Trump begrüßt Neuzuschnitt der Wahlkreise in Texas als "riesige Chance"

Die Sonderbeauftragte zur Aufarbeitung der Maskenbeschaffung, Margaretha Sudhof (SPD), hat am Donnerstag dem Gesundheitsausschuss des Bundestags Rede und Antwort gestanden. Die Sitzung wurde nach Angaben des Bundestags zu Beginn als so genannte Verschlusssache hochgestuft, um Sudhof eine "vollumfängliche Aussage" zu ermöglichen. Die Öffentlichkeit sollte deshalb nicht über Verlauf und Inhalte der Sitzung informiert werden.
Vor einem Treffen der Landwirtschaftsminister der Bundesländer in Berlin haben Aktivisten für einen stärkeren Fokus auf ökologischen Landbau in der EU-Agrarpolitik demonstriert. "Ausgerechnet die Bäuerinnen und Bauern, die bereits heute besonders ressourcenschonend wirtschaften und ihre Tiere besonders artgerecht halten, werden wirtschaftlich geschwächt", erklärte das Bündnis "Wir haben es satt" am Donnerstag. Das werde durch eine "extrem ungerechte" Verteilung von Geldern verstärkt.
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat Anklage gegen eine 43-jährige Frau wegen Beihilfe zur versuchten Brandstiftung an einem Asylbewerberheim erhoben. Die Beschuldigte soll einen bereits rechtskräftig verurteilten Haupttäter darin bestärkt haben, Ende September 2023 einen Brandanschlag auf eine geplante Asylbewerberunterkunft in einer ehemaligen Dresdner Schule zu verüben. Die 43-Jährige habe aus ihrer ausländerfeindlichen Gesinnung heraus gehandelt.
Eine Regelung des Berliner Hochschulgesetzes zu unbefristeten Stellen für bestimmte Beschäftigte ist verfassungswidrig und nichtig. Sie greife in das Grundrecht auf Freiheit der Wissenschaft ein, was hier nicht gerechtfertigt sei, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Die Humboldt-Universität hatte mit ihrer Verfassungsbeschwerde Erfolg. (Az. 1 BvR 368/22)
Das sogenannte begleitete Fahren von Fahranfängern sorgt für deutlich weniger Unfälle im Straßenverkehr. Fahren junge Menschen dagegen von Beginn an allein Auto, steigt das Unfallrisiko um 23 Prozent, wie die R+V-Versicherung am Donnerstag in Wiesbaden nach Auswertung von Daten ihrer Kfz-Haftpflichtstatistik mitteilte.
Nach der Flutkatastrophe im US-Bundesstaat Texas ist die Zahl der Toten auf 119 gestiegen. Allein in dem am schwersten betroffenen Landkreis Kerr wurden bislang 95 Todesopfer gefunden, darunter 36 Kinder, wie Sheriff Larry Leitha am Mittwoch (Ortszeit) vor Journalisten sagte. Im gesamten Katastrophengebiet wurden noch 173 Menschen vermisst, davon 161 allein in Kerr.
Wegen eines tödlichen Angriffs auf seine schlafende Mutter mit einer Harpune und einem Messer ist ein 19-Jähriger in Hamburg in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt verurteilte den Mann nach Angaben vom Donnerstagabend am Dienstag entsprechend. Er leidet laut Anklage an einer psychischen Krankheit. Die Öffentlichkeit war von dem Prozess deshalb weitestgehend ausgeschlossen worden.
Vor der am Nachmittag geplanten Einsetzung der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen zum Blick nach vorn aufgerufen. Es gelte aus den Erfahrungen der Pandemiezeit zu lernen, sagte Dahmen am Donnerstagmorgen in mehreren Interviews. Im Deutschlandfunk äußerte er die Erwartung auf "sachliche und vernunftgeleitete" Beratungen in der Kommission.
Russland hat die Ukraine in der Nacht zum Donnerstag nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit rund 400 Drohnen und 18 Raketen angegriffen. "Das ist eindeutig eine Eskalation des Terrors seitens Russlands", erklärte Selenskyj in Onlinenetzwerken. "Sanktionen müssen schneller verhängt werden und der Druck auf Russland muss so stark sein, dass es die Folgen seines Terrors wirklich zu spüren bekommt", forderte er.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Verschärfungen bei der deutschen Migrationspolitik als notwendig und wirksam verteidigt. "Die Migrationswende wirkt, die Zahlen gehen zurück, wir senden aus Deutschland die richtigen Signale in die Welt", sagte er am Donnerstag im Bundestag. Maßnahmen wie die Zurückweisung an den Grenzen, die Aussetzung des Familiennachzugs und die Abschaffung der schnellen Einbürgerung "sind die sichtbaren Zeichen, dass sich in Deutschland die Politik geändert hat".
Nach dem koalitionsinternen Streit um die Stromsteuer hat Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) eine bessere Koordinierung der Regierungsarbeit angekündigt. "Das ist nicht gut gelaufen", sagte der Minister in dem am Donnerstag veröffentlichten Podcast Table.Today. Die Regierungspartner Union und SPD hätten sich nun auf Abstimmungsformate verständigt, die zwischen den Koalitionsausschüssen für Koordinierung sorgen sollten.
Die Polizei in Australien sucht nach einer seit mehr als einer Woche vermissten jungen Touristin aus Deutschland und hat dazu um Mithilfe gebeten. Wie Ermittlerin Katharine Venn am Donnerstag vor Journalisten sagte, war die 26-Jährige zuletzt am 29. Juni gesehen worden, als sie mit einem Mitsubishi in dem kleinen Ort Beacon nordöstlich von Perth angekommen war. Sie habe das Gebiet rund fünf Minuten später verlassen und sei seitdem nicht mehr gesehen worden.
Der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begrüßt die geplante Einsetzung einer Enquetekommission zur Aufarbeitung der deutschen Coronapolitik. "Das muss gründlich aufgeklärt werden, auch um alle Beteiligten da auszuleuchten", sagte Lauterbach am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Hier sind ja Vorwürfe im Raum, die sehr weit gehen - zum Beispiel, ob alles regelmäßig zugegangen ist", fügte er hinzu.
Die Inflation hat sich im Juni leicht abgeschwächt. "Neben den weiterhin fallenden Energiepreisen ging insbesondere der Preisauftrieb bei Nahrungsmitteln zurück", erklärte Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes, am Donnerstag. "Inflationstreibend wirkte dagegen nach wie vor die überdurchschnittliche Teuerung bei Dienstleistungen."
Im Ringen um eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen hat die radikalislamische Palästinenserorganisation eigenen Angaben zufolge der Freilassung von zehn israelischen Geiseln zugestimmt. Dies sei bei "schwierigen" Waffenruhe-Verhandlungen mit Israel vereinbart worden, hieß es in einer Erklärung der Hamas vom Mittwoch. Der von der Hamas kontrollierte Zivilschutz im Gazastreifen warf Israel indes vor, bei Luftangriffen 22 Palästinenser getötet zu haben.
Nach seinem Aus als Teamchef des Formel-1-Rennstalls Red Bull hat sich Christian Horner vor allem dankbar gezeigt. "Nach zwanzig unglaublichen gemeinsamen Jahren verabschiede ich mich schweren Herzens von dem Team, das ich so geliebt habe", schrieb der Brite bei Instagram. Die "großartigen Mitarbeiter in der Fabrik" seien "das Herz und die Seele" all dessen gewesen, was Red Bull erreicht habe: "Ob Sieg oder Niederlage, wir haben uns auf jedem Schritt des Weges stets solidarisch zur Seite gestanden, und das werde ich nie vergessen."
Mit möglichen Zukunftsszenarien wollte sich Belinda Bencic gar nicht erst befassen. "Ich spiele erst einmal mein Halbfinale. Und dann reden wir weiter", sagte die Schweizerin angesprochen auf den Fakt, dass sie als erste Mutter seit 45 Jahren das prestigeträchtige Tennisturnier in Wimbledon gewinnen könnte.
Fünf Etappen hat es gedauert, nun darf sich Tadej Pogacar endlich wieder das Gelbe Trikot überstreifen. Geschlagen geben musste sich der slowenische Topstar beim Zeitfahren in Caen nur dem Weltmeister und Olympiasieger Remco Evenepoel, der Pogacar im Duell mit seinem Rivalen Jonas Vingegaard aber durchaus nützlich war. "Es war eine gute Motivation, die Zeiten von Remco zu hören", sagte Pogacar, der 14 Minuten nach Evenepoel gestartet und letztlich nur 16 Sekunden langsamer war.
Im Windschatten der EURO in der Schweiz treibt der Deutsche Fußball-Bund (DFB) den Wahlkampf für seine eigenen EM-Ambitionen voran. "Im Hintergrund arbeiten wir sehr, sehr stark an dieser Bewerbung", sagte DFB-Präsident Bernd Neuendorf mit Blick auf die nächste EM-Endrunde 2029. Auch die anderen Verbände seien rund um das aktuelle Turnier vertreten, "um zu dokumentieren, dass ihnen die Vergabe und das Turnier wichtig sind". Das Thema sei "virulent".
Glück im Unglück oder angeschlagen gegen die Nummer eins? Novak Djokovic hat sich nach seiner Schrecksekunde im Viertelfinale von Wimbledon vorsichtig optimistisch gezeigt. "Es war ein böser Sturz, sehr unglücklich. So etwas passiert auf Rasen", sagte der Serbe. Er habe jedoch Hoffnung, dass es "nicht zu schwerwiegend" sei und er im Halbfinale gegen Jannik Sinner am Freitag "frei von Schmerzen" spielen könne.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) trifft am Donnerstag in Wien seine österreichische Kollegin Beate Meinl-Reisinger und den israelischen Chefdiplomaten Gideon Saar. Wie eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin sagte, wird es bei einem bilateralen Treffen Wadephuls mit Meinl-Reisinger vor allem um die deutsch-österreichische Zusammenarbeit in der Grenzregion gehen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte nach seinem Amtsantritt Anfang Mai verschärfte Kontrollen an den deutschen Grenzen angeordnet.
Die Abgeordneten im EU-Parlament stimmen am Donnerstag über einen Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ab. In dem Antrag wird von der Leyen unter anderem Intransparenz im Zusammenhang mit der Beschaffung von Impfstoffen während der Corona-Pandemie vorgeworfen. Der Antrag geht auf eine Initiative des rumänischen Abgeordneten Gheorghe Piperea von der Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) zurück.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Donnerstag zur Ukraine-Wiederaufbaukonferenz nach Rom. Das Treffen wird in diesem Jahr gemeinsam von Italien und der Ukraine ausgerichtet, nachdem es im vergangenen Jahr in Berlin stattgefunden hatte. Ziel ist eine breite internationale Unterstützung für den Wiederaufbau des kriegsgeschädigten Landes. Es geht darum, Vertreter von Regierungen, Zivilgesellschaft, Privatwirtschaft, internationalen Organisationen und Gemeinden sowie Regionen einzubinden.
Der Bundestag will am Donnerstag (Plenarsitzung ab 09.00 Uhr) eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung des Umgangs mit der Corona-Pandemie einsetzen. Dem Gremium sollen 14 Bundestagsabgeordnete und 14 Sachverständige angehören. Wegen der Vorwürfe gegen Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Beschaffung von Corona-Masken fordert die Opposition die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Dies lehnt die Union bisher ab, deren Fraktionschef Spahn mittlerweile ist.
Die Sonderbeauftragte zur Aufarbeitung der Maskenbeschaffung, Margaretha Sudhof (SPD), nimmt am Donnerstag (08.00 Uhr) im Bundestags-Gesundheitsausschuss zu dem von ihr verfassten Bericht Stellung. Die Sitzung ist nicht öffentlich. Sudhof sagte bereits am Dienstag im Haushaltsausschuss aus. Die Sitzung war ebenfalls nicht öffentlich und wurde zudem kurzfristig als Verschlusssache eingestuft - die Teilnehmenden durften deshalb im Anschluss nicht über konkrete Inhalte reden.
US-Außenminister Marco Rubio wird am Donnerstag am Rande des Asean-Gipfels in Malaysia mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammentreffen. Die beiden Chefdiplomaten werden sich am Abend (Ortszeit) in einem Konferenzzentrum in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur treffen, wie ein hochrangiger US-Beamter am Donnerstag mitteilte. Das Treffen erfolgt einen Tag nach dem größten russischen Raketen- und Drohnenangriff auf Kiew seit Beginn des Krieges vor drei Jahren.
Niederländischer Deep-Tech-Pionier treibt europäische Führungsrolle in der Quanteninformatik voran
In Nordirland hat das geplante Abfackeln von Puppen, die Bootsflüchtlinge darstellen sollen, bei einem traditionellen protestantischen Lagerfeuer für Empörung gesorgt. Ein Politiker der pro-irischen Partei Sinn Fein sprach in Onlinemedien am Mittwoch von einem "widerlichen" und "absolut ekelhaften" Vorhaben, das durch "abscheuliche rassistische und rechtsextreme Einstellungen" befeuert worden sei. "Dies ist ein klarer Aufruf zum Hass, der sofort entfernt werden muss", forderte der Abgeordnete in Nordirlands Regionalversammlung, Colm Gildernew.
US-Präsident Donald Trump hat Zölle in Höhe von 50 Prozent gegen Brasilien verkündet. Er begründete dies am Mittwoch in einem Brief an die Führung in Brasilia mit dem Vorgehen der brasilianischen Justiz gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro sowie mit der angeblichen "Zensur" von US-Onlineplattformen in dem Land. Die US-Importzölle auf brasilianische Produkte sollen demnach am 1. August in Kraft treten.
Mit Traumfußball ins nächste Finale: Bayern-Bezwinger Paris Saint-Germain ist knapp sechs Wochen nach dem Champions-League-Triumph auch ins Endspiel der Klub-WM gestürmt - dank einer Machtdemonstration gegen Real Madrid. Mit 4:0 (3:0) schlug PSG die desolaten Königlichen, bei denen auch Nationalspieler Antonio Rüdiger böse patzte, und trifft nun am Sonntag (21.00/Sat.1 und DAZN) auf den FC Chelsea.
Die radikalislamische Hamas hat eigenen Angaben zufolge der Freilassung von zehn israelischen Geiseln zugestimmt. Dies sei bei "schwierigen" Waffenruhe-Verhandlungen mit Israel vereinbart worden, hieß es in einer Erklärung der Hamas vom Mittwoch. Weitere zentrale Verhandlungspunkte, etwa die Lieferung von Hilfsgütern in den Gazastreifen oder ein Rückzug der israelischen Armee aus dem Palästinensergebiet, seien weiter ungeklärt.
US-Präsident Donald Trump hat die Regierungen sieben weiterer Länder schriftlich über Zollaufschläge zwischen 20 und 30 Prozent informiert. Trump veröffentlichte am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social Schreiben an die Philippinen, Brunei, Algerien, Libyen, Moldau, den Irak und Sri Lanka. Die Aufschläge sollen ab dem 1. August gelten. Am Montag hatte Trump bereits Briefe an 14 andere Regierungen veröffentlicht.
Die US-Bundespolizei FBI ermittelt einem Medienbericht zufolge gegen zwei Kritiker von Präsident Donald Trump. Der Sender Fox News berichtete, das FBI habe seinen früheren Direktor James Comey im Visier sowie den ehemaligen Chef des Geheimdienstes CIA, John Brennan. Trump nannte Comey und Brennan am Mittwoch "verdammt korrupt", bestätigte den Bericht aber nicht.
Vor den Augen von Königin Camilla hat Novak Djokovic trotz eines späten Schreckmoments das Halbfinale in Wimbledon erreicht und einen Showdown gegen Jannik Sinner perfekt gemacht. Der Serbe besiegte den Italiener Flavio Cobolli nach 0:1-Satzrückstand mit 6:7 (6:8), 6:2, 7:5, 6:4 und zog als erst zweiter Mann in der Open Era (seit 1968) im Alter von 38 in die Runde der besten vier beim Rasen-Klassiker ein.
Die USA verhängen Sanktionen gegen die UN-Sonderberichterstatterin für die Palästinensergebiete, Francesca Albanese. US-Außenminister Marco Rubio begründete dies am Mittwoch im Onlinedienst X damit, dass Albanese eine "Kampagne politischer und wirtschaftlicher Kriegsführung" gegen die Vereinigten Staaten und Israel führe. Insbesondere habe die Italienerin das Vorgehen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Verantwortliche in den USA und Israel gefördert.
Die US-Regierung hat von der Eliteuniversität Harvard unter Strafandrohung Informationen über ausländische Studierende verlangt, die an pro-palästinensischen Demonstrationen an der Hochschule beteiligt waren. Die Universitätsleitung müsse "Unterlagen, Nachrichtenverkehr und andere Dokumente, die für die Vollstreckung von Einwanderungsgesetzen relevant sind", aushändigen, erklärte das US-Heimatschutzministerium am Mittwoch.
Popmusiker Ed Sheeran lenkt nun auch mit Malerei die Aufmerksamkeit auf sich. Ab Freitag werden in London Gemälde des Megastars ausgestellt. Zu sehen sein werden Sheerans Werke in der Galerie Heni, die am Mittwoch vorherige Ankündigungen des Briten zu der Ausstellung bestätigte.
US-Präsident Donald Trump hat die Regierungen sechs weiterer Länder schriftlich über Zollaufschläge zwischen 20 und 30 Prozent informiert. Trump veröffentlichte am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social Schreiben an die Staatenlenker der Philippinen, Bruneis, Algeriens, Libyens, Moldaus und des Irak. Die Aufschläge sollen ab dem 1. August gelten. Am Montag hatte Trump bereits Briefe an 14 andere Regierungen veröffentlicht.
England ist wieder im Geschäft, der Titelverteidiger hat sich bei der Frauenfußball-EM in der Schweiz eindrucksvoll zurückgemeldet und ein frühes Aus vorerst abgewendet. Nach dem Fehlstart gegen Frankreich (1:2) setzte sich das Team um Anführerin Georgia Stanway vom FC Bayern im zweiten Vorrundenspiel in Zürich mit 4:0 (2:0) gegen die Niederlande durch. Eine zweite Niederlage hätte im Rennen um ein Viertelfinalticket schon den K.o. bedeuten können.