Unter Druck von US-Kriegsschiffen: Venezuela verstärkt Einsatz gegen Drogenhandel

Zum Auftakt der Haushaltsberatungen im Bundestag hat Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) die Finanzpläne des Bundes als Investition in die Zukunft Deutschlands verteidigt. "Wir investieren so stark wie noch nie zuvor in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und das ist ein gutes Signal", sagte er am Dienstag im Plenum. Es werde nun das angegangen, "was jahrelang vernachlässigt wurde". Damit würden "Wachstum und Gerechtigkeit in unserem Land" geschaffen.
Die Bundesrepublik muss einer afghanischen Familie aufgrund entsprechender Zusagen Visa erteilen. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin nach einer Mitteilung vom Dienstag in einem Eilverfahren im Zusammenhang mit dem Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan. (VG 8 L 290/25 V)
In der Slowakei hat am Dienstag der Prozess zum im Mai 2024 verübten Attentat auf Ministerpräsident Robert Fico begonnen. Der mutmaßliche Täter Juraj Cintula wurde am Dienstagmorgen von Polizisten zum Gericht im zentralslowakischen Banska Bystrica gebracht. Dem 72-jährigen droht in dem Verfahren eine lebenslange Haftstrafe.
Die verletzte Kapitänin Giulia Gwinn hat den deutschen Fußballerinnen für das zweite EM-Spiel aus der Ferne Mut zugesprochen. "Ich glaube an euch!!!", schrieb die 26-Jährige am Vormittag vor der Partie gegen Dänemark in Basel (18.00 Uhr/ARD und DAZN) auf ihrem Instagram-Account.
Die deutschen Staatsschulden sind im ersten Quartal des laufenden Jahres um 0,6 Prozent gestiegen. Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherung waren Ende März laut vorläufigen Zahlen mit etwa 2,523 Billionen Euro verschuldet, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag berichtete. Das waren in etwa 14,3 Milliarden Euro mehr als am Ende des Vorjahres 2024.
Grünen-Chefin Franziska Brantner hat der Bundesregierung vorgeworfen, bei der Verwendung der Milliardengelder aus dem Haushalt falsche Prioritäten zu setzen. Es sei "falsch und tragisch", dass die Regierung die Milliarden nicht nutze, um in die Zukunft zu investieren, sagte sie am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Es müsse jetzt darum gehen, den Strom billiger zu machen und zu sagen: "Wir nehmen die Klimagelder, um in Zukunftstechnologien zu investieren."
Deutschlands Exporte sind im Mai erneut gesunken. Die deutschen Ausfuhren gingen gegenüber April um 1,4 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Demnach exportierten die Händler im Mai Waren im Wert von 129,4 Milliarden Euro aus Deutschland. Besonders die Exporte in die USA schrumpften massiv.
In den USA haben mehrere Ärztevereinigungen wegen der neuen Covid-19-Impfempfehlungen Klage gegen Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. eingereicht. Die US-Fachgesellschaft für Innere Medizin (ACP), die US-Fachgesellschaft der Kinderärzte (AAP) und weitere Medizinergruppen werfen dem Minister vor, mit dem Kurswechsel die öffentliche Gesundheit zu gefährden. Kennedy hatte im Mai erklärt, dass die Bundesbehörden Corona-Impfungen für Kinder und Schwangere nicht mehr empfehlen.
Bei einem Abendessen im Weißen Haus zum Auftakt seines Besuchs in Washington hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu US-Präsident Donald Trump für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. "Er schmiedet gerade, während wir hier sprechen, Frieden, in einem Land, einer Region nach der anderen", sagte Netanjahu am Montag (Ortszeit) zur Begründung. Trump äußerte sich unterdessen zuversichtlich, dass die Hamas bereit sei für eine Waffenruhe im Gazastreifen. Nach Angaben der israelischen Armee wurden in dem Palästinensergebiet erneut fünf Soldaten getötet.
Boris Becker hat gleich nach Alexander Zverevs aufsehenerregender Pressekonferenz in Wimbledon Kontakt zu Deutschlands bestem Tennisspieler aufgenommen. "Ich habe die Pressekonferenz live gesehen, und mir kamen die Tränen", sagte Becker in seinem Podcast mit Andrea Petkovic: "Da hat sich ein Mensch geöffnet und gesagt, ich habe Probleme, ich habe mentale Probleme, helft mir." Erstmals, so Becker, "mache ich mir ein bisschen Sorgen um seine mentale Gesundheit."
Jasper Philipsen lag mit großen Schmerzen und zerrissenen Trikot am Straßenrand, auf seinem Rücken bildeten sich blutende Wunden. Mit einer Krause um den Hals musste der belgische Topsprinter auf einer Liege abtransportiert werden, die Tour de France war für Philipsen nach seinem brutalen Crash mit mehreren Brüchen während der dritten Etappe vorbei.
Nach der schweren Verletzung von Jamal Musiala glaubt Rekordnationalspieler Lothar Matthäus an eine erfolgreiche Rückkehr des Münchners. "Ich kenne Jamal und weiß, dass er ein stabiles Umfeld hat. Er ist jemand, der auch in so einer schwierigen Phase niemals nachlässt", schrieb der 64-Jährige in seiner Sky-Kolumne: "Trotz seiner Erfolge in jungen Jahren, trotz des Hypes um seine Person ist er immer mit beiden Beinen auf dem Boden geblieben."
Sprechen wollte Grigor Dimitrow nicht. Nach seinem Verletzungsdrama im Wimbledon-Achtelfinale gegen Jannik Sinner sagte der bulgarische Tennisprofi alle Medienaktivitäten ab, die Behandlung seines augenscheinlich lädierten Brustmuskels ging vor. Und Sinner, der Weltranglistenerste, der beim Rasen-Klassiker kurz vor dem Aus stand, wollte auch nicht viel reden.
Über 15.000 deutsche Fans in Basel und ein Millionenpublikum an den heimischen TV-Bildschirmen: Die deutschen Fußballerinnen gehen mit viel Rückenwind in ihr wegweisendes zweites EM-Spiel gegen Dänemark. "Im Stadion können wir uns auf eine schöne Atmosphäre freuen und vor so einer Kulisse macht es natürlich immer am meisten Spaß, Fußball zu spielen", sagte Mittelfeldspielerin Sjoeke Nüsken vor der Partie am Dienstag (18.00 Uhr/ARD und DAZN).
Weltweit gab es 2024 rund 4,7 Milliarden Flugpassagiere. Das geht aus dem am Dienstag in Köln veröffentlichten "Monitor Luftverkehr und Low-Cost" des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) hervor. Dies waren demnach zwei Prozent mehr als im Vor-Corona-Jahr 2019. Die Zahl der Flüge ging hingegen um fünf Prozent auf 36,3 Millionen zurück.
Die EU-Finanzminister treffen sich am Dienstag in Brüssel, um unter anderem über Bulgariens Beitritt zum Euro-Raum abzustimmen. Es wird erwartet, dass sie nach dem grünen Licht der EU-Kommission vom April sowie der Empfehlung der Staats- und Regierungschefs vom Juni dem Beitritt zustimmen. Bulgarien würde dann zum 1. Januar 2026 die Gemeinschaftswährung einführen und das 21. Euro-Land werden.
Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Dienstag (11.00 Uhr) noch einmal um den sogenannten Dieselskandal. Aktionärsvereinigungen gehen gegen Haftungsvergleiche vor, die Volkswagen 2021 mit früheren Managern schloss, die ihre Sorgfaltspflichten dem Unternehmen zufolge fahrlässig verletzten. Gegen die Zahlung von insgesamt etwa 285 Millionen Euro durch die Versicherungen und die Manager selbst wurden sie von weiteren möglichen Schadenersatzansprüchen freigestellt. (Az. II ZR 154/23)
Der Bundestag debattiert am Dienstag erstmals über den Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) für das Jahr 2025 (ab 10.00 Uhr). Klingbeil stellt zunächst seine Pläne vor, danach ist eine anderthalbstündige Debatte zum Bundeshaushalt geplant. Der Finanzminister veranschlagt für das laufende Jahr Ausgaben in Höhe von 503 Milliarden Euro und eine deutlich höhere Neuverschuldung von 81,8 Milliarden Euro für den Bund.
In der Slowakei beginnt am Dienstag (09.00 Uhr MEZ) der Prozess zum Attentat auf Ministerpräsident Robert Fico vom Mai vergangenen Jahres. Dem 72-jährigen Täter droht in dem Verfahren vor einem Sondergericht in Banska Bystrica eine lebenslange Haftstrafe. Er hatte nach einer Kabinettssitzung in der Kleinstadt Handlova auf den rechtsnationalistischen Regierungschef geschossen und ihn mit fünf Kugeln schwer verletzt.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beginnt am Dienstag einen dreitägigen Staatsbesuch in Großbritannien. Dabei soll es unter anderem um eine verstärkte militärische Zusammenarbeit der beiden europäischen Atommächte gehen. Auch die Frage, wie sich die gefährlichen Überfahrten von Migranten über den Ärmelkanal nach Großbritannien verhindern lassen, soll eine Rolle spielen.
US-Präsident Donald Trump hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Hamas zu einer Waffenruhe im Gazastreifen bereit ist. "Sie wollen ein Treffen und sie wollen diese Waffenruhe", sagte Trump zu Beginn eines Abendessens mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu im Weißen Haus am Montag (Ortszeit) vor Journalisten. "Ich glaube nicht, dass es eine Blockade gibt. Ich denke, dass die Dinge sehr gut vorankommen", antwortete Trump auf die Frage, was eine Einigung verhindere.
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat US-Präsident Donald Trump für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. "Er schmiedet gerade, während wir hier sprechen, Frieden, in einem Land, einer Region nach der anderen", sagte Netanjahu am Montag (Ortszeit) bei einem Abendessen mit Trump im Weißen Haus. Netanjahu überreichte Trump ein Schreiben, das er eigenen Angaben zufolge an das Nobelpreiskomitee geschickt hat.
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Der Wahlausschuss des Bundestags hat drei von Union und SPD vorgeschlagene Kandidatinnen und Kandidaten für frei werdende Richterposten am Bundesverfassungsgericht nominiert. Das Gremium stellte am Montagabend den von CDU und CSU unterstützten Richter am Bundesarbeitsgericht, Günter Spinner, als Kandidaten auf, wie es aus Parlamentskreisen hieß. Nominiert wurden auch die von der SPD vorgeschlagenen Rechtsprofessorinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold.
Die Zahl der Rentner in Deutschland, die für ihr Auskommen auf Grundsicherung angewiesen sind, steigt weiter an. Im März dieses Jahres waren 742.410 Rentner auf die zusätzliche Sozialleistung "Grundsicherung im Alter" angewiesen, wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Daten des Statistischen Bundesamtes am Dienstag berichtete. Im März 2024 waren es noch 719.330 Rentner gewesen, die diese Leitung in Anspruch nahmen. Das waren 23.080 Betroffene oder 3,2 Prozent weniger.
US-Präsident Donald Trump setzt seinen Zickzackkurs in der Zollpolitik fort: Er verlängerte die bis Mittwoch auslaufenden Fristen für die Europäische Union und andere Handelspartner bis zum 1. August, wie das Weiße Haus am Montag mitteilte. Dann sollen hohe Strafzölle in Kraft treten - außer es gibt vorher einen "Deal". Für 14 Länder von Japan bis Myanmar verkündete Trump Aufschläge von bis zu 40 Prozent.
Weltmeister Spanien hat bei der Fußball-EM der Frauen in der Schweiz den zweiten deutlichen Sieg gefeiert und vorzeitig das Ticket für das Viertelfinale gelöst. Der Turnierfavorit setzte sich zunächst am Montag in Thun 6:2 (2:1) gegen Belgien durch. Da Portugal im Anschluss in Genf nicht über ein 1:1 (0:0) gegen Italien hinauskam, haben die Spanierinnen bereits vor dem abschließenden Spieltag einen der ersten beiden Plätze in der Gruppe B sicher.
Fußball-Nationalspieler Jamal Musiala vom FC Bayern ist nach seiner schweren Verletzung erfolgreich operiert worden. Das teilte der Rekordmeister am Montagabend mit. Der 22-Jährige hatte sich vor zwei Tagen bei der Ausrenkung seines Sprunggelenks einen Bruch des linken Wadenbeins zugezogen. Er werde ab Dienstag "mit den ersten Reha-Einheiten beginnen" und dem FCB "die nächsten Monate nicht zur Verfügung stehen", hieß es.
Drama um Grigor Dimitrow: Der bulgarische Tennisprofi hat zum fünften Mal in Folge bei einem Grand-Slam-Turnier verletzungsbedingt aufgegeben - und das bei einer 2:0-Satzführung gegen den angeschlagenen Weltranglistenersten Jannik Sinner. Die Nummer 21 der Welt war im Achtelfinale von Wimbledon auf dem besten Weg zu einer faustdicken Überraschung, als er sich beim Stand von 6:3, 7:5, 2:2 nach einem Aufschlag schlagartig an den rechten Brustmuskel fasste und mit schmerzverzerrtem Gesicht zu Boden ging.
Bei Demonstrationen gegen die Regierung sind in Kenia nach Angaben der Kenianischen Menschenrechtskommission (KNCHR) zehn Menschen getötet worden. Weitere 29 Menschen seien in 17 Verwaltungsbezirken verletzt worden, teilte die Kommission am Montag mit. In der Hauptstadt Nairobi war ein schweres Polizeiaufgebot im Einsatz, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Nach Polizeiangaben wurden 567 Menschen festgenommen. Einige Menschen seien entschlossen gewesen, "illegale Handlungen" zu begehen, etwa Plünderungen oder Angriffe auf Beamte.
Traurige Gewissheit mehrere Tage nach der verheerenden Flutkatastrophe im US-Bundesstaat Texas: 27 Menschen sind allein in einem christlichen Sommerlager ums Leben gekommen. Das Camp Mystic gab den Tod der 27 Mädchen und Betreuer am Montag bekannt. Die Zahl der insgesamt durch die Katastrophe ums Leben gekommenen Menschen stieg derweil auf mehr als 90 an. Der US-Wetterdienst warnte vor neuen Gewittern.
US-Präsident Donald Trump hat der brasilianischen Justiz eine "Hexenjagd" auf den früheren Staatschef Jair Bolsonaro vorgeworfen. Die brasilianische Justiz solle Bolsonaro "in Ruhe lassen", forderte Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Der 70-jährige Rechtsaußen-Politiker Bolsonaro muss sich wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs verantworten.
Im Süden Frankreichs ist ein großer Waldbrand ausgebrochen. Die Anwohner wurden nach Behördenangaben vom Montag aufgefordert, in ihren Häusern zu bleiben. Ein Abschnitt der Autobahn A9 zwischen Frankreich und Spanien wurde dem Betreiber zufolge in beide Richtungen gesperrt. Das Feuer war am Nachmittag aus zunächst unbekannter Ursache auf einem Weingut ausgebrochen und wütete auf 1000 Hektar Vegetation.
Die Machtverhältnisse zwischen Männchen und Weibchen bei Primaten sind nicht so eindeutig wie gedacht. Forscher und Forscherinnen fanden bei der Analyse von mehr als 120 Affenarten heraus, dass in den meisten Fällen keines der Geschlechter eine klare Dominanz über das andere hat, wie das Max-Planck-Institut (MPI) für evolutionäre Anthropologie in Leipzig am Montag berichtete.
Der einstige Fußball-Weltmeister Ron-Robert Zieler verlässt den Zweitligisten Hannover 96 und kehrt zu seinem Jugend-Verein 1. FC Köln zurück. Das teilte der Bundesliga-Aufsteiger am Montagabend mit. In Köln erhält der 36-Jährige einen Zweijahresvertrag.
Bei Demonstrationen gegen die Regierung sind in Kenia nach Angaben der Kenianischen Menschenrechtskommission (KNCHR) zehn Menschen getötet worden. Weitere 29 Menschen seien in 17 Verwaltungsbezirken verletzt worden, teilte ie Kommission am Montag mit. In der Hauptstadt Nairobi war ein schweres Polizeiaufgebot im Einsatz, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten.
Polen will nach eigenen Angaben auf seine neuen Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland verzichten, wenn die Bundesrepublik ihrerseits ihre Kontrollen beendet. "Wenn Deutschland seine Kontrollen aufhebt, werden wir auch nicht zögern", sagte der polnische Innenminister Tomasz Siemoniak am Montag AFP und anderen Nachrichtenagenturen.
US-Präsident Donald Trump verlängert die Frist im Zollkonflikt mit der Europäischen Union bis zum 1. August. Trump wolle noch am Montag ein Dekret unterschreiben, "das die Frist vom 9. Juli auf den 1. August verschiebt", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt. Für Länder, die sich nicht mit den USA einigten, träten Anfang August hohe Zollaufschläge in Kraft, bekräftigte sie.
Weltmeister Spanien hat bei der Fußball-EM der Frauen in der Schweiz den zweiten deutlichen Sieg gefeiert und steht vor dem Einzug in das Viertelfinale. Der Turnierfavorit setzte sich am Montag in Thun 6:2 (2:1) gegen Belgien durch. Sollte am Abend (21 Uhr/ZDF und DAZN) Portugal nicht gegen Italien gewinnen, wäre die Teilnahme an der Runde der letzten acht bereits vorzeitig perfekt.