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Oberstes Gericht: Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro muss Fußfessel tragen
Der wegen eines Putschversuches angeklagte ehemalige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro muss auf Anordnung des Obersten Gerichts fortan eine elektronische Fußfessel tragen. Bolsonaro und sein Sohn Eduardo stünden im Verdacht, zu "feindlichen Akten" gegen Brasilien aufzuhetzen, erklärte Richter Alexandre de Moraes am Freitag kurz vor Abschluss des Prozesses. Bolsonaro bezeichnete die Fußfesselpflicht als "größte Demütigung".
75 Jahre Zentralrat der Juden: Weimer und Kirche warnen vor Antisemitismus
Angesichts des 75. Gründungsjubiläums des Zentralrats der Juden hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) die Organisation als "unersetzliche" Stimme der demokratischen Zivilgesellschaft gewürdigt. Die Gründung des Zentralrats "im Land der Täter" sei ein "Wunder der deutschen Geschichte" und ein Geschenk, das verpflichte, erklärte Weimer am Freitag. Er warnte vor diesem Hintergrund vor einem aufstrebenden Antisemitismus, den es zu bekämpfen gelte.
Verdächtiger nach tödlichem Streit auf Straße in Hessen in Untersuchungshaft
Nachdem ein 59-Jähriger im hessischen Eschwege auf offener Straße erstochen wurde, sitzt der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Die Ermittler werfen ihm Totschlag vor, wie die Polizei in Eschwege und die Staatsanwaltschaft Kassel am Freitag mitteilten. Den Ermittlungen zufolge soll der 32-Jährige das Eintreffen seines Opfers schon außerhalb des gemeinsamen Wohnhauses abgepasst haben.
Anlagebetrüger erbeuten bei Mann in Niedersachsen Millionenbetrag
Anlagebetrüger haben von einem Mann aus Niedersachsen insgesamt rund eine Million Euro erbeutet. Der Mann aus dem Landkreis Vechta sandte über Monate hinweg Geld an eine angebliche Tradingplattform, wie die Polizei in Cloppenburg am Freitag mitteilte. Er war in den sozialen Medien auf die Plattform aufmerksam geworden. Ein vermeintlicher Broker versprach hohe Gewinne. Zunächst investierte der Mann eine sechsstellige Summe.
Forderungen nach Absenkung der Hürde bei Richterwahl - Merz offen für Debatte
Nach der gescheiterten Richterwahl am Bundesverfassungsgericht gibt es Forderungen nach niedrigeren Hürden für die Wahl - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nun zumindest offen für eine Debatte darüber gezeigt. "Daran etwas zu ändern, könnte eine Überlegung sein", sagte er am Freitag in Berlin. Aus der CSU kamen indirekte Aufforderungen an die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf, ihre Kandidatur zurückzunehmen - das wiederum wies die SPD scharf zurück.
Drogenfund in Sachsen-Anhalt größer als angenommen: 360 Kilogramm Captagon
Eine in der vergangenen Woche bei einem Gemüsehandel in Sachsen-Anhalt gefundene Drogenmenge ist größer als zunächst angenommen. Insgesamt wurden 360 Kilogramm der illegalen Aufputschdroge Captagon mit einem Wert von rund 25 Millionen Euro beschlagnahmt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Halle an der Saale am Freitag mitteilten.
Vierjährige in Stuttgart beim Spielen von Auto erfasst und getötet
Eine Vierjährige ist in Stuttgart beim Spielen von einem Auto erfasst und getötet worden. Das Kind erlag seinen schweren Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei in der baden-württembergischen Landeshauptstadt am Freitag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Donnerstagabend im Stadtteil Weilimdorf.
Miersch kritisiert Unions-Forderungen nach Rückzug von Brosius-Gersdorf
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich gegen indirekte Aufforderungen aus der Union nach einem Rückzug der Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf von ihrer Kandidatur für das Richteramt am Bundesverfassungsgericht gewandt. Es wäre "ein Gebot der Fairness, wenn auch Vertreter der Union innehalten und das Gespräch mit der Kandidatin suchen würden, statt sich täglich reflexartig an Rücktrittsforderungen zu beteiligen", sagte Miersch den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.
Sexskandal unter Mönchen erschüttert Thailand
Die Verehrung der buddhistischen Mönche in ihren safranfarbenen Roben ist tief in der thailändischen Gesellschaft verwurzelt - doch ein Sexskandal lässt nun viele Gläubige zweifeln: Die Polizei hat eine Frau verhaftet, die mit mindestens elf Mönchen unter Verstoß gegen deren Zölibatsgelübde ins Bett gegangen sein soll. Anschließend soll die Frau die Männer mit heimlich aufgenommenen Fotos der Stelldicheins um eine Millionensumme erpresst haben.
Bewährungsstrafe für Onlinehändler aus Brandenburg wegen Millionenbetrugs
Rund zwölf Jahre nach der Insolvenz seines Unternehmens hat das Landgericht Frankfurt an der Oder in Brandenburg einen Onlinehändler wegen eines Millionenbetrugs zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Der Mann soll zudem 200 Arbeitsstunden für einen gemeinnützigen Zweck leisten, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Das Urteil vom Donnerstag ist das Ergebnis einer Verständigung zwischen den Prozessbeteiligten.
Unterbringung in Psychiatrie nach Tötung mit rund 150 Messerstichen in Bayern
Das Landgericht im bayerischen Landshut hat im Fall einer Tötung mit rund 150 Messerstichen die dauerhafte Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus verhängt. Der Mann gilt wegen einer psychischen Erkrankung als schuldunfähig, wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte. Die zuständige Kammer sah es am Donnerstag als erwiesen an, dass der 50-Jährige im September einen Bekannten getötet hatte.
Merz offen für Absenkung der Hürde bei Richterwahl: Könnte Überlegung wert sein
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich offen für Vorschläge gezeigt, für die Wahl von Richtern zum Bundesverfassungsgericht künftig keine Zwei-Drittel-Mehrheit mehr in Bundestag und Bundesrat zu verlangen. "Daran etwas zu ändern, könnte eine Überlegung sein", sagte Merz am Freitag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Er habe in der Frage noch keine abgeschlossene Meinung, verfolge diese Diskussion aber "mit Interesse".
Frankreichs Justiz ermittelt gegen Mbappé wegen Verdachts auf Schwarzarbeit
Die französische Justiz hat Ermittlungen gegen den Fußballstar Kylian Mbappé aufgenommen, weil er Polizisten für die Begleitung bei privaten Reisen schwarz bezahlt haben soll. Es gehe um "finanzielle Transaktionen zugunsten von fünf Polizeibeamten", erklärte die Staatsanwaltschaft am Freitag. Mbappé weist die Vorwürfe zurück. Ein Fußballspieler habe das Recht, Menschen seinen Dank auszudrücken, die im Hintergrund für ihn arbeiten, hieß es in seinem Umfeld.
Versicherer: Junge Autofahrer verursachten 2023 fast 1300 Alkoholunfälle
Junge Menschen verursachen jährlich hunderte alkoholbedingte Verkehrsunfälle. 18- bis 24-jährige Autofahrerinnen und Autofahrer waren im Jahr 2023 für 1287 Alkoholunfälle mit Verunglückten verantwortlich, wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft am Freitag in Berlin mitteilte. Dabei wurden 18 Menschen getötet und 372 schwer verletzt.
Lebenslange Haft für Eifersuchtsmord mit dutzenden Stichen an Ehefrau in Bochum
Das Landgericht Bochum hat einen 58-Jährigen wegen eines Eifersuchtsmords an seiner Ehefrau mit dutzenden Messerstichen zu lebenslanger Haft verurteilt. Der 58-Jährige stach im vergangenen Dezember mehr als 30 Mal auf die Frau ein, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Demnach wusste er, dass sich seine Frau scheiden lassen wollte. Sie hatte ihn zudem aufgefordert, aus der gemeinsamen Wohnung auszuziehen.
Illegale Netflix-Konten verbreitet: Fünf Festnahmen durch bayerische Ermittler
Die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg hat fünf Männer festnehmen lassen, die gegen Geld illegalen Zugang zu kostenpflichtigen Streamingdiensten wie Netflix verbreitet haben sollen. Ihnen werde ein gewerbsmäßiger Verstoß gegen Urheberrechte vorgeworfen, teilten die bayerischen Ermittler am Freitag mit. Bei der Razzia gegen die Männer im Alter von 25 und 27 Jahren seien als möglicher Schadenersatz Bargeld, Goldmünzen und Kryptowährungen im Wert von einer halben Million Euro gesichert worden.
Verdacht auf Körperverletzung im Amt: Durchsuchungen bei Polizisten in Berlin
In Berlin haben Einsatzkräfte des Landeskriminalamts Durchsuchungen bei zwei Polizisten wegen des Verdachts der gemeinschaftlichen Körperverletzung im Amt vorgenommen. Die beiden Polizisten stehen im Verdacht, im September vergangenen Jahres einen 28-Jährigen in einer Arrestzelle verletzt zu haben, wie die Staatsanwaltschaft Berlin am Donnerstag mitteilte. Es habe "mehrere körperverletzende Handlungen" gegeben.
Durchsuchungen in sieben Bundesländern wegen Schwarzarbeit in Reinigungsbranche
Mit Durchsuchungen in sieben Bundesländern sind Ermittler gegen Schwarzarbeit in der Reinigungsbranche vorgegangen. Im Fokus stehen zwei Hauptbeschuldigte, wie das Hauptzollamt Hamburg am Donnerstag mitteilte. Sie sollen gemeinsam mit elf weiteren Beschuldigten Reinigungsdienstleistungen für unterschiedliche Auftraggeber in der Hotelbranche angeboten haben. Um die wahren Beschäftigungsverhältnisse zu verschleiern, sollen die Beschuldigten ein aus Hamburg agierendes Firmennetzwerk betrieben haben.
15-Jährigen für Sex an Pastor vermittelt: Bewährungsstrafe für Vater in Hamburg
In Hamburg ist ein Vater, der seinen 15-jährigen Sohn gegen Geld einem Pastor zum Sex vermittelte, zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Das Landgericht Hamburg sprach den 47-Jährigen am Donnerstag wegen Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger und Beihilfe zu sexuellen Missbrauch von Jugendlichen schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Verurteilt wurde er außerdem wegen Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht.
Haftstrafe für Mann in Prozess um Leiche in Wassertonne in Rheinland-Pfalz
In einem Prozess um eine in einer Wassertonne aufbewahrte Leiche hat das Landgericht im rheinland-pfälzischen Trier einen Mann zu drei Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Totschlags, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Laut Anklage hatte der Mann seine Frau im Oktober vergangenen Jahres in der gemeinsamen Wohnung in Trier erstochen.
Prozess gegen mutmaßlichen Sektenchef: Mehrjährige Haft wegen sexueller Übergriffe
Ein mutmaßlicher Sektenanführer ist wegen sexueller Übergriffe auf Anhängerinnen und Körperverletzung vom Landgericht Hamburg zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Gericht verhängte gegen den Angeklagten am Donnerstag eine Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Der Anklage zufolge soll der 52-Jährige zwischen 2017 und 2020 mehrfach junge weibliche Anhängerinnen seiner Sekte gedrängt haben, ihm sexuelle Wünsche zu erfüllen.
Wegen Totschlags international gesuchter Mann in Rheinland-Pfalz verhaftet
Ermittler haben in Rheinland-Pfalz einen wegen Totschlags international gesuchten Mann aus der Türkei verhaftet. Der 44-Jährige soll 2021 in Istanbul einen Mann wegen eines vorangegangenen Streits erschossen haben, wie das Landeskriminalamt am Donnerstag in Mainz mitteilte. Nach ihm war weltweit gefahndet worden.
Elf Jahre Haft nach Totschlag an schwangerer Frau in Nordrhein-Westfalen
Das Landgericht im nordrhein-westfälischen Detmold hat einen 31-jährigen Boxer wegen Totschlags an einer schwangeren Frau zu elf Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er zudem wegen Schwangerschaftsabbruchs, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann seine 20 Jahre alte Lebensgefährtin im Dezember in Bad Salzuflen im Streit getötet hatte.
Fünf Jahre Haft für Berliner Bauunternehmer wegen Schwarzarbeit in großem Stil
Wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe ist ein Berliner Bauunternehmer zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. Er habe als faktischer Geschäftsführer einer Baufirma mit Schwarzarbeit einen Schaden von fast 15 Millionen Euro verursacht, sagte die Vorsitzende Richterin Kristin Klimke bei der Urteilsbegründung am Berliner Landgericht am Donnerstag.
Lebenslange Haft für Vater und Sohn nach 26 Jahre zurückliegendem Mord in Würzburg
Im Prozess um einen Mord an einem Gastwirt im Jahr 1999 hat das Landgericht Würzburg einen Vater und seinen Sohn zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Außerdem stellte das bayerische Gericht am Donnerstag für die 67 und 50 Jahre alten Männer die besondere Schwere der Schuld fest, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das schließt eine vorzeitige Haftentlassung nahezu aus. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
59-Jähriger bei Auseinandersetzung auf offener Straße in Hessen erstochen
Ein 59-Jähriger ist im hessischen Eschwege auf offener Straße erstochen worden. Als tatverdächtig gilt ein 32-Jähriger, wie die örtliche Polizei und die Staatsanwaltschaft Kassel am Donnerstag mitteilten. Demnach kam es zwischen den beiden Männern, die im selben Haushalt in Eschwege lebten, am Mittwochabend zu einem Streit. Die Auseinandersetzung verlagerte sich von der gemeinsamen Wohnung schließlich nach draußen.
Tötungsdelikt in Thüringen: 23-Jähriger vor Tod mit Gürteln und Abwehrspray traktiert
Nach der Tötung eines 23-Jährigen aus dem thüringischen Zella-Mehlis haben die Ermittler Einzelheiten bekannt gegeben. Der Mann wurde vor seinem Tod mit Gürteln und Tierabwehrspray attackiert, wie die Staatsanwaltschaft Meiningen am Donnerstag mitteilte. Aufgrund seiner Alkoholisierung und der Übermacht der Angreifer konnte er sich demnach nicht mehr wehren.
Lange Haft für Geldautomatensprenger in Hessen - kein versuchter Mord
Im wohl ersten wegen versuchten Mordes im Zusammenhang mit Geldautomatensprengungen geführten Prozess hat das Landgericht Frankfurt am Main die Angeklagten zu langen Haftstrafen verurteilt. Die sechs Männer sollen zwischen fünf Jahren sowie 13 Jahren und neun Monaten in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Wegen versuchten Mordes wurden sie aber nicht schuldig gesprochen.
Prozess um Mord an Bruder in Afghanistan vor hessischem Gericht begonnen
Vor dem Landgericht im hessischen Hanau hat am Donnerstag ein Prozess um einen Brudermord in Afghanistan begonnen. Die Anklage wirft einem inzwischen 69-Jährigen vor, seinen Bruder im Oktober 2015 in Kandahar heimtückisch und aus niederen Beweggründen ermordet zu haben. Tatmotiv sei ein seit längerer Zeit andauernder Streit um das Erbe des gemeinsamen Vaters gewesen.
Urteil: Entschädigung für Model wegen Fotos von ungewollt entblößter Brust
Veröffentlicht eine Zeitung ein Foto von einem Model mit einer erkennbar ungewollt entblößten Brust, ist das eine Persönlichkeitsrechtsverletzung. Das Model hat Anspruch auf eine Entschädigung, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Die betroffene Frau hatte in die Veröffentlichung nicht eingewilligt. (Az.: 16 U 7/24)
Seit 40 Jahren in Frankreich inhaftierter Libanese freigelassen
Der seit 40 Jahren in Frankreich wegen eines tödlichen Anschlags auf zwei Diplomaten inhaftierte Georges Abdallah soll freikommen. Ein Berufungsgericht in Paris ordnete in einer nicht-öffentlichen Sitzung die Freilassung des gebürtigen Libanesen am 25. Juli an, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Justizkreisen erfuhr. Der 74-Jährige gilt als einer der am längsten inhaftierte Häftling Frankreichs. Er soll nach seiner Freilassung umgehend in den Libanon abgeschoben werden.
Toilettenreiniger im Test: Günstige Produkte putzen am besten
Günstige Toilettenreiniger putzen am besten. Beim Kampf gegen Kalkbeläge in der Toilette schnitten von 19 getesteten WC-Gelen sechs gut ab, wie die Stiftung Warentest in der Augustausgabe der Zeitschrift "test" schreibt. Zwei bekannte Markenprodukte fielen mit der Note "mangelhaft" durch, weil sie demnach Kalk nur schlecht lösen.