Brasiliens Präsident Lula: USA widerrufen Visum für brasilianischen Justizminister

Der Wahlausschuss des Bundestags hat drei von Union und SPD vorgeschlagene Kandidatinnen und Kandidaten für frei werdende Richterposten am Bundesverfassungsgericht nominiert. Das Gremium stellte am Montagabend den von CDU und CSU unterstützten Richter am Bundesarbeitsgericht, Günter Spinner, als Kandidaten auf, wie es aus Parlamentskreisen hieß. Nominiert wurden auch die von der SPD vorgeschlagenen Rechtsprofessorinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold.
Die Zahl der Rentner in Deutschland, die für ihr Auskommen auf Grundsicherung angewiesen sind, steigt weiter an. Im März dieses Jahres waren 742.410 Rentner auf die zusätzliche Sozialleistung "Grundsicherung im Alter" angewiesen, wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Daten des Statistischen Bundesamtes am Dienstag berichtete. Im März 2024 waren es noch 719.330 Rentner gewesen, die diese Leitung in Anspruch nahmen. Das waren 23.080 Betroffene oder 3,2 Prozent weniger.
US-Präsident Donald Trump setzt seinen Zickzackkurs in der Zollpolitik fort: Er verlängerte die bis Mittwoch auslaufenden Fristen für die Europäische Union und andere Handelspartner bis zum 1. August, wie das Weiße Haus am Montag mitteilte. Dann sollen hohe Strafzölle in Kraft treten - außer es gibt vorher einen "Deal". Für 14 Länder von Japan bis Myanmar verkündete Trump Aufschläge von bis zu 40 Prozent.
Weltmeister Spanien hat bei der Fußball-EM der Frauen in der Schweiz den zweiten deutlichen Sieg gefeiert und vorzeitig das Ticket für das Viertelfinale gelöst. Der Turnierfavorit setzte sich zunächst am Montag in Thun 6:2 (2:1) gegen Belgien durch. Da Portugal im Anschluss in Genf nicht über ein 1:1 (0:0) gegen Italien hinauskam, haben die Spanierinnen bereits vor dem abschließenden Spieltag einen der ersten beiden Plätze in der Gruppe B sicher.
Fußball-Nationalspieler Jamal Musiala vom FC Bayern ist nach seiner schweren Verletzung erfolgreich operiert worden. Das teilte der Rekordmeister am Montagabend mit. Der 22-Jährige hatte sich vor zwei Tagen bei der Ausrenkung seines Sprunggelenks einen Bruch des linken Wadenbeins zugezogen. Er werde ab Dienstag "mit den ersten Reha-Einheiten beginnen" und dem FCB "die nächsten Monate nicht zur Verfügung stehen", hieß es.
Drama um Grigor Dimitrow: Der bulgarische Tennisprofi hat zum fünften Mal in Folge bei einem Grand-Slam-Turnier verletzungsbedingt aufgegeben - und das bei einer 2:0-Satzführung gegen den angeschlagenen Weltranglistenersten Jannik Sinner. Die Nummer 21 der Welt war im Achtelfinale von Wimbledon auf dem besten Weg zu einer faustdicken Überraschung, als er sich beim Stand von 6:3, 7:5, 2:2 nach einem Aufschlag schlagartig an den rechten Brustmuskel fasste und mit schmerzverzerrtem Gesicht zu Boden ging.
Bei Demonstrationen gegen die Regierung sind in Kenia nach Angaben der Kenianischen Menschenrechtskommission (KNCHR) zehn Menschen getötet worden. Weitere 29 Menschen seien in 17 Verwaltungsbezirken verletzt worden, teilte die Kommission am Montag mit. In der Hauptstadt Nairobi war ein schweres Polizeiaufgebot im Einsatz, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Nach Polizeiangaben wurden 567 Menschen festgenommen. Einige Menschen seien entschlossen gewesen, "illegale Handlungen" zu begehen, etwa Plünderungen oder Angriffe auf Beamte.
Traurige Gewissheit mehrere Tage nach der verheerenden Flutkatastrophe im US-Bundesstaat Texas: 27 Menschen sind allein in einem christlichen Sommerlager ums Leben gekommen. Das Camp Mystic gab den Tod der 27 Mädchen und Betreuer am Montag bekannt. Die Zahl der insgesamt durch die Katastrophe ums Leben gekommenen Menschen stieg derweil auf mehr als 90 an. Der US-Wetterdienst warnte vor neuen Gewittern.
US-Präsident Donald Trump hat der brasilianischen Justiz eine "Hexenjagd" auf den früheren Staatschef Jair Bolsonaro vorgeworfen. Die brasilianische Justiz solle Bolsonaro "in Ruhe lassen", forderte Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Der 70-jährige Rechtsaußen-Politiker Bolsonaro muss sich wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs verantworten.
Im Süden Frankreichs ist ein großer Waldbrand ausgebrochen. Die Anwohner wurden nach Behördenangaben vom Montag aufgefordert, in ihren Häusern zu bleiben. Ein Abschnitt der Autobahn A9 zwischen Frankreich und Spanien wurde dem Betreiber zufolge in beide Richtungen gesperrt. Das Feuer war am Nachmittag aus zunächst unbekannter Ursache auf einem Weingut ausgebrochen und wütete auf 1000 Hektar Vegetation.
Die Machtverhältnisse zwischen Männchen und Weibchen bei Primaten sind nicht so eindeutig wie gedacht. Forscher und Forscherinnen fanden bei der Analyse von mehr als 120 Affenarten heraus, dass in den meisten Fällen keines der Geschlechter eine klare Dominanz über das andere hat, wie das Max-Planck-Institut (MPI) für evolutionäre Anthropologie in Leipzig am Montag berichtete.
Der einstige Fußball-Weltmeister Ron-Robert Zieler verlässt den Zweitligisten Hannover 96 und kehrt zu seinem Jugend-Verein 1. FC Köln zurück. Das teilte der Bundesliga-Aufsteiger am Montagabend mit. In Köln erhält der 36-Jährige einen Zweijahresvertrag.
Bei Demonstrationen gegen die Regierung sind in Kenia nach Angaben der Kenianischen Menschenrechtskommission (KNCHR) zehn Menschen getötet worden. Weitere 29 Menschen seien in 17 Verwaltungsbezirken verletzt worden, teilte ie Kommission am Montag mit. In der Hauptstadt Nairobi war ein schweres Polizeiaufgebot im Einsatz, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten.
Polen will nach eigenen Angaben auf seine neuen Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland verzichten, wenn die Bundesrepublik ihrerseits ihre Kontrollen beendet. "Wenn Deutschland seine Kontrollen aufhebt, werden wir auch nicht zögern", sagte der polnische Innenminister Tomasz Siemoniak am Montag AFP und anderen Nachrichtenagenturen.
US-Präsident Donald Trump verlängert die Frist im Zollkonflikt mit der Europäischen Union bis zum 1. August. Trump wolle noch am Montag ein Dekret unterschreiben, "das die Frist vom 9. Juli auf den 1. August verschiebt", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt. Für Länder, die sich nicht mit den USA einigten, träten Anfang August hohe Zollaufschläge in Kraft, bekräftigte sie.
Weltmeister Spanien hat bei der Fußball-EM der Frauen in der Schweiz den zweiten deutlichen Sieg gefeiert und steht vor dem Einzug in das Viertelfinale. Der Turnierfavorit setzte sich am Montag in Thun 6:2 (2:1) gegen Belgien durch. Sollte am Abend (21 Uhr/ZDF und DAZN) Portugal nicht gegen Italien gewinnen, wäre die Teilnahme an der Runde der letzten acht bereits vorzeitig perfekt.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat erstmals zu dem gegen sie eingebrachten Misstrauensantrag im Europaparlament Stellung bezogen. Die Vorwürfe der Initiatoren stammten "direkt aus dem ältesten Handbuch der Extremisten", sagte von der Leyen am Montag zu Beginn der Parlamentsdebatte in Straßburg. Während die meisten Fraktionsvertreter sich ihrer Kritik anschlossen, nutzten sie gleichzeitig die Debatte für eine Generalabrechnung mit der Kommission und von der Leyens Europäischer Volkspartei (EVP).
Traurige Gewissheit nach der verheerenden Flutkatastrophe im US-Bundesstaat Texas: Allein in einem christlichen Sommerlager sind 27 Menschen ums Leben gekommen. Das Camp Mystic gab den Tod der 27 Mädchen und Betreuer am Montag bekannt. Die Zahl der insgesamt durch die Katastrophe ums Leben gekommenen Menschen stieg derweil auf 88 an. Der US-Wetterdienst warnte vor neuen Gewittern.
Bundestrainer Christian Wück setzt nach dem EM-Aus von Kapitänin Giulia Gwinn bei den deutschen Fußballerinnen auf ein starkes Kollektiv. "Wir wollen das geschlossen ausgleichen. Wir haben keine Popp, keine Hegering, keine Giuli Gwinn, die vorneweg gehen können. Aber wir haben eine gute Mannschaft", sagte Wück vor dem zweiten Gruppenspiel gegen Dänemark am Dienstag (18.00 Uhr/ARD und DAZN) in Basel.
US-Präsident Donald Trump hat Importzölle von jeweils 25 Prozent gegen Japan und Südkorea verkündet. Die Aufschläge sollen zum 1. August in Kraft treten, wie Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social bekanntgab. Er veröffentlichte dort Briefe an Japan und Südkorea, in denen er beide Länder zu Zugeständnissen im Handelsstreit aufrief - in diesem Fall könnten die Zölle "vielleicht" noch abgewendet werden, erklärte Trump.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat in seinem Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst einem Medienbericht zufolge Kriterien zur verpflichtenden Einberufung festgelegt. Das Bundeskabinett solle "mit Zustimmung des Deutschen Bundestages die verpflichtende Heranziehung von Wehrpflichtigen" veranlassen können, berichtete der "Spiegel" am Montag aus dem Gesetzentwurf. Dies könne erfolgen, "wenn die verteidigungspolitische Lage dies erfordert", und nicht genügend Freiwillige den Wehrdienst ableisteten.
Vor den Augen seines langjährigen Rivalen Roger Federer hat sich Novak Djokovic ins Viertelfinale von Wimbledon gekämpft. Der 38 Jahre alte Serbe bezwang den Australier Alex de Minaur nach einem ganz schwachen ersten Satz und einer deutlichen Leistungssteigerung 1:6, 6:4, 6:4, 6:4 und zog zum 16. Mal in seiner Karriere ins Viertelfinale des Rasen-Klassikers ein - von seinem Topniveau war der Grand-Slam-Rekordchampion dabei aber weit entfernt.
Die USA stufen die islamistische HTS-Miliz von Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa nicht länger als "ausländische Terrororganisation" ein. Die HTS (kurz für Hay'at Tahrir al-Sham) werde ab Dienstag von der US-Terrorliste gestrichen, teilte das Außenministerium in Washington mit. Der Schritt ist Teil der Annäherung der USA an Syrien rund ein halbes Jahr nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad.
Der belgische Radprofi Tim Merlier hat die dritte Etappe der Tour de France gewonnen. Der 32-Jährige vom Team Soudal-Quick Step setzte sich nach 178,3 km in Dünkirchen an der Kanalküste im Massensprint vor dem Italiener Jonathan Milan (Lidl-Trek) und Phil Bauhaus (Bocholt/Bahrain Victorious) durch.
Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat Israel einen versuchten Mordanschlag auf sich vorgeworfen. "Sie haben es versucht, ja", sagte Peseschkian in einem am Montag veröffentlichten Gespräch mit dem US-Moderator Tucker Carlson. Dabei antwortete er auf die Frage, ob er glaube, dass Israel versucht habe, ihn zu töten. "Sie haben entsprechend gehandelt, aber sie sind gescheitert."
In Großbritannien ist am Montag an die mehr als 50 Todesopfer der islamistischen Anschläge in London vor 20 Jahren erinnert worden. Premierminister Keir Starmer und Londons Bürgermeister Sadiq Khan legten um 08.50 Uhr (Ortszeit) Kränze an der Gedenkstätte im Hyde Park nieder.
Die Bund-Länder-Kommission zur Erarbeitung einer Pflegereform hat ihre Arbeit aufgenommen und will bis zum Jahresende erste Eckpunkte präsentieren. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sagte dazu am Montag in Berlin, nötig sei eine "mutige Reform", um das System zukunftsfest zu machen. "Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich darauf verlassen können, dass sie im Pflegefall unterstützt und nicht überlastet werden", fügte sie an.
Der französische Ex-Premierminister Edouard Philippe und zwei weitere frühere Regierungsmitglieder müssen sich nicht wegen Missmanagements während der Corona-Pandemie vor Gericht verantworten. Fünf Jahre nach Beginn der Ermittlungen wies das zuständige Gericht am Montag eine entsprechende Klage ab und stellte die Ermittlungen ein. Die Richter folgten damit der Forderung der Staatsanwaltschaft, eine Begründung des Urteils wurde nicht veröffentlicht.
Der amtierende Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe ist von den Mitgliedern der Währungsunion für eine dritte Amtszeit bestätigt worden. Donohoe sei "einstimmig" zum Präsidenten der sogenannten Eurogruppe gewählt worden, teilte der Europäische Rat am Montag mit. Er werde daran arbeiten "unseren gemeinsamen Währungsraum weiter zu stärken", erklärte Donohoe nach der Wahl.
Bei einem Brand in einem Stall in Mecklenburg-Vorpommern sind rund 9500 Hühner verendet. Das Feuer im Landkreis Ludwigslust-Parchim sei am Montagvormittag ausgebrochen, teilte die Polizei in Rostock mit. Als die Rettungskräfte eintrafen, habe das Stallgebäude bereits in Vollbrand gestanden.
Wenige Stunden nach seiner Entlassung durch Präsident Wladimir Putin hat sich der frühere russische Verkehrsminister Roman Starowoit nach Behördenangaben das Leben genommen. Seine Leiche sei mit einer Schussverletzung in seinem Auto gefunden worden, teilte das Ermittlungskomitee am Montag mit. Die Hauptthese sei, dass es sich um Suizid handele.
Vor dem Landgericht Düsseldorf ist am Montag ein Prozess gegen eine mutmaßliche Betrügerbande, die sich mit gefälschten Unterlagen Luxusautos erschlichen haben soll, zu Ende gegangen. Ein Angeklagter wurde unter anderem wegen gewerbs- und bandenmäßgen Betrugs zu vier Jahren Haft verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin am Montag sagte. Die weiteren fünf Angeklagten wurden teils wegen Beihilfetaten zu Geld- oder Bewährungsstrafen von bis zu zwei Jahren verurteilt.
Der inhaftierte mutmaßliche Attentäter von Magdeburg ist erneut verlegt worden. Der Mann sei jetzt in einer Berliner Justizvollzugsanstalt untergebracht, bestätigte eine Sprecherin der Senatsjustizverwaltung am Montag in Berlin. Details nannte sie nicht.
Der amtierende Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe steht vor einer dritten Amtszeit. Seine beiden Herausforderer im Rennen um den Posten, der spanische Wirtschaftsminister Carlos Cuerpo und der litauische Finanzminister Rimantas Sadzius, zogen vor Beginn eines Treffens der Eurogruppe am Montag in Brüssel ihre Bewerbungen zurück. Donohoe habe "sehr starken Rückhalt" in der Eurogruppe, die Cuerpo und er selbst nicht hätten, begründete Sadzius den Schritt.
Das US-Unternehmen Dow Chemical schließt zwei Werke in Ostdeutschland. Wie der Chemiekonzern am Montag an seinem Hauptsitz in Midland im Staat Michigan mitteilte, geht es dabei um eine Anlage im sächsischen Böhlen südlich von Leipzig und eine weitere in Schkopau in Sachsen-Anhalt. Ebenfalls geschlossen werden soll demnach ein Werk in Großbritannien.
Die Strafe für einen ehemaligen Aushilfsschwimmmeister eines Freibads in Sachsen-Anhalt, der zwei Jungen sexuell missbrauchte, muss neu verhandelt werden. Die Anordnung der sich an die Haftstrafe anschließenden Sicherungsverwahrung bleibt allerdings bestehen, wie der Bundesgerichtshof (BGH) laut einem am Montag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Auch die Feststellungen des Landgerichts Dessau-Roßlau ließ er stehen. Demnach hatte der Mann zwei Kinder im Alter von elf und zwölf Jahren missbraucht. (Az. 6 StR 480/24)
Nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einer Frau in einem Mehrfamilienhaus im niedersächsischen Hemmingen ist der Verdächtige in Untersuchungshaft genommen worden. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Hannover am Montag mit. Bei der Getöteten handelte es sich demnach zudem um eine 26-jährige Bewohnerin des Hauses. Ihre Identität hatte zuvor nicht abschließend festgestanden.
Die neuen polnischen Kontrollen an der Grenze zu Deutschland haben hierzulande die Diskussion um die deutsche Grenz- und Migrationspolitik neu entfacht und Warnungen vor einer Belastung der deutsch-polnischen Beziehungen hervorgerufen. Während sich am Montag Kritiker der deutschen Grenzkontrollen für eine Abkehr aussprachen, wies die Bundesregierung derlei Forderungen zurück. Die deutschen Grenzkontrollen seien "ein wichtiges Signal, um das Migrationsgeschehen an den Außengrenzen in der gesamten EU in den Griff zu bekommen", sagte ein Sprecher des Innenministeriums.
Auf einer Baustelle in Bochum hat sich ein Stein von einem Baukran gelöst und einen 56-jährigen Bauarbeiter erschlagen. Der Stein habe sich am Montagmorgen aus ungeklärter Ursache von dem Kran gelöst, sagte ein Polizeisprecher in Bochum. Der 56-jährige Bauarbeiter wurde dabei tödlich am Kopf getroffen. Rettungskräfte konnten vor Ort nur noch den Tod des Manns feststellen.