Iran nach Atomgesprächen: Europäische Staaten sollen "richtige Entscheidung" treffen

Der inhaftierte mutmaßliche Attentäter von Magdeburg ist erneut verlegt worden. Der Mann sei jetzt in einer Berliner Justizvollzugsanstalt untergebracht, bestätigte eine Sprecherin der Senatsjustizverwaltung am Montag in Berlin. Details nannte sie nicht.
Der amtierende Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe steht vor einer dritten Amtszeit. Seine beiden Herausforderer im Rennen um den Posten, der spanische Wirtschaftsminister Carlos Cuerpo und der litauische Finanzminister Rimantas Sadzius, zogen vor Beginn eines Treffens der Eurogruppe am Montag in Brüssel ihre Bewerbungen zurück. Donohoe habe "sehr starken Rückhalt" in der Eurogruppe, die Cuerpo und er selbst nicht hätten, begründete Sadzius den Schritt.
Das US-Unternehmen Dow Chemical schließt zwei Werke in Ostdeutschland. Wie der Chemiekonzern am Montag an seinem Hauptsitz in Midland im Staat Michigan mitteilte, geht es dabei um eine Anlage im sächsischen Böhlen südlich von Leipzig und eine weitere in Schkopau in Sachsen-Anhalt. Ebenfalls geschlossen werden soll demnach ein Werk in Großbritannien.
Die Strafe für einen ehemaligen Aushilfsschwimmmeister eines Freibads in Sachsen-Anhalt, der zwei Jungen sexuell missbrauchte, muss neu verhandelt werden. Die Anordnung der sich an die Haftstrafe anschließenden Sicherungsverwahrung bleibt allerdings bestehen, wie der Bundesgerichtshof (BGH) laut einem am Montag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Auch die Feststellungen des Landgerichts Dessau-Roßlau ließ er stehen. Demnach hatte der Mann zwei Kinder im Alter von elf und zwölf Jahren missbraucht. (Az. 6 StR 480/24)
Nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einer Frau in einem Mehrfamilienhaus im niedersächsischen Hemmingen ist der Verdächtige in Untersuchungshaft genommen worden. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Hannover am Montag mit. Bei der Getöteten handelte es sich demnach zudem um eine 26-jährige Bewohnerin des Hauses. Ihre Identität hatte zuvor nicht abschließend festgestanden.
Die neuen polnischen Kontrollen an der Grenze zu Deutschland haben hierzulande die Diskussion um die deutsche Grenz- und Migrationspolitik neu entfacht und Warnungen vor einer Belastung der deutsch-polnischen Beziehungen hervorgerufen. Während sich am Montag Kritiker der deutschen Grenzkontrollen für eine Abkehr aussprachen, wies die Bundesregierung derlei Forderungen zurück. Die deutschen Grenzkontrollen seien "ein wichtiges Signal, um das Migrationsgeschehen an den Außengrenzen in der gesamten EU in den Griff zu bekommen", sagte ein Sprecher des Innenministeriums.
Auf einer Baustelle in Bochum hat sich ein Stein von einem Baukran gelöst und einen 56-jährigen Bauarbeiter erschlagen. Der Stein habe sich am Montagmorgen aus ungeklärter Ursache von dem Kran gelöst, sagte ein Polizeisprecher in Bochum. Der 56-jährige Bauarbeiter wurde dabei tödlich am Kopf getroffen. Rettungskräfte konnten vor Ort nur noch den Tod des Manns feststellen.
Wegen des Handels mit unversteuerten E-Zigaretten aus China im großen Stil ist ein Mann vom Landgericht Saarbrücken zu einer Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt worden. Er wurde der gewerbs- und bandenmäßigen Steuerhehlerei schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Montag mitteilte.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat bei einem Besuch in Prag den Rückhalt Deutschlands für die Ukraine betont. "Wir sind uns einig, dass wir Russlands Aggression niemals hinnehmen werden", sagte Wadephul am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem tschechischen Amtskollegen Jan Lipavsky. Der russische Angriffskrieg richte sich "nicht nur gegen die Ukraine", sondern gegen die "europäische Friedens- und Sicherheitsordnung".
Noch vor Ablauf der Frist im Zollstreit will US-Präsident Donald Trump am Montag bis zu 15 Briefe an Handelspartner über die Verhängung von Strafzöllen versenden. Um 12.00 Uhr (Ortszeit, 18.00 Uhr MESZ) sollen die ersten Zollbriefe verschickt werden, erklärte Trump am Sonntag in seinem Netzwerk Truth Social. Wie ein EU-Kommissionsprecher am Montag mitteilte, hatte die Chefin der Brüsseler Behörde, Ursula von der Leyen, noch am Vortag mit Trump telefoniert.
Bei der Flutkatastrophe im US-Bundesstaat Texas sind allein in einem christlichen Sommerlager für Mädchen 27 Menschen ums Leben gekommen. Das Camp Mystic gab auf seiner Website am Montag den Tod von insgesamt 27 Kindern und Betreuern bekannt. "Camp Mystic trauert nach dem katastrophalen Hochwasser des Flusses Guadalupe um den Verlust von 27 Campern und Betreuern", hieß es in der Erklärung.
Die russische Armee hat nach eigenen Angaben erstmals seit Kriegsbeginn ein Dorf in der zentralukrainischen Region Dnipropetrowsk eingenommen. Die Ortschaft Datschnoje sei "befreit" worden, erklärte die Armee am Montag. Russland und die Ukraine überzogen sich derweil erneut mit gegenseitigen Drohnenangriffen. In der Ukraine wurden dabei nach Behördenangaben vier Menschen getötet.
Angesichts des ersten Treffens des Bund-Länder-Kommission zur Pflegereform haben mehrere Fachverbände grundlegende Strukturänderungen gefordert. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will derweil vor allem drohende Beitragserhöhungen abwenden. Dazu müsse auch geschaut werden, welche Leistungen "wir uns künftig noch leisten", sagte sie am Montag im ZDF. Die Arbeitsgruppe von Bund und Ländern habe "keine Denkverbote"´.
Investitionen in Start-ups nehmen in Deutschland wieder deutlich zu. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Studie der bundeseigenen Förderbank KfW zum Einsatz von Wagniskapital hervor. Demnach sammelten deutsche Start-ups im zweiten Quartal 2025 frische Mittel im Volumen von 2,4 Milliarden Euro ein, 45 Prozent mehr als im vorherigen Quartal.
Schockanrufer haben ein Ehepaar im nordrhein-westfälischen Wuppertal um Gold, Schmuck und Bargeld im Wert von mehr als hunderttausend Euro betrogen. Eine unbekannte Anruferin gab sich am Donnerstag als deren Schwiegertochter aus, wie die Polizei in Wuppertal am Montag mitteilte. Sie gaukelte dem Ehepaar vor, dass deren Sohn nach einem tödlichen Autounfall in Haft sitze und nur mit einer Kautionszahlung freikäme.
Während der Waldbrand bei Gösselsdorf in Thüringen unter Kontrolle ist, konnte in der Gohrischheide in Sachsen noch keine Entwarnung gegeben werden. Auch am Montag kämpften in dem teilweise munitionsbelasteten Gebiet nach Angaben des Landratsamts Meißen noch rund 665 Einsatzkräfte von Feuerwehr, Technischem Hilfswerk, Bundeswehr und Polizei gegen das Feuer. Unterstützt wurden sie von einem Löschhubschrauber, einem Wasserwerfer, gepanzerten Löschwagen und Löschrobotern aus Brandenburg.
Vor einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in Washington hat sich US-Präsident Donald Trump optimistisch für eine Waffenruhe im Gazastreifen gezeigt. Bei den neu aufgenommenen indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas gebe es eine "gute Chance" auf eine Einigung in den nächsten Tagen. Diese Verhandlungen waren am Sonntag in Katar begonnen worden und sollten am Montag weitergehen.
Die griechische Küstenwache hat am Montag erneut mehr als 200 Migranten in der Nähe der griechischen Insel Kreta gerettet. Ein Schiff der EU-Grenzschutzbehörde Frontex entdeckte die 230 Migranten in zwei Schlauchbooten auf dem Mittelmeer vor der kleinen südwestlich von Kreta gelegenen Insel Gavdos, auf der in den vergangenen Monaten vermehrt Migranten angekommen waren.
Bei den Erwartungen der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland setzt sich der positive Trend des Vormonats im Juli fort. Das am Montag veröffentlichte HDE-Konsumbarometer erreichte demnach den höchsten Stand seit einem Jahr. "Es ist davon auszugehen, dass die positive Entwicklung der Verbraucherstimmung anhalten, allerdings nicht deutlich an Dynamik gewinnen wird", teilte der Handelsverband Deutschland (HDE) dazu weiter mit.
Nach dem Beginn der polnischen Grenzkontrollen an der Grenze zu Deutschland hat das Bundesinnenministerium Befürchtungen eines "Ping-Pong-Spiels" zurückgewiesen. Die Kontrollen seien vielmehr "ein wichtiges Signal, um das Migrationsgeschehen an den Außengrenzen in der gesamten EU in den Griff zu bekommen", sagte ein Sprecher von Minister Alexander Dobrindt (CSU) am Montag in Berlin. Die deutschen und polnischen Grenzbehörden stünden in einem stetigen Austausch.
In Großbritannien ist am Montag an die Opfer der verheerenden Anschläge in London vor 20 Jahren erinnert worden. Premierminister Keir Starmer und Londons Bürgermeister Sadiq Khan legten um 08.50 Uhr (Ortszeit) Kränze an der Gedenkstätte im Hyde Park nieder.
Wegen des Vorwurfs der Polizeigewalt müssen sich seit Montag vier Beamte vor dem Amtsgericht Berlin verantworten. Einer von ihnen soll einen Mann, der zu einer mobilen Wache am Alexanderplatz kam und einen Diebstahl melden wollte, im Juli 2021 brutal attackiert und bewusstlos geschlagen haben, wie aus der zu Beginn von der Staatsanwaltschaft verlesenen Anklageschrift hervorging.
Justiz- und Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) plant deutlich strengere Vorgaben für Produktwerbung mit Ausdrücken wie "umweltfreundlich" oder biologisch abbaubar". "Solche Werbeaussagen klingen positiv, aber oft ist unklar, was genau sich dahinter verbirgt. Das wollen wir ändern", erklärte Hubig am Montag in Berlin. Schärfere Vorschriften sollen demnach auch für Werbung mit angeblicher Klimaneutralität sowie weitere teils manipulativ eingesetzte Vorgehensweisen von Unternehmen gelten.
Nach der Hammer- und Beilattacke eines 20-jährigen Syrers mit vier Schwerverletzten in einem ICE in Bayern ist gegen den Verdächtigen Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung erlassen worden. Wie die Polizei in Straubing am Montag weiter mitteilten, befanden sich der bei der Tat durch Gegenwehr eines Opfers selbst schwer verletzte Beschuldigte sowie drei Geschädigte noch in Krankenhäusern. Eines der Opfer konnte inzwischen entlassen werden.
Nach der Flutkatastrophe im US-Bundesstaat Texas ist die Zahl der Toten auf mehr als 80 gestiegen. Am schlimmsten betroffen ist der Landkreis Kerr, wo nach Angaben der Behörden bis Sonntagabend 68 Tote geborgen wurden, darunter 28 Kinder. Einsatzkräfte und Freiwillige suchten noch nach mindestens 41 Vermissten, darunter zehn Mädchen aus einem Sommerlager. US-Präsident Donald Trump warf der Vorgängerregierung angebliche Versäumnisse im Katastrophenmanagement vor. Der US-Wetterdienst warnte vor weiteren Sturzfluten.
Die russische Armee hat am Montag erstmals die Einnahme eines Dorfes in der zentralukrainischen Region Dnipropetrowsk gemeldet. "Die Ortschaft Datschnoje in der Region Dnipropetrowsk ist befreit worden", erklärte die Armee. Erstmals seit Beginn der russischen Militäroffensive im Februar 2022 hat Russland damit nach eigenen Angaben eine Ortschaft in dieser Verwaltungsregion im Zentrum der Ukraine unter Kontrolle gebracht.
US-Präsident Donald Trump hat die Pläne seines ehemaligen Beraters Elon Musk für die Gründung einer eigenen Partei als "lächerlich" bezeichnet und den Streit zwischen den einstigen Verbündeten weiter angeheizt. Musk sei in den vergangenen Wochen "komplett 'entgleist'" und zu einer "Vollkatastrophe" geworden, schrieb Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Musk hatte dem US-Präsidenten am Samstag endgültig den Kampf angesagt, indem er ankündigte, seine eigene Partei zu gründen.
Bei der anstehenden Wahl neuer Verfassungsrichter hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann die Unionsfraktion aufgefordert, trotz Vorbehalten die von der SPD vorgeschlagene Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zu unterstützen. "Bei den Richterwahlen für das Bundesverfassungsgericht geht es um die Handlungsfähigkeit unserer Demokratie", sagte Hoffmann der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. Die Linkspartei forderte unterdessen angesichts ihrer voraussichtlich notwendigen Unterstützung bei der Wahl künftig ein Mitspracherecht bei der Kandidatenauswahl.
In Deutschland sind im vergangenen Jahr 2137 Menschen an den Folgen ihres Drogenkonsums gestorben. Das waren 90 weniger als im Vorjahr, wie der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), am Montag in Berlin mitteilte. Als besorgniserregend bezeichnete er den Anstieg der Todesfälle bei jungen Drogenabhängigen unter 30 Jahren. Die Zahl stieg demnach innerhalb eines Jahres um 14 Prozent.
Der iPhone-Hersteller Apple hat vor dem EU-Gericht in Luxemburg nach eigenen Angaben Beschwerde gegen eine Millionenstrafe der EU-Kommission eingereicht. Das im April verhängte Bußgeld in Höhe von 500 Millionen Euro gehe nach Ansicht des US-Konzerns "weit über das hinaus, was das Gesetz vorschreibt", teilte Apple am Montag mit. Nach Einschätzung aus Brüssel verstößt der iPhone-Hersteller gegen die Wettbewerbsregeln der EU.
Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat trotz der am Montag angelaufenen polnischen Grenzkontrollen die verschärften deutschen Grenzkontrollen gegen Kritik verteidigt. "Warum machen wir das, was wir tun? Doch nicht, um unsere Nachbarn zu ärgern, sondern um uns und unsere Bevölkerung vor Überforderung zu schützen", sagte Spahn am Montag den Sendern RTL und ntv. Es gehe darum, Städte und Gemeinden bei der Migration zu entlasten.
Mit viel Elan und klaren Vorstellungen hat sich Sandro Wagner als neuer Trainer beim Fußball-Bundesligisten FC Augsburg vorgestellt. Er werde "jeden Tag mit einem Lächeln im Gesicht" zur Arbeit kommen, sagte der 37-Jährige am Montag, 29 Tage nach seinem Abschied von der deutschen Nationalmannschaft, wo er Assistent von Bundestrainer Julian Nagelsmann war: "Ich bin Lernender, sehr demütig und sehe den FCA als unfassbare Chance."
Aktivistinnen und Aktivisten der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben am Montag vor dem Reichstagsgebäude in Berlin gegen den von mehreren Staaten geplanten Einstieg in den Tiefseebergbau protestiert. Die Demonstrierenden stellten dazu am Spreeufer einen zehn Meter großen, aufblasbaren Oktopus auf, wie aus Fotos der Organisation hervorging. Auf Bannern fordern sie die Bundesregierung auf: "Moratorium beschließen – Tiefseebergbau stoppen!" sowie "Tiefsee schützen!".
Vor den ersten Beratungen der Bund-Länder-Kommission zur Pflegereform haben mehrere Fachverbände zu grundlegenden Strukturänderungen aufgerufen. "Jetzt kommt es darauf an, dass Bund und Länder eine gemeinsame Linie finden und die Chance auf eine echte Pflegereform nicht verpassen", erklärte Elke Ronneberger, Bundesvorständin Sozialpolitik der Diakonie Deutschland am Montag. Die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) und die Betriebskrankenkassen forderten zukunftsfähige Konzepte für die Finanzierung der Pflege.
Der italienische Fußball-Nationaltorhüter Gianluigi Donnarumma hat sich bestürzt über die schwere Verletzung von Jamal Musiala gezeigt und seine Unschuld beteuert. "Ich bin sehr schockiert über das, was passiert ist", sagte der Schlussmann des Champions-League-Siegers Paris Saint-Germain der Gazzetta dello Sport und beteuerte: "Es war sicherlich nicht meine Absicht, Musiala zu verletzen."
Die Mehrheit der Betriebe in Deutschland wünscht sich zusätzliche staatlich unterstützte Hilfsangebote für leistungsschwache Auszubildende. Das geht laut einem Bericht der "Rheinischen Post" vom Montag aus einer Studie des Kompetenzzentrums Fachkräftesicherung (Kofa) hervor. Grundlage der Studie ist eine repräsentative Befragung von 820 Personalverantwortlichen von Unternehmen.
Die Nachfrage nach Studienkrediten ist zuletzt so gering wie noch nie gewesen. Im vergangenen Jahr erreichte die Zahl der neu abgeschlossenen Studienkredite in Deutschland mit 12.965 einen neuen Tiefstand, wie das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) am Montag in Gütersloh mitteilte. Das waren rund 3600 weniger als im Vorjahr.
Bei russischen Angriffen auf mehrere Regionen in der Ukraine sind den ukrainischen Behörden zufolge in der Nacht zum Montag mindestens vier Menschen getötet worden. In Sumy habe es zwei Todesopfer gegeben, teilten die Rettungsdienste im Onlinedienst Telegram mit. Ein Mensch sei zudem in der Region Odessa getötet worden. In Cherson meldete die Regionalverwaltung ein weiteres Todesopfer.
In Taiwan sind infolge des Taifuns "Danas" mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen und hunderte Menschen verletzt worden. Der Wirbelsturm traf am späten Sonntagabend (Ortszeit) mit einer Geschwindigkeit von bis zu 222 Stundenkilometern im Südwesten der Insel auf Land, wie die taiwanische Wetterbehörde am Montag mitteilte. "Danas" sorgte für Stromausfälle in ganz Taiwan. Fast 400.000 Haushalte waren am Montagmorgen noch immer ohne Strom.