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Antisemitismusbeauftragter für härtere Strafen für Unterstützung von Hamas und IS
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat schärfere Strafen für die Unterstützung ausländischer Milizen gefordert. Bisher sei nur das Werben für Mitglieder und die Unterstützung von Organisationen wie der radikalislamischen Hamas und der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat verboten, sagte Klein den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. "Unter Strafe gehört aber ganz generell die Sympathiewerbung", fuhr er fort. Der entsprechende Paragraf im Strafgesetzbuch müsse geändert werden.
Gericht spricht Harvey Weinstein erneut wegen Sexualverbrechens schuldig
Im neu aufgerollten Prozess wegen Sexualstraftaten ist der frühere Hollywood-Produzent Harvey Weinstein in einem Fall schuldig gesprochen worden. Ein Geschworenengericht in New York sprach Weinstein am Mittwoch des sexuellen Übergriffs auf eine Produktionsassistentin schuldig, in einem weiteren Fall sprachen die Geschworenen den einstigen Produzenten frei. Zu einem Anklagepunkt wegen Vergewaltigung konnten sich die Geschworenen zunächst nicht einigen; die Beratungen dazu sollen am Donnerstag fortgesetzt werden.
Harvey Weinstein erneut wegen Sexualverbrechens schuldig gesprochen
Der frühere Hollywood-Produzent Harvey Weinstein ist in einem neu aufgerollten Prozess wegen Sexualstraftaten in einem Fall schuldig gesprochen worden. Ein Geschworenengericht in New York sprach Weinstein am Mittwoch des sexuellen Übergriffs auf eine Produktionsassistentin schuldig, in einem weiteren Fall sprachen die Geschworenen den einstigen Produzenten frei. Zu einem Anklagepunkt wegen Vergewaltigung konnten sich die Geschworenen zunächst nicht einigen; die Beratungen dazu sollen am Donnerstag fortgesetzt werden.
Weltbekannte Sophienkathedrale in Kiew bei russischen Angriffen beschädigt
Bei russischen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew ist die weltbekannte Sophienkathedrale in Mitleidenschaft gezogen worden. Die Kathedrale wurde während der Angriffe in der Nacht zum Dienstag leicht beschädigt, wie ein AFP-Journalist in Kiew am Mittwoch berichtete. Nach Angaben des ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj bröckelte ein Teil der Fassade "durch die Schockwelle" einer Explosion ab. Die orthodoxe Kathedrale mit ihren weißen Mauern ist Teil des Unesco-Weltkulturerbes und wurde im 11. Jahrhundert erbaut.
Ermittlern gelingt Schlag gegen Geldwäsche in hessischem Autohaus
Ermittlern ist ein Schlag gegen eine mutmaßliche Geldwäschebande gelungen. Die Beschuldigten sollen Bargeld aus Straftaten in einem Autohaus in Kassel in Hessen gewaschen haben, wie die Kasseler Staatsanwaltschaft und die Polizei im niedersächsischen Göttingen am Mittwoch mitteilten. In mehreren Bundesländern fanden Durchsuchungen statt. Der Geschäftsführer des Autohauses wurde festgenommen.
Prozess um tödliches Zugunglück von Burgrain in Bayern beginnt Ende Oktober
Das Strafverfahren um das schwere Zugunglück mit fünf Toten in der Nähe von Garmisch-Partenkirchen vor drei Jahren beginnt am 28. Oktober in München. Das teilte das Landgericht II in der bayerischen Landeshauptstadt am Mittwoch mit. Angeklagt sind zwei Bahnmitarbeiter aus dem Bereich der Verkehrssteuerung und Infrastruktur. Ihnen wird unter anderem fahrlässige Tötung vorgeworfen. Das Gericht setzte für das Verfahren 19 Verhandlungstermine bis Mitte Januar an.
Verletzte und Festnahmen bei ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Nordirland
Bei den seit zwei Nächten anhaltenden ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Ballymena und vier weiteren nordirischen Städten sind 17 Polizisten verletzt und sechs Menschen festgenommen worden. Die Einsatzkräfte seien stundenlang mit Brandsätzen, Steinen und Feuerwerkskörpern attackiert worden, erklärte die nordirische Polizei am Mittwoch. Der britische Premierminister Keir Starmer verurteilte die "sinnlose" Gewalt.
Sechs Mitglieder von linksextremistischer Gruppe um Lina E. angeklagt
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat sechs mutmaßliche Mitglieder und einen mutmaßlichen Unterstützer einer linksextremistischen kriminellen Gruppe vor dem Oberlandesgericht Dresden angeklagt. Die Vereinigung, zu der auch die bereits rechtskräftig zu einer Haftstrafe verurteilte Lina E. gehörte, soll tatsächliche oder vermeintliche Neonazis überfallen haben, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Vier der Angeschuldigten sitzen aktuell in Untersuchungshaft.
Italien unterliegt erneut in Rechtsstreit mit Ravensburger um Da-Vinci-Puzzle-Motiv
Der italienische Staat und eine Kunstgalerie aus Venedig sind im Rechtsstreit mit dem Spielwaren-Hersteller Ravensburger wegen eines Puzzle-Motivs von Leonardo Da Vinci auch in zweiter Instanz unterlegen. Das Oberlandesgericht Stuttgart wies die Berufung des italienischen Kulturministeriums und der Gallerie dell’Accademia di Venezia gegen eine Entscheidung aus dem vergangenen Jahr am Mittwoch zurück. Die Italiener forderten von Ravensburger, für Puzzle mit dem Motiv des sogenannten Vitruvianischen Menschen von Da Vinci eine Lizenzvereinbarung abzuschließen. Az. 4 U 136/24
Versuchter Brandanschlag auf Synagoge: 28-Jähriger in Oldenburg vor Gericht
Mehr als ein Jahr nach einem versuchten Brandanschlag auf eine Synagoge in Oldenburg hat ein Sicherungsverfahren gegen den mutmaßlich psychisch erkrankten Verdächtigen begonnen. Der 28-Jährige räumte die Tat am Mittwoch vor dem Landgericht der niedersächsischen Stadt ein, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. In dem Verfahren geht es um eine dauerhafte Psychiatrieeinweisung des voraussichtlich nicht schuldfähigen Manns. Bei der Tat am 5. April 2024 wurde niemand verletzt.
Tödliche Messerattacke von Aschaffenburg: Täter soll dauerhaft in Psychiatrie
Die Staatsanwaltschaft will den mutmaßlichen Messerangreifer von Aschaffenburg dauerhaft in der Psychiatrie unterbringen lassen. Nach Angaben vom Mittwoch schloss sie die Ermittlungen ab und beantragte ein sogenanntes Sicherungsverfahren beim Landgericht der bayerischen Stadt. Ein forensisch-psychiatrisches Gutachten kam demnach zu dem Schluss, dass der Beschuldigte wegen einer psychiatrischen Erkrankung schuldunfähig war.
Gericht: Tempolimit mit "Luftreinhaltung"-Schild gilt auch für Elektroautos
Ein Tempolimit mit einem "Luftreinhaltung"-Schild gilt einem Gerichtsurteil zufolge auch für Elektroautos. Wie das Oberlandesgericht im nordrhein-westfälischen Hamm am Mittwoch mitteilte, lehnte es eine entsprechende Rechtsbeschwerde ab. Nach Ansicht des Gerichts war die Rechtslage eindeutig. Eine Ausnahme für Elektrofahrzeuge sei nicht vorgesehen.
Nach Amoklauf an Grazer Schule: Österreich trauert und rätselt über das Tatmotiv
Österreich hat am Mittwoch der zehn Todesopfer des Amoklaufs an einer Grazer Schule gedacht - und rätselt weiter über die Tatmotive des 21-jährigen Schützen. In seiner Wohnung fanden die Ermittler einen Abschiedsbrief und eine "nicht funktionsfähige Rohrbombe", wie die steirische Polizei mitteilte. An der landesweiten Schweigeminute beteiligten sich auch der Ministerrat und der ORF, überall im Land läuteten Kirchenglocken und vor der Schule in Graz zündeten Trauernde Kerzen an.
Tödliche Messerstiche eines 14-Jährigen: Schweigeminute an Frankreichs Schulen
Nach dem tödlichen Messerangriff eines 14-jährigen Schülers auf eine Mitarbeiterin einer Schule in Frankreich hat die Regierung für Donnerstagmittag eine Schweigeminute an den Schulen angeordnet."Wir müssen die Schulen schützen und alle, die dort arbeiten", sagte die französische Bildungsministerin Elisabeth Borne am Mittwoch dem Sender France Inter. Dabei sei jedoch keine absolute Sicherheit erreichbar.
Stiefsohn tatverdächtig nach tödlicher Messerattacke auf 76-Jährige in München
Drei Tage nach der tödlichen Messerattacke auf eine Frau im Münchner Stadtteil Nymphenburg haben die Ermittler weitere Informationen bekanntgegeben. Bei dem mutmaßlichen Täter, einem 24-Jährigen, handelt es sich um den Stiefsohn des 76 Jahre alten Opfers, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Mittwoch vor Journalisten sagte. Der 24-Jährige soll seine Stiefmutter im Streit erstochen haben.
Kölner Zoll entdeckt rund 45.000 verbotene E-Zigaretten in Lastwagen
Der Kölner Zoll hat in einem Lastwagen rund 45.000 verbotene E-Zigaretten und tausend Liter sogenanntes Liquid beschlagnahmt. Die unversteuerte Fracht war in einem rumänischen Lastwagen auf dem Weg von Paris nach Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, wie der Zoll am Mittwoch mitteilte. Der Wert des Frachtguts lag geschätzt bei mehr als einer Million Euro. Der verhinderte Tabaksteuerschaden betrug fast 300.000 Euro.
Hamas-Behörden: 31 Tote bei erneuten israelischen Schüssen bei Hilfszentrum
Die von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Behörden im Gazastreifen haben der israelischen Armee vorgeworfen, erneut auf Zivilisten in der Nähe eines Hilfszentrums geschossen und dabei 31 Menschen getötet zu haben. Zudem seien bei dem Beschuss am Mittwoch rund 200 Menschen verletzt worden, erklärte der Zivilschutz im Gazastreifen. Israelische Panzer und Drohnen hätten auf "tausende" Zivilisten geschossen, die "Nahrungsmittel abholen wollten". Die israelische Armee äußerte sich auf Nachfrage zunächst nicht zu den Vorwürfen.
Österreich gedenkt mit Trauerminute der Opfer des Amoklaufs an Grazer Schule
Nach dem Amoklauf in einer Schule in Graz hat Österreich der zehn Todesopfer mit einer Schweigeminute gedacht. In Graz umarmten Menschen einander und legten vor dem Tatort weinend Blumen, Kerzen und Botschaften ab, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP berichtete.
Hamburger Zoll entdeckt 14 Millionen unversteuerte Zigaretten
Zollfahnder in Hamburg haben rund 14 Millionen unversteuerte Zigaretten abgefangen. Die Zigaretten sollten unbemerkt über den Hamburger Hafen in die Europäische Union eingeführt werden, wie das Zollfahndungsamt der Hansestadt am Dienstag mitteilte. Zur Täuschung waren beim Zoll Vorratsbehälter angemeldet worden, die sich als Tarnung für die Schmuggelware im Container herausstellten. Der verhinderte Steuerschaden belief sich auf fast dreieinhalb Millionen Euro.
Mann auf Bahnhofsvorplatz in Berlin offenbar erstochen
In Berlin ist ein Mann auf einem Bahnhofsvorplatz offenbar erstochen worden. Mehrere Menschen gerieten am Dienstagabend auf dem Vorplatz des Fern- und Nahverkehrsbahnhofs Gesundbrunnen in Streit, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Im Verlauf der Auseinandersetzung, die laut Ermittlern rasch körperlich wurde, wurde der 39-Jährige mutmaßlich mit einem Messer am Hals verletzt.
Verteidigung in Combs-Prozess stellt Glaubwürdigkeit von Ex-Freundin in Frage
Im Prozess gegen US-Rapper Sean "Diddy" Combs wegen sexueller Gewalt hat die Verteidigung die Glaubwürdigkeit einer Ex-Freundin des Rap-Moguls in Frage gestellt. Die Verteidigung legte den Geschworenen in New York am Dienstag (Ortszeit) eine Reihe von Text- und Sprachnachrichten mit Liebesbotschaften zwischen der Frau und Combs vor. Außerdem befragte Verteidigerin Teny Geragos die Zeugin, die vor Gericht unter dem Pseudonym Jane auftritt, zu ihrer "Eifersucht" angesichts von Combs "polyamourösem" Lebensstil.
Österreich gedenkt mit Trauerminute Opfern von Amoklauf an Grazer Schule
Nach dem Amoklauf in einer Schule in Graz hat Österreich der zehn Todesopfer mit einer Schweigeminute gedacht. Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete, beteiligten sich am Mittwoch um 10.00 Uhr die Kirchen im Land, darunter auch der Wiener Stephansdom, mit Trauergeläut an dem Gedenken. Auch der Ministerrat hielt demnach eine Trauerminute ab, der ORF unterbrach sein Fernseh- und Radioprogramm und in der Hauptstadt Wien standen rund 900 Fahrzeuge des öffentlichen Nahverkehrs still.
Erneut Bewährungsstrafe in Fall von tödlich von Podest gestürztem Mann in Hessen
Im Fall eines von einem Podest aus rund sieben Metern in den Tod gestürzten Manns hat das Landgericht im nordhessischen Kassel einen Bauleiter erneut zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Schuldig gesprochen wurde der heute 70-Jährige wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte.
Amoklauf in Graz: Nicht funktionsfähige Rohrbombe in Wohnung des Schützen gefunden
In der Wohnung des Amokschützen von Graz hat die Polizei nach eigenen Angaben außer einem Abschiedsbrief auch eine "nicht funktionsfähige Rohrbombe" gefunden. Das teilte die österreichische Polizei am Mittwochmorgen im Onlinedienst X. mit. In dem kurzen Post bestätigte sie überdies Angaben vom Dienstagabend, dass der 21-jährige Täter einen Abschiedsbrief hinterließ.
Zinken steckt in Bein: Elfjährige bei Unfall auf Reiterhof mit Heugabel verletzt
Eine Elfjährige ist bei einem Unfall auf einem Reiterhof in München durch eine Heugabel im Bein verletzt worden. Das Mädchen wurde in ein Krankenhaus gebracht, wie die Feuerwehr am Mittwoch mitteilte. Demnach wurden die Einsatzkräfte am Dienstagnachmittag zu einem Pferdehof in den Stadtteil Lochhausen alarmiert. Ein Zinken einer Heugabel steckte im Unterschenkel des Mädchens.
Bluttat in Graz: Österreich gedenkt in landesweiter Schweigeminute der Opfer
Mit einer landesweiten Schweigeminute wird am Mittwoch in Österreich der Opfer der blutigen Gewalttat an einer Schule in Graz gedacht. Ein ehemaliger Schüler hatte am Dienstag neun Menschen erschossen und zahlreiche weitere Menschen verletzt. Der 21-jährige Angreifer nahm sich anschließend das Leben. Nach Angaben der Polizei setzte er bei der Tat zwei Schusswaffen ein, die er rechtmäßig besaß.
Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro bestreitet vor Gericht versuchten Staatsstreich
Im Prozess vor dem Obersten Gerichtshof Brasiliens wegen des Vorwurfs des mutmaßlichen Putschversuchs hat der frühere Präsident Jair Bolsonaro die Anschuldigungen zurückgewiesen. Auf die Frage von Richter Alexandre de Moraes, ob die Vorwürfe wahrheitsgemäß seien, antwortete Bolsonaro am Dienstag: "Das ist nicht der Fall, Euer Ehren."
Zehn Todesopfer in Graz: 21-Jähriger richtet Blutbad an seiner früheren Schule an
Österreich unter Schock: In einer Schule in Graz hat ein ehemaliger Schüler am Dienstagmorgen mit zwei Schusswaffen ein Blutbad angerichtet. Die Zahl der Todesopfer erhöhte sich am frühen Abend auf zehn, als Krankenhausangaben zufolge eine Frau ihren schweren Verletzungen erlag. Der Angreifer nahm sich nach der Tat das Leben. Elf weitere Menschen wurden bei dem Angriff verletzt. Die Regierung in Wien rief eine dreitägige Staatstrauer aus.
Zwei Tote in bayerischem Günzburg: 31-Jähriger soll Großeltern getötet haben
Ein 31-Jähriger soll am Pfingstmontag im bayerischen Günzburg seine Großeltern getötet haben. Der Mann meldete sich nach der Tat selbst bei den Behörden und informierte diese über das Geschehen, wie die Polizei in Kempten am Dienstag mitteilte. Einsatzkräfte fanden die Großeltern tot in deren Wohnung. Der Verdächtige kam wegen des Verdachts des zweifachen Mordes in Untersuchungshaft.
Mann versteckt 124.000 Euro in kleinem Kühlschrank vor Zoll
In einem Kühlschrank im Kofferraum hat ein Mann versucht, mehr als 124.000 Euro vor dem Zoll zu verstecken. Das niederländische Fahrzeug des 40-Jährigen wurde am Grenzübergang Reitzenhain in Sachsen kontrolliert, wie das Hauptzollamt Erfurt am Dienstag mitteilte. Der Mann habe auf Nachfrage angegeben, nur 50 Euro Bargeld dabei zu haben.
Sachsen-Anhalt: Womöglich mehrere Katzen aus fahrendem Auto geworfen und getötet
In Sachsen-Anhalt sind womöglich mehrere Katze absichtlich aus einem fahrenden Auto geworfen und dabei getötet worden. Ein Autofahrer beobachtete am Montagabend auf einer Landstraße bei Stumsdorf im Landkreis Anhalt-Bitterfeld, wie bei einem vor ihm fahrenden Wagen die Beifahrertür geöffnet und eine Katze unter den fahrenden Wagen geworfen wurde, wie die Polizei am Dienstag in Köthen mitteilte.
Ermittlungen in Bayern: 64-Jähriger soll Mädchen in Auto gelockt und geküsst haben
Ein 64-Jähriger soll im bayerischen Illertissen eine Sechsjährige auf dem Heimweg von der Schule in sein Auto gelockt und gegen ihren Willen geküsst haben. Wie die Polizei in Kempten am Dienstag mitteilte, wurde der Verdächtige nach dem Vorfall am Montag vergangener Woche aufgrund der von dem Mädchen abgegebenen Beschreibungen von Polizisten bei Fahndungsmaßnahmen unweit einer Schule identifiziert.