren, humanoide Robotik und Künstliche Intelligenz.
Politik
Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet betrachtet den iranischen Exil-Oppositionellen Reza Pahlavi als möglichen Wegbereiter eines demokratischen Übergangs im Iran. "Er ist das einzige Oppositionsgesicht, das man kennt", sagte Laschet am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". "Und für viele Iraner ist das halt die Alternative erst einmal zum Mullah-Regime." Pahlavi selbst betrachte sich als Übergangsfigur, "nicht als dauerhafter Herrscher, auch nicht als neuer Schah".
Sport
Treffer von Leon Draisaitl und Josh Samanski - aber ein Rückschlag für die Edmonton Oilers: Die deutschen Eishockey-Nationalspieler haben in der ersten Runde der NHL-Playoffs den Ausgleich zum 1:1 nicht verhindern können. Gegen die Anaheim Ducks kassierten Draisaitl und Co. eine 4:6-Niederlage, die auch der vielbejubelte Ausgleich des gebürtigen Erdingers Samanski zum zwischenzeitlichen 4:4 nicht verhindern konnte.
Sport
Rückschlag für die Orlando Magic: Das Team um den deutschen Welt- und Europameister Franz Wagner hat in der ersten Playoff-Runde der NBA den Ausgleich kassiert. Die Franchise aus Florida unterlag bei den Detroit Pistons mit 83:98. In der Best-of-seven-Serie steht es damit 1:1.
Sport
Rückschlag für die Orlando Magic: Das Team um den deutschen Welt- und Europameister Franz Wagner hat in der ersten Playoff-Runde der NBA den Ausgleich kassiert. Die Franchise aus Florida unterlag bei den Detroit Pistons mit 83:98. In der Best-of-seven-Serie steht es damit 1:1.
Politik
Der Bewerber für den FDP-Vorsitz, Wolfgang Kubicki, hält gemeinsame parlamentarische Abstimmungen mit der AfD für unproblematisch. "Ich kenne keine Brandmauer", sagte der frühere Bundestags-Vizepräsident im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Mediengruppe. "Ich würde keinem AfD-Antrag zustimmen, aber ich würde meine Anträge nicht davon abhängig machen, dass die AfD zustimmen könnte", sagte Kubicki. "Würde ich das tun, wie dumm ist das denn, würde ich die komplette Agenda der AfD in die Hand geben."
Wirtschaft
Der Chef des CDU-Sozialflügels hat an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) appelliert, die Bürger in den Debatten um die anstehenden Sozialreformen nicht weiter zu verunsichern. "Wir müssen aufhören, den Menschen Angst zu machen", sagte der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben). "Ja zu Veränderungen, aber Nein zu pauschalen Aussagen, die kein Problem lösen, aber gleich mehrere neue schaffen", sagte Radtke mit Blick auf Merz' Äußerung, die gesetzliche Rentenversicherung allein werde allenfalls noch die Basisabsicherung für das Alter sein.
Sport
Als Kasper Hjulmand immer und immer wieder seinen Matchplan verteidigte, sprang ihm Vincent Kompany zur Seite. Was Bayer Leverkusen in der zweiten Halbzeit geschafft habe, sei in dieser Saison "nicht vielen" Teams gelungen, sagte der Trainer des FC Bayern nach dem Finaleinzug der Münchner im DFB-Pokal (2:0).
Sport
Quälend lange sechs Jahre hatte es gedauert, umso größer war nach der Rückkehr an den Sehnsuchtsort Berlin die Erleichterung beim FC Bayern - Trainer Vincent Kompany strahlte hinterher zufrieden. "Boah, seit meinem ersten Tag bei Bayern wird über Berlin gesprochen. Dass wir jetzt den Verein wieder dahin gebracht haben, ist ein riesiges Geschenk", sagte der Coach im ZDF. Und Keeper Manuel Neuer freute sich schon auf das große Endspiel am 23. Mai: "Ich habe Berlin auf jeden Fall vermisst."
Sport
Nach der Übernahme des Pay-TV-Senders Sky können die Fußballfans in Deutschland auf mehr Live-Spiele im frei empfangbaren Fernsehen hoffen. "Wichtig ist: Sky ist und bleibt die Heimat der Bundesliga. Aber wir möchten alle Deutschen wieder mehr an der Bundesliga teilhaben lassen", sagte Stephan Schmitter, CEO von RTL Deutschland, der Bild-Zeitung: "Es werden so viele Spiele wie nie zuvor im Free-TV zu sehen sein."
Sport
Auf die richtige Schale müssen die frischgebackenen Meisterinnen von Bayern München noch etwas warten - eine provisorische aus Pappe war für die Titelparty jedoch schnell gefunden: Mit der Attrappe in den Händen hüpften Matchwinnerin Giulia Gwinn und ihre Teamkolleginnen euphorisiert durch die Katakomben der Alten Försterei, aus den Boxen dröhnte lautstark der Ballermann-Hit "Der Zug hat keine Bremse".
Politik
Die Parlamentarische Linke (PL) der SPD-Bundestagsfraktion hat in einem Positionspapier Bedingungen für die anstehenden Reformen der Sozialsysteme gestellt. "Jede Reform muss sich an dem Maßstab messen lassen, ob sie die Situation für die Mehrheit der Menschen in diesem Land besser macht", heißt es in einem Positionspapier der PL, das den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben) vorlag.
Wirtschaft
Milliardenhilfen für die Lufthansa in der Corona-Pandemie stehen am Donnerstag (09.30 Uhr) beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg auf dem Prüfstand. Die Fluggesellschaft geht gegen ein Urteil des erstinstanzlichen EU-Gerichts vor, welches die Genehmigung für die staatlichen Hilfen vor zwei Jahren großteils kippte. Die EU-Kommission habe bei ihrer Prüfung Fehler gemacht, begründete das Gericht im Mai 2023 sein Urteil. (Az. C-457/23 P)
Wirtschaft
Mit einer Veranstaltung im Berliner Schloss Bellevue will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag für seine Initiative werben, den 23. Mai zu einem bundesweiten "Ehrentag" zu machen (10.30 Uhr). Der Tag, an dem sich die Verabschiedung des Grundgesetzes jährt, soll nach Steinmeiers Vorstellung "fröhlicher und lebendiger" als bislang gefeiert werden. Alle Bürgerinnen und Bürger seien eingeladen, an diesem Tag "Aktionen zum Mitmachen anzubieten, ob als Einzelperson oder mit ihrem Verein, ihrer Organisation, ihrem Unternehmen, ihrer Kommune".
Boulevard
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über das deutsche unbefristete Einreiseverbot für abgeschobene potenzielle Gefährder. Die Frage ist, ob die Regelung im Aufenthaltsgesetz mit dem EU-Recht vereinbar ist. Das Oberverwaltungsgericht Bremen legte sie den europäischen Richterinnen und Richtern vor. (Az. C-446/24)
Boulevard
Der Fall einer Mutter, die in der Küche ihrer erwachsenen Tochter beim vermeintlichen Diebstahl gefilmt wurde, beschäftigt am Donnerstag (11.00 Uhr) den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Er verhandelt über die Klage der Mutter - sie will Schmerzensgeld. Die Frage ist, ob die Tochter und ihr Mann gegen den Datenschutz verstießen. (Az. I ZR 289/25)
Kultur
Der seit Jahren dauernde Rechtsstreit über das Buch "Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle" geht am Donnerstag (08.45 Uhr) in die nächste Runde. Dann entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die Witwe von Altbundeskanzler Helmut Kohl, Maike Kohl-Richter, will erreichen, dass einige Passagen nicht mehr veröffentlicht werden dürfen. Zudem verlangt sie Auskunft über den mit dem Buch erzielten Gewinn. (Az. I ZR 41/24)
Politik
In seinem weltweiten Werben um Unterstützung will der Sohn des letzten Schahs, Reza Pahlavi, am Donnerstag in Berlin mit Mitgliedern verschiedener Bundestagsfraktionen zusammentreffen, darunter auch mit dem CDU-Außenpolitiker Armin Laschet. Empfangen werde Pahlavi als "bedeutender Vertreter der iranischen Oppositionsbewegung", hieß es im Vorfeld aus Laschets Büro. Vertreter der Bundesregierung wollen Pahlavi nicht empfangen.
Politik
Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten bei ihrem informellen Gipfel in Zypern ab Donnerstagabend (18.00 Uhr Ortszeit, 17.00 Uhr MESZ) über die Lage im Iran und die Auswirkungen auf die Energiepreise in Europa. An den Verhandlungen über einen langfristigen Frieden zwischen Washington und Teheran sind die Europäer nicht direkt beteiligt. Mit Blick auf die drastisch gestiegenen Energiepreise stehen Vorschläge der Kommission vom Mittwoch auf der Tagesordnung.
Politik
Der US-Marine-Staatssekretär John Phelan hat sein Amt nach Angaben des Pentagon niedergelegt. Phelan "scheidet mit sofortiger Wirkung aus der Regierung aus", erklärte Pentagon-Sprecher Sean Parnell am Mittwoch (Ortszeit) im Onlinedienst X, ohne Gründe zu nennen. Das Amt werde kommissarisch von Unterstaatssekretär Hung Cao besetzt werden.
Wirtschaft
Vor dem Hintergrund des 40. Jahrestags der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl am 26. April hat Umweltminister Carsten Schneider (SPD) den Atomausstieg verteidigt und sämtliche Konzepte für eine Nutzung der Atomenergie in Deutschland verworfen. Er würde die Entscheidung für den Ausstieg wieder treffen, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Donnerstagsausgaben). "Die vor drei Jahren abgeschalteten drei Reaktoren wieder ans Netz zu nehmen, ist eine politische Geisterdebatte."
Technik
FellAkte ist die App für Haustierbesitzer, die alle wichtigen Informationen rund um ihr Tier an einem Ort bündelt – einfach, übersichtlich und mit intelligenter Unterstützung im Alltag.
Politik
Nach einer Niederlage für seine Republikaner bei einem Referendum über den Neuzuschnitt von Wahlkreisen im US-Bundesstaat Virginia hat US-Präsident Donald Trump angeblichen Wahlbetrug angeprangert. "Letzte Nacht hat eine manipulierte Wahl stattgefunden", erklärte Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. "Den ganzen Tag über lagen die Republikaner vorn, die Stimmung war unglaublich, bis ganz zum Schluss, als es natürlich eine massive 'Briefwahl-Stimmenflut' gab."
Boulevard
Mexikos Armee hat nach Angaben von Präsidentin Claudia Sheinbaum keine Kenntnis von der Anwesenheit von US-Geheimdienstmitarbeitern gehabt, die kürzlich während einer Drogenbekämpfungsaktion im Grenzstaat Chihuahua bei einem Autounfall ums Leben kamen. "Offensichtlich wusste das Militär nicht, dass Personen beteiligt waren, die keine mexikanischen Staatsbürger waren (...), dass Ausländer an dem Einsatz teilnahmen", sagte Sheinbaum am Mittwoch vor Journalisten. Sheinbaum sagte, die Regierung untersuche einen möglichen Verstoß gegen nationale Sicherheitsgesetze in dem noch immer undurchsichtigen Vorfall.
Politik
US-Finanzminister Scott Bessent hat die Verlängerung der Lockerung von US-Sanktionen für russisches Erdöl verteidigt. Auf die Frage dazu bei einer Anhörung vor einem Senatsausschuss sagte Bessent am Mittwoch, er habe seine Meinung geändert, nachdem er "von mehr als einem Dutzend der ärmsten und energiepolitisch anfälligsten Länder kontaktiert worden sei". "Sie haben uns gebeten, die Aussetzung zu verlängern, und zwar nur um weitere 30 Tage", sagte er.
Sport
Titel-Thriller in England: Dank Torjäger Erling Haaland hat Manchester City fünf Spieltage vor dem Saisonende den FC Arsenal von der Tabellenspitze der Premier League verdrängt. Die Mannschaft von Teammanager Pep Guardiola gewann am Mittwochabend beim Vorletzten FC Burnley mit 1:0 (1:0). Der norwegische Starstürmer Haaland erzielte bereits in der fünften Minute den Treffer des Tages und besiegelte so auch die Rückkehr in die Championship für den Aufsteiger.
Sport
Endlich wieder Endspiel: Die unaufhaltsamen Triple-Jäger des FC Bayern haben nach sechs quälend langen Jahren wieder ihren Sehnsuchtsort Berlin erreicht. Durch das 1:0 (1:0) beim Vizemeister Bayer Leverkusen zogen die übermächtigen Münchner erstmals seit 2020 ins Finale des DFB-Pokals ein, drei Tage nach der Mini-Meisterparty unterstrich das Team von Trainer Vincent Kompany seine Ambitionen auf alle möglichen Titel.
Politik
Rund anderthalb Jahre vor der Landtagswahl in Niedersachsen liegen die regierende SPD von Ministerpräsident Olaf Lies und die oppositionelle CDU in einer Umfrage gleichauf. Der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung zufolge kommen Sozial- und Christdemokraten jeweils auf 25 Prozent. Die mitregierenden Grünen liegen hinter der AfD, die 20 Prozent erreicht, mit zwölf Prozent auf dem vierten Platz.
Politik
Rund ein Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die regierende CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst laut einer Umfrage mit großen Abstand vor allen anderen Parteien. In der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Forsa für 38 Tageszeitungen in dem Bundesland kommen die Christdemokraten auf 32 Prozent. Die mitregierenden Grünen liegen hinter der AfD, die 20 Prozent erreicht, mit 17 Prozent auf Platz drei.
Politik
Der Iran-Krieg führt nach den Worten des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zunehmend auch zu einer Schwächung Europas. "Der Krieg in unserer Region beginnt, auch Europa zu schwächen, und wenn wir in diese Situation nicht mit einem friedensorientierten Ansatz eingreifen, werden die durch den Konflikt verursachten Schäden noch viel größer werden", sagte Erdogan am Mittwoch seinem Büro zufolge in einem Telefonat mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Sport
Nach dem WM-Aus von Nationalspieler Serge Gnabry fühlt DFB-Sportdirektor Rudi Völler mit dem Offensivspieler mit. "Wir hatten Kontakt mit ihm. Ich hatte auch Kontakt mit ihm, natürlich. Was sagt man da? Was schreibt man da? 'Kopf hoch'", sagte der 66-Jährige am Mittwochabend bei Sky. Gnabry hatte wenige Stunden zuvor sein verletzungsbedingtes Aus für die Fußball-Weltmeisterschaft in den USA, Mexiko und Kanada (11. Juni bis 19. Juli) verkündet.