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Bundesgerichtshof entscheidet Mitte Mai über Tagebuchzitate in Cum-Ex-Skandal
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe will am 16. Mai und damit eine Woche nach der mündlichen Verhandlung vom Dienstag über die Veröffentlichung von Tagebuchzitaten im Cum-Ex-Skandal entscheiden. Die "Süddeutsche Zeitung" zitierte Passagen aus Aufzeichnungen des frühere Warburg-Chefs Christian Olearius 2020 in einem Artikel auf ihrer Internetseite. Die Tagebücher des Bankiers waren zuvor bei Ermittlungen gegen ihn wegen Steuerhinterziehung von der Staatsanwaltschaft beschlagnahmt worden.(Az. VI ZR 116/22)
Mehr als 30 Verletzte bei schwerem Verkehrsunfall auf Autobahn 12 in Brandenburg
Bei einem Zusammenstoß zweier Lastwagen und eines Reisebusses sind auf der Autobahn 12 in Brandenburg am Dienstag 34 Menschen verletzt worden - sechs davon schwer. Wie ein Sprecher der Polizei in Frankfurt an der Oder sagte, fuhr ein Gefahrguttransporter am Nachmittag in Fahrtrichtung Berlin zwischen Storkow und Fredersdorf wegen eines Staus auf einen anderen Lastwagen auf.
Durchsuchungen bei Berliner Polizist wegen mutmaßlichen Kokainbesitzes
In Berlin haben Ermittlerinnen und Ermittler des Landeskriminalamts Durchsuchungen bei einem Polizisten gestartet, der Kokain besessen haben soll. Wie die Beamten am Dienstag mitteilten, wurden die brandenburgische Wohnung, das Auto sowie das Dienstzimmer und der Spind des 43-jährigen Polizeihauptkommissars durchsucht. Der Beamte soll im Jahr 2022 in mehreren Fällen Kokain besessen und es zudem an einen anderen Menschen zum gemeinsamen Konsum abgegeben haben.
Landesverfassungsgericht verbietet Briefwahl an Bremer Schulen in Woche vor Wahltag
In Bremer Schulen darf in der Woche vor der Bürgerschaftswahl nicht per Brief gewählt werden. Der entsprechende Gesetzentwurf sei mit der Landesverfassung nicht vereinbar, weil er eine bestimmte Gruppe von Wahlberechtigten - nämlich Schülerinnen und Schüler - privilegiere, entschied der Bremer Staatsgerichtshof am Dienstag. In Bremen wird am Sonntag ein neues Landesparlament gewählt, wahlberechtigt sind schon 16-Jährige.
Prozess um Gondelabsturz mit drei Toten vor hessischem Amtsgericht begonnen
Vor dem Amtsgericht im hessischen Eschwege hat am Dienstag der Prozess um einen Gondelabsturz an einem Sendemast am Hohen Meißner mit drei Toten begonnen. Die Anklage der Staatsanwaltschaft Kassel wirft einem Geschäftsführer und einem Elektriker fahrlässige Tötung vor. Der Geschäftsführer einer Berliner Firma soll mitverantwortlich für den Absturz gewesen sein.
Bei Großbrand in Mehrfamilienhaus in Flensburg getötete Frau identifiziert
Nach einem Großbrand in einem Mehrfamilienhaus in Flensburg mit einem getöteten Jungen und einer nicht identifizierten toten Frau hat die Polizei weitere Ermittlungsergebnisse bekannt gegeben. Wie die Beamten am Dienstag mitteilten, war die bei dem Brand am Donnerstag ums Lebens gekommene Frau die 70-jährige Großmutter des Vierjährigen. Die Brandursache war weiter unklar.
Autobahn in Niedersachsen nach Unfall wegen Schweineköpfen auf Fahrbahn gesperrt
Weil sich nach einem Lastwagenunfall auf der Autobahn 27 in Niedersachsen zahlreiche Schweineköpfe auf der Fahrbahn verteilten, hat die Straße voll gesperrt werden müssen. Wie die Polizei in Verden mitteilte, kam ein 53-jähriger Fahrer eines Lastwagens in der Nacht zum Dienstag in Höhe der Anschlussstelle Verden-Nord von der Fahrbahn ab und kollidierte mit der Mittelschutzplanke sowie einem Brückenpfeiler.
89-Jähriger in Bayern an Bahnübergang von Zug erfasst und getötet
In Bayern ist ein 89-Jähriger an einem Bahnübergang von einem Zug erfasst und dabei getötet worden. Wie die Polizei in Straubing am Dienstag mitteilte, überquerte der Mann am Montagnachmittag zu Fuß einen Bahnübergang in Landshut. Dieser war bereits mit einer Schranke geschlossen, auch ein Rotlicht leuchtete. Der Mann wurde den Angaben zufolge von einem vorbeifahrenden Zug erfasst und sofort getötet.
Britische Polizei äußert Bedauern nach Festnahme von Monarchie-Gegnern
Die britische Polizei hat ihr Bedauern darüber geäußert, dass die vor der Krönung von König Charles III. festgenommenen Gegner der Monarchie nicht wie geplant an den Protesten entlang der Prozessionsroute teilnehmen konnten. Die Metropolitan Police erklärte am Montagabend, die sechs Aktivisten seien wegen des Verdachts festgenommen worden, dass sie sich irgendwo festmachen wollten. Die Polizei werde nicht weiter gehen sie vorgehen.
Tausende demonstrieren nach Schusswaffenangriffen in Serbien gegen Gewalt
Wenige Tage nach zwei Schusswaffenangriffen binnen 48 Stunden mit 17 Toten haben in Serbien Zehntausende Menschen gegen Gewalt demonstriert. Auf der Kundgebung versammelten sich am Montag Teilnehmer aus mehreren politischen Lagern des Landes vor dem Parlament in Belgrad. Die Demonstranten forderten ein Ende von Gewaltverherrlichung in den Medien sowie den Rücktritt hochrangiger Politiker, darunter des Innenministers und des serbischen Geheimdienstchefs.
Mexikanischer Präsident spricht am Dienstag mit Biden über Migrationspolitik
Vor dem Auslaufen einer umstrittenen US-Abschieberegelung wird der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador mit US-Präsident Joe Biden über die Migrationspolitik sprechen. Bei der Videokonferenz am Dienstag werde es neben dem Thema Migration auch um Drogenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit gehen, sagte López Obrador am Montag vor Journalisten.
Genehmigter Neonazi-Aufmarsch im Herzen von Paris sorgt für heftige Kritik
In Frankreich sorgt ein Aufmarsch hunderter Neonazis im Stadtzentrum von Paris am vergangenen Wochenende für heftige Kritik an Regierung und Polizeibehörden. Der sozialistische Senator David Assouline forderte am Montag von Innenminister Gérald Darmanin im Kurzbotschaftendienst Twitter, dieser müsse "sich erklären". Es sei "inakzeptabel", dass "500 Neonazis und Faschisten im Herzen von Paris aufmarschiert" seien. Oppositionsvertreter kritisierten die Demonstration insbesondere vor dem Hintergrund zahlreicher Verbote regierungskritischer Demonstrationen seit der Mitte April erfolgten Inkraftsetzung der umstrittenen Rentenreform durch Präsident Emmanuel Macron.
Urteil gegen simbabwische Autorin wegen "Anstiftung zur Gewalt" aufgehoben
Die mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnete simbabwische Autorin und Filmemacherin Tsitsi Dangarembga hat einen Berufungsprozess gegen ihre Verurteilung wegen "Anstiftung zur Gewalt" gewonnen. Der Oberste Gerichtshof in Harare erklärte das Urteil am Montag für fehlerhaft und hob es auf. Dangarembga war im September zu sechs Monaten Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe verurteilt worden, weil sie 2020 bei einer Protestaktion institutionelle Reformen gefordert hatte.
Schlussplädoyers in Zivilprozess gegen Trump wegen Vergewaltigungsvorwürfen
Der Zivilprozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump wegen Vergewaltigungsvorwürfen der Journalistin E. Jean Carroll steuert auf sein Ende zu. Carrolls Anwältin Roberta Kaplan rief die Geschworenen am Montag in ihrem Schlussplädoyer vor einem Bundesgericht in New York dazu auf, Trump zu verurteilen: "Niemand steht über dem Gesetz, nicht einmal ein früherer Präsident."
Frage nach Schadenersatz für Abschalteinrichtungen beim Diesel wird Ende Juni geklärt
Bislang gibt es in Deutschland keinen Schadenersatz, wenn in einem Diesel ein sogenanntes Thermofenster verbaut ist. Das könnte sich in Zukunft ändern: Der Bundesgerichtshof verhandelte am Montag in Karlsruhe erneut über solche Fälle. Im Zentrum stand die Frage, was überhaupt ein Schaden ist: schon die bloße Tatsache, dass der Wagen den Vorschriften nicht entspricht - oder erst Schwierigkeiten beim Weiterverkauf, Einschränkungen beim Fahren oder gar die angeordnete Stilllegung? (Az. VIa ZR 335/21 u.a.)
OVG: Russische Fahnen bleiben am 9. Mai an sowjetischen Ehrenmalen verboten
Russische Flaggen bleiben am 9. Mai rund um die sowjetischen Ehrenmale verboten. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg änderte mit seinem Beschluss vom Montag eine anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Eine von der Berliner Polizei erlassene Allgemeinverfügung bleibt damit gültig.
Viele Schüler bei Vollbremsungen von Schulbussen in Nordrhein-Westfalen verletzt
Bei zwei Vollbremsungen von Schulbussen sind in Nordrhein-Westfalen am Montagmorgen zahlreiche Schüler verletzt worden. Bei einem Vorfall im Kreis Viersen wurden 21 Grundschüler leicht verletzt, wie die Polizei mitteilte. Demnach konnte der 45 Jahre alte Busfahrer durch seinee Vollbremsung einen Unfall verhindern, nachdem ein 62-Jähriger den Bus beim Abbiegen übersehen hatte.
Anklage wegen Mordes nach Tod von Vierjährigem in Hannover erhoben
Nach dem Tod eines vierjährigen Jungen Anfang 2023 im niedersächsischen Barsinghausen hat die Staatsanwaltschaft Hannover vor dem Landgericht in der Landeshauptstadt Anklage wegen Mordes erhoben. Wie die Staatsanwaltschaft am Montag mitteilte, soll der 33 Jahre alte Lebensgefährte der Kindsmutter den Jungen gequält, sexuell missbraucht und schließlich ermordet haben. Gegen die 28-jährige Mutter wurde zudem Anklage wegen Mordes durch Unterlassen erhoben.
Unbekannter wirft in Baden-Württemberg Brandkörper auf Flüchtlingsunterkunft
In Baden-Württemberg hat ein Unbekannter einen Brandkörper auf eine Flüchtlingsunterkunft geworfen. Wie die Polizei in Aalen am Montag mitteilte, prallte der Brandkörper am Samstag gegen einen Rollladen des Gebäudes in der Gemeinde Korb und fiel zu Boden. Dort konnte er von einem Bewohner gelöscht werden. Die Flammen griffen nicht auf das Wohnheim über.
Umweltschützer und Rügener Bürgerinitiative protestieren gegen LNG-Terminal
Umweltschützer, eine Rügener Bürgerinitiative und weitere Gegner des Projekts haben in Berlin gegen die Pläne für ein weiteres Importterminal für Flüssigerdgas (LNG) in der Ostsee vor der Urlaubsinsel protestiert. Zu der Demonstration vor dem Bundeskanzleramt am Montagvormittag hatten die Deutsche Umwelthilfe (DUH), Fridays for Future und die Initiative Lebenswertes Rügen aufgerufen. Im Bundestag stellten Lokalpolitiker und Vertreter der Tourismusbranche eine Anti-LNG-Petition vor.
Mann an Berliner sowjetischen Ehrenmal antisemitisch beleidigt und angegriffen
Am sowjetischen Ehrenmal im Berliner Tiergarten ist ein 45 alter Mann von einem 47-Jährigen angegriffen und antisemitisch beleidigt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, befand sich der Angegriffene am Sonntagnachmittag in Begleitung einer 36-jährigen Frau, die sichtbar eine Flagge der Ukraine auf dem Rücken trug. Der andere Mann hielt sich mit Verwandten und Bekannten am Ehrenmal auf.
OLG Hamm bestätigt Schuldspruch gegen früheren AfD-Politiker nach Impfpassfälschung
Ein 60 Jahre alter früherer AfD-Politiker aus Nordrhein-Westfalen ist rechtskräftig wegen der Nutzung eines gefälschten Impfausweises verurteilt worden. Dies teilte das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm am Montag mit und bestätigte damit den vorangegangenen Schuldspruch des Landgerichts Bielefeld vom Dezember vergangenen Jahres. Die zunächst verhängte Geldstrafe von 2100 Euro muss der 60-Jährige jedoch nicht bezahlen. Über die Strafe soll das Landgericht demnach neu verhandeln.
Sechsjähriger stürzt in Kassel aus fünftem Stock und verletzt sich schwer
Im nordhessischen Kassel ist ein sechsjähriger Junge aus dem fünften Stock eines Wohnhauses gestürzt und dabei lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, fiel der Junge in der Nacht zum Samstag mutmaßlich von einem Balkon aus rund 15 Metern Höhe. Rettungskräfte brachten ihn in ein Krankenhaus, wo er notoperiert wurde.
Nach Gewalttat in Texas fordert US-Präsident Biden erneut schärferes Waffenrecht
Nach dem Schusswaffenangriff in Texas mit acht Todesopfern hat US-Präsident Joe Biden einmal mehr eine Verschärfung des Waffenrechts in den USA angemahnt. "Acht Amerikaner - darunter auch Kinder - wurden gestern bei dem jüngsten Akt von Waffengewalt getötet, der unser Land erschüttert hat", erklärte Biden am Sonntagmorgen.
Rund 400 Tote durch Überschwemmungen in Demokratischer Republik Kongo
Nach den heftigen Überschwemmungen im Osten der Demokratischen Republik Kongo sind bereits etwa 400 Todesopfer gefunden worden. Bislang seien 394 Leichen geborgen worden, teilte Thomas Bakenga von der Regionalverwaltung von Kalehe am Sonntag mit. Mehrere Dörfer in dem Gebiet westlich des Kivu-Sees waren überflutet worden, als Flüsse nach heftigen Regenfällen über die Ufer traten. UN-Generalsekretär António Guterres wertete die Katastrophe als Folge des Klimawandels.
Angreifer erschießt acht Menschen vor Einkaufszentrum in Texas
Ein schwer bewaffneter Angreifer hat vor einem Einkaufszentrum im US-Bundesstaat Texas acht Menschen getötet und mehrere weitere verletzt. Im Internet verbreitete Videoaufnahmen zeigen, wie der schwarzgekleidete Mann am Samstag auf dem Parkplatz des Einkaufzentrums in der Stadt Allen aus seinem Wagen steigt und offenbar wahllos auf Passanten schießt. Ein Polizist erschoss den Schützen schließlich. Nach ersten Ermittlungen handelte es sich offenbar um einen Einzeltäter, sein Motiv war zunächst unklar.
Gleitschirmflieger in Rheinland-Pfalz schwer verletzt
Bei einem Flugunfall in Rheinland-Pfalz ist ein Gleitschirmflieger schwer verletzt worden. Der 57-Jährige stürzte am Sonntag nach dem Start bei Annweiler in eine rund 30 Meter hohe Baumkrone, wie die Polizei in Landau mitteilte.
Zwei mutmaßliche Geldautomatensprenger in Hessen nach Verfolgungsfahrt festgenommen
Die Polizei hat in Hessen zwei Geldautomatensprenger nach einer Verfolgungsjagd festgenommen. Die 25 und 27 Jahre alten Männer stehen im Verdacht, am Samstag in der Innenstadt von Bad Homburg einen Geldautomaten bei einem Bankinstitut gesprengt und mehr als 150.000 Euro erbeutet zu haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, das Polizeipräsidium Westhessen und das Hessische Landeskriminalamt am Sonntag mitteilten.
FDP will Innenstädte wieder mehr für Autofahrer öffnen
Die FDP will die Innenstädte wieder mehr für Autofahrer öffnen. Das berichtet die "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe) unter Berufung auf eine Beschlussvorlage, über die das FDP-Präsidium abstimmen soll. Danach sollen Städte und Gemeinden kostenloses Kurzparken ermöglichen, damit Autofahrer zum Beispiel beim Bäcker einkaufen können. Außerdem soll Kurzparken im eingeschränkten Halteverbot künftig bis zu fünf Minuten statt bisher drei Minuten möglich sein.
Arbeiter in Hamburg unter Bagger begraben
Ein Mann ist in Hamburg bei einem Arbeitsunfall unter einem Bagger begraben worden und gestorben. Der 55-Jährige arbeitete am Samstag mit einem Bagger auf dem Betriebshof einer Firma, als es aus bislang ungeklärten Gründen zu dem Unfall kam und das Fahrzeug auf ihn stürzte, wie die Polizei am Sonntag mitteilte.
Videodreh von Rappern löst in Bielefeld Polizeieinsatz aus
Ein Videodreh von Rappern hat in Bielefeld einen Polizeieinsatz ausgelöst. Zeugen riefen am Samstag wegen der teilweise mit Waffen ausgerüsteten Gruppe die Sicherheitskräfte, wie ein Polizeisprecher am Sonntag sagte. Er bestätigte damit entsprechende Medienberichte.
Neun Tote nach Amoklauf in Einkaufszentrum in US-Bundesstaat Texas
Bei einem Schusswaffenangriff in einem Einkaufszentrum im US-Bundesstaat Texas hat ein Amokläufer am Samstag acht Menschen getötet und mehrere verletzt. Ein Polizeibeamter tötete daraufhin den Schützen, wie der örtliche Polizeichef, Brian Harvey, sagte. Der Angreifer hatte am Nachmittag das Feuer in dem Einkaufszentrum in Allen, einem Vorort von Dallas, eröffnet. In der Mall, in der viele Kunden ihre Wochenendeinkäufe machten, brach Panik aus.